Keynote zum Potsdamer Infrastruktur Forum 2014

1. Kommunaler Spitzenverband
in Deutschland und Europa
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2. Potsdamer
Infrastruktur Forum 2014
„Grundlagen der Infrastruktur-
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„Grundlagen der Infrastruktur-
finanzierung sind unsicher“
am 12. Juni 2014 in Potsdam
Carsten Hansen | Referatsleiter
Deutscher Städte- und Gemeindebund

3. Übersicht:
Rahmenbedingungen
Herausforderungen
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Herausforderungen
Strategien
Kommunaler Infrastrukturfinanzierung/Straßenbaus

4. Kommunale
Verschuldung:
Rahmenbedingungen
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Verschuldung:
Ein ungebremster Trend

5. 5/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
Die kommunalen
Ausgaben für soziale
Leistungen sind
kontinuierlich
angestiegen.

6. Kommunale
Investitionen 2012:
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0,75% der
Wirtschaftsleistung

7. Die Höhe staatlicher
Investitionen in
Deutschland liegt
erheblich unter dem
Niveau anderer
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Niveau anderer
Wettbewerber
Der Anteil der
öffentlichen
Investitionen sank
in den letzten
Jahren von 2,7 % in
1992 auf 2,0 % in
1999 bis hin zu 1,5
Prozent in 2012

8. Neben der sozialen
Gerechtigkeit muss auch
die Infrastruktur erhalten
werden.
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werden.
Die öffentliche Diskussion
ist zu sehr auf die
Justierung der sozialen
Sicherungssysteme
konzentriert.

9. Herausforderungen
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128 Mrd. €
Investitionsstau

10. Hilfen: ungewiss
Kommissionen
„Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
„Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
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„Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
gesellschaftliche Diskussion um eine bessere
Ausstattung der Verkehrsinfrastruktur- finanzierung
sowie deren Akzeptanz und damit eine politische
Umsetzbarkeit zu begünstigen.
Betrachtungshorizont: alle Verkehrsträger,
alle Bauastträger einschließlich Kommunen.

11. Kommunal:
Erhalt
jährlich
Ermitteltes Defizit -Erhalt und Betrieb:
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1,3 Mrd. €
Nachholbedarf
über 15 Jahre
jährlich
1,45 Mrd. €
Quelle: Bericht der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“, 2012

12. Koalitionsvertrag
Entflechtungsmittel in Höhe von 1,34 Mrd. €
werden fortgeführt („Bund bleibt ein
verlässlicher Partner der Kommunen bei der
Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).
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verlässlicher Partner der Kommunen bei der
Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-
Bundesprogramm in Höhe von knapp 333 Mio. €
jährlich nach 2019 angestrebt.
Substanzielle Erhöhung der Mittel für
Bundesverkehrswege in Höhe von 5 Mrd. € in der
gesamten Legislatur.

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Quelle: http://images.fotocommunity.de/bilder/menschen/kinder/ein-traum-zerplatzt-edadbd6c-06a1-4890-a0b5-299fd80f7010.jpg

14. Strategien
Erneuerungsprogrammen: Sanierung an
Straßenausstattung und Verkehrssicherungspflicht
orientieren. Die Funktion der Straßen bestimmt ihren
Ausbauzustand.
Werterhaltungsstrategie: Vermeidung von Aufbrüchen
durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht
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durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht
abwendbare Maßnahmen bündeln und koordinieren.
Kommunales Straßenaufbruchmanagement auf der
Grundlage einer kommunale Erhaltungsstrategie inklusive
Bedarfsfeststellung.
Refinanzierung: Wertminderungen und Einschränkungen
durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu Lasten der
Anlieger oder der Allgemeinheit gehen, sondern sind vom
Nutznießer der Sondernutzung auszugleichen.

15. Werterhaltungsstrategie:
Straßeninfrastruktur ist vielfach der
dominierende Vermögenswert einer
Kommune.
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Kommune.
Dieses Vermögen muss geschützt und
erhalten werden!
Grundsätzlich sollte die Vermeidung von
Aufbrüchen durch grabenlose Verfahren
stärker beachtet werden. Nicht abwendbare
Maßnahmen sollten gebündelt und
koordiniert werden.

16. Strategien
Straßenerhaltungsmanagement
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17. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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18. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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19. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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20. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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21. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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22. Refinanzierung:
Wertminderungen und Einschränkungen
durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu
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durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu
Lasten der Anlieger oder der Allgemeinheit
gehen, sondern sind vom Nutznießer der
Sondernutzung auszugleichen.

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24. Autor | Carsten Hansen
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