Die Vortragsfolien zum Workshop "Saisonrückblick - Social Media Recht 2012/2013" der Rechtsanwälte Thorsten Feldmann und Henning Krieg auf der re-publica 2013.

1. Saisonrückblick
Social Media Recht
2012/2013
Henning Krieg, LL.M.
Rechtsanwalt, Berlin
www.kriegs-recht.de
Twitter: @kriegs_recht
Thorsten Feldmann, LL.M.
JBB Rechtsanwälte, Berlin
www.feldblog.de
Twitter: @feldblog

2. Saisonrückblick Social Media Recht Agenda
I. Bilder und Videos
II. Schleichwerbung und Linkliebe
III.Haftung für fremde Inhalte
IV. Leistungsschutzrecht
V. Impressumspflicht
VI. Abmahnungen

3. I. Bilder und Videos

4. Saisonrückblick Social Media Recht I. Bilder und Videos
Urheberrechtlicher Hintergrund
- „Recht am Bild“ und „Recht am Motiv“
- Schöpfungshöhe bei Fotos und Videos egal –
„Schnappschussschutz“
- Verletzungen: copy/paste (+), embedden (?),
verlinken (-/?)
- Tagesaktuelle Ereignisse, Zitate und Abstracts
sind erlaubt (Perlentaucher)

5. Saisonrückblick Social Media Recht I. Bilder und Videos
Cases und Beispiele 2012/2013
- Böswilliger (?) „Bilderkauf“ durch Agenturen
- Vorschaubilder
- Stockfotoarchive – letzte Hoffnung schlechter
Fotografen?
- Archivlizenzbedingungen und Social Media
- Embedding (Youtube und andere)

6. II. Schleichwerbung und Linkliebe

7. Saisonrückblick Social Media Recht II. Schleichwerbung und Linkliebe
Hintergründe
- auch „kleine Blogger“ leben gefährlich
- beim „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ und
„zu Zwecken des Wettbewerbs“ ist gesamtes
Marken- und Wettbewerbsrecht zu beachten
- kritische Berichterstattung über Konkurrenten
nur in engen Grenzen zulässig, sonst Herab-
setzung gemäß § 4 Nr. 6 UWG
- Regelungen zur vergleichenden Werbung
beachten, § 6 UWG

8. Saisonrückblick Social Media Recht II. Schleichwerbung und Linkliebe
Cases und Beispiele 2012/2013
- Schleichwerbung in Blogs
- Fankauf
- „Likes“ als Währung
- Fakeprofile auf Social Media Plattformen

9. III. Haftung für fremde Inhalte

10. Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde Inhalte
Case:
User postet Bild auf fremder Facebook Fanpage, ohne
Rechte am Bild zu haben. Rechteinhaber mahnt Inhaber
der Fanpage (nicht den User, der das Bild gepostet
hat!) ab.

11. Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde Inhalte
Haftung für fremde Inhalte?
- Haftung für fremde Inhalte (Kommentare,
Forumpostings, Wikieinträge etc.) ab Kenntnis
einer „klaren, eindeutigen Rechtsverletzung“
- Kerntheorie begründet entgegen § 7 Abs. 2
TMG Vorab-Prüfungspflichten nach bereits
erfolgter Verletzung oder aufgrund „provo-
zierender Ausgangsmeldung“

12. Saisonrückblick Social Media Recht III. Haftung für fremde Inhalte
Gefahr:
Auf Social Media Plattformen wie
Facebook hat man – nachweislich –
faktische Kenntnis erlangt, wenn man
ein fremdes Posting beispielsweise
selbst kommentiert oder geliked hat.
Spätestens ab jetzt gäbe es keine
Haftungspriviligierung mehr, wenn
Rechtsverletzung „klar und eindeutig“
ist.

13. IV. Leistungsschutzrecht

14. Saisonrückblick Social Media Recht IV. Leistungsschutzrecht

15. V. Impressumspflicht

16. Saisonrückblick Social Media Recht V. Impressumspflicht
Case:
Geschäftliche Facebook Fanpage, Impressum (nur) über
Reiter „Info“ erreichbar. Mitbewerber mahnt erfolg-
los ab, beantragt dann einstweilige Verfügung.
Entscheidungen
(bspw. LG Aschaffenburg, Az 2 HK O 54/11):
Auch Social Media Profile können impressumspflichtig
sein. Klare Erkennbarkeit des Wegs zum Impressum ist
wichtig.

17. Saisonrückblick Social Media Recht V. Impressumspflicht
Problem:
Social Media Plattformen ermöglichen
es mitunter nicht, Impressum auf der
Plattform selbst ordnungsgemäß einzu-
binden – oder auch nur einen Link zu
externem Impressum einzubinden, der
gut genug erkennbar ist.
Auch können bestehende Lösungen durch
eine Änderung des Plattformdesigns
wieder zunichte gemacht werden.

18. VI. ABMAHNUNGEN

19. Saisonrückblick Social Media Recht VI. Abmahnungen
Abmahnung. Was tun?
- Nerven behalten und Abmahnung Ernst nehmen
- ggf. mit Abmahner reden
- nichts ohne Beratung unterschreiben
- kompetenten Anwalt finden
- Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt treffen
- Reichweite der Unterlassungserklärung genau
prüfen (ggf. ohne Anerkennung Rechtspflicht)
- Kostennote mit Gegnern verhandeln

20. Danke!
Henning Krieg, LL.M.
henningkrieg@kriegs-recht.de
www.kriegs-recht.de
Twitter: @kriegs_recht
Thorsten Feldmann, LL.M.
feldmann@jbb.de
www.jbb.de
Twitter: @feldblog
JBB Rechtsanwälte
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