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Höchste Zeit für
Steuergerechtigkeit
50 % MEHR
       R ACHTE
KRISE B OSE IN DER EU
       SL
ARBEIT



 •
     25 Millionen Menschen in der EU sind ohne Job (Aug 2012)
 •
     2008 gab es 16,8 Mio. Arbeitslose
      –
        Arbeitslosenrate über 10%
      –
        Jugendarbeitslosigkeit bei 22%
      –
        Jeder sechste Europäer lebt in Armut, das sind rund
        80 Millionen Menschen.
      –
        In Österreich stieg die Arbeitslosigkeit 2008 bis 2012 um
        ca. 50.000 Personen bzw. um 22,7%




                                                                    4
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 •
     MILLIONÄRE AUF REKORDKURS
 •
     Millionäre brechen im Jahr 2010 alle bisherigen Rekorde.
     Traumbedingungen an Kapital- und Rohstoffmärkten und das starke
     Wirtschaftswachstum verhelfen den Millionären zu ihrem neuem
     „All-Time-High“.
 •
     VERMÖGENSKONZENTRATION
 •
     Die Konzentration der Großvermögen nimmt im Jahr 2010 weiter
     zu. Die reichsten 30 Personen bzw. Familien aus Deutschland,
     Österreich und der Schweiz verfügen über € 260 Milliarden.
     Milliardäre bauen ihr Vermögen rascher aus als Millionäre.

 Quelle: „Valluga Vermögensreport 2011“:
                                                                 5
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      GEHT’S
WORUM




   1   Woher kommen die Schulden?

   2   Wohin führt die sogenannte Sparpolitik

   3   Geld ist genug da!


   4   Andere Wege aus der Schuldenkrise

                                      6
OMMEN
WOHER K
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             1
G
VERSC HULDUN




 •
     Die öffentliche Verschuldung ist kein Ergebnis des
     Sozialstaates, sondern Resultat der Finanz- und
     Wirtschaftskrise
      –
        Bis zum Ausbruch der Finanzkrise wurde in Österreich die
        öffentliche Verschuldung in Relation zur Wirtschaftsleistung
        (BIP) gesenkt.
      –
        Die Neuverschuldung stieg erst ab 2008 stark an!
      –
        Alleine die Bankenpakete kosteten uns bisher 4 Mrd. EUR
      –
        Insgesamt erhöhte die Krise die Schulden 2008 bis 2010
        um etwa 20 Mrd. EUR (krisenbedingter Einnahmeentfall,
        Bankenpaket, Konjunkturpakete, höhere Arbeitslosigkeit)

                                                                  8
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       ENQUOT
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   120



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    90



    80



    70



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            Schulden in Relation zum BIP

                                           10
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   12


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  Der durchschnittliche Unternehmenssteuersatz fiel in den EU-15
  von 42,7% im Jahr 1980 auf nur 26% im Jahr 2009.
                                                                   12
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 •
     Die Kürzungspolitik führt dazu, dass im EURO Raum 2012 die
     Wirtschaftsleistung zurückgeht.
 •
     Dort wo am stärksten gespart wird ist die Krise 2012 am
     stärksten (Griechenland, Italien, Spanien)
 •
     Die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit
     stieg in der EU dramatisch:
      –
         10% Arbeitslosenrate
      –
         Über 20% Jugendarbeitslosigkeit




                                                                 20
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 •
     72.100 Millionäre in Österreich
      –
         0,85% der Bevölkerung. Sie besitzen ein Drittel des
         Finanzvermögens.
 •
     Alleine die zehn reichsten Österreicher besitzen
     EUR 68,5 Milliarden
      –
         Ihr Vermögen stieg in einem Jahr um EUR 5 Mrd.
      –
         Das Vermögen der Superreichen stieg um 7 bis 10 % jährlich,
      –
         3-mal stärker als Wirtschaftswachstum


     Quelle: Valluga Vermögensreport 2012


                                                                       25
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28
29
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       V ERMÖG
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           Quelle: OeNB
                          31
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IN ÖSTERREI




           Quelle: OeNB
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         Quelle: OeNB
                        33
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 •
     In Österreich stammen die meisten Steuereinnahmen aus der
     Besteuerung von Arbeitseinkommen und Konsum
          • Fast 2/3 der Steuereinnahmen sind MWSt und Lohnsteuer
            und werden von den ArbeitnehmerInnen bezahlt.
          • Die Gewinne steigen stärker als die Löhne
          • Die Lohnsteuereinnahmen steigen stärker als die Löhne
          • Die Gewinnsteuereinnahmen steigen langsamer als die
            Gewinne
          • Bei der Besteuerung von Vermögen sind wir Schlusslicht
      Würden Vermögen so hoch besteuert wie in der OECD, hätte
      Österreich zusätzliche Einnahmen von 3,7 Mrd. EUR


                                                                     36
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 •
     Zu niedrige Steuern auf Gewinne, Vermögen,
     Kapitaleinkommen

     –
         1994 Abschaffung der Vermögenssteuer
     –
         1993 Steuerprivilegien für Privatstiftungen
     –
         2005 Gewinnsteuer (KöSt) von 34% auf 25% gesenkt
     –
         2005 Gruppenbesteuerung eingeführt




                                                            37
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GESAM
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        Quelle: OECD 2009
R
         N SSTEUE
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FÜR MI LLIONÄ

 •
      Vermögen sind auf die obersten 5 bis 10 % der Bevölkerung
      konzentriert.
 •
      Vermögen werden in Österreich nicht besteuert
 •
      Der ÖGB fordert eine Vermögenssteuer für Nettovermögen über
      700.000 EUR.
                                                        1,5
                                        1%              %
                                                       >
                      0,5                              3,000.000
                      %               2,000.001-
      0%                              3,000.000
                     700.001-
                     2,000.000
     < 700.000


                                                                    39
NSSTEUER
VERMÖGE




 •
     ÖGB Vermögensteuer ist eine Millionärssteuer
      –
        Sie belastet den „Mittelstand“ nicht
      –
        ÖGB-Modell Freibetrag von EUR 700.000,-
 •
     Beispiel Eigenheim: Kleiner Häuslbauer wird nicht belastet!
      –
        mittleres Immobilienvermögen der Immobilienbesitzer: knapp
        über EUR 200.000,--
      –
        40% der ÖsterreicherInnen besitzen gar keine Immobilien
      –
        Nettofinanzvermögen (median) in Österreich 14.000 EUR.
 •
     90 % bis 95 % der Bevölkerung wären von der ÖGB-
     Vermögenssteuer nicht betroffen!


                                                                40
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                        Schulden-
                        abbau



              Sozialbereich




                                     41
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 •
     1 Mrd. Euro für
      –
        22.000 Arbeitsplätze z. B. im Kindergartenbereich,
        Sozialbereich, den Gemeinden

 •
     1 Mrd. Euro für eine Lohnsteuersenkung
     –
        bedeutet eine Entlastung in Höhe
        von über 400 Euro pro Jahr und Arbeitnehmer

 •
     1 Mrd. Euro zur Schuldensenkung



                                                             42
R JETZT!
       EN SSTEUE
V ERMÖG



   Gemeinsam
   für mehr
   Gerechtigkeit:

   JETZT
   Mitglied werden!
                           43
44

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  • 2.
  • 3.
  • 4. 50 % MEHR R ACHTE KRISE B OSE IN DER EU SL ARBEIT • 25 Millionen Menschen in der EU sind ohne Job (Aug 2012) • 2008 gab es 16,8 Mio. Arbeitslose – Arbeitslosenrate über 10% – Jugendarbeitslosigkeit bei 22% – Jeder sechste Europäer lebt in Armut, das sind rund 80 Millionen Menschen. – In Österreich stieg die Arbeitslosigkeit 2008 bis 2012 um ca. 50.000 Personen bzw. um 22,7% 4
  • 5. LE NICHT AL E EI NE KRIS HABEN • MILLIONÄRE AUF REKORDKURS • Millionäre brechen im Jahr 2010 alle bisherigen Rekorde. Traumbedingungen an Kapital- und Rohstoffmärkten und das starke Wirtschaftswachstum verhelfen den Millionären zu ihrem neuem „All-Time-High“. • VERMÖGENSKONZENTRATION • Die Konzentration der Großvermögen nimmt im Jahr 2010 weiter zu. Die reichsten 30 Personen bzw. Familien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz verfügen über € 260 Milliarden. Milliardäre bauen ihr Vermögen rascher aus als Millionäre. Quelle: „Valluga Vermögensreport 2011“: 5
  • 6. ? GEHT’S WORUM 1 Woher kommen die Schulden? 2 Wohin führt die sogenannte Sparpolitik 3 Geld ist genug da! 4 Andere Wege aus der Schuldenkrise 6
  • 7. OMMEN WOHER K SCHU LDEN? DIE 1
  • 8. G VERSC HULDUN • Die öffentliche Verschuldung ist kein Ergebnis des Sozialstaates, sondern Resultat der Finanz- und Wirtschaftskrise – Bis zum Ausbruch der Finanzkrise wurde in Österreich die öffentliche Verschuldung in Relation zur Wirtschaftsleistung (BIP) gesenkt. – Die Neuverschuldung stieg erst ab 2008 stark an! – Alleine die Bankenpakete kosteten uns bisher 4 Mrd. EUR – Insgesamt erhöhte die Krise die Schulden 2008 bis 2010 um etwa 20 Mrd. EUR (krisenbedingter Einnahmeentfall, Bankenpaket, Konjunkturpakete, höhere Arbeitslosigkeit) 8
  • 9.
  • 10. E ENQUOT SCHULD 120 110 100 90 80 70 60 Schulden in Relation zum BIP 10
  • 11. H ULDEN- G DER SC VERÄ NDERUN ND NACH DER U QUOT EN VOR KRISE 12 10 8 6 4 2 0 11
  • 12. ER IST TEU D UMPING STEUER 0 2 4 6 8 10 12 Der durchschnittliche Unternehmenssteuersatz fiel in den EU-15 von 42,7% im Jahr 1980 auf nur 26% im Jahr 2009. 12
  • 13. EN ENKUNG STEUERS GEWINN N BEENDE • In der EU muss der Steuersen- kungswettbewerb aufhören. • Die Steuern auf Unternehmens- gewinne sind im freien Fall. • Die Steuerausfälle zahlt die Allgemeinheit 13
  • 14. N INKOMME HS DER E 0 ZUWAC 2000 - 201 EUERN UND ST Quelle: AK, WIFO 2012
  • 15. FÜHRT WOHIN LITIK? DIE S PARPO 2
  • 16.
  • 17.
  • 18.
  • 19.
  • 20. FTSKRISE DIE WIRTSCHA ZURÜCK KEHRT • Die Kürzungspolitik führt dazu, dass im EURO Raum 2012 die Wirtschaftsleistung zurückgeht. • Dort wo am stärksten gespart wird ist die Krise 2012 am stärksten (Griechenland, Italien, Spanien) • Die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit stieg in der EU dramatisch: – 10% Arbeitslosenrate – Über 20% Jugendarbeitslosigkeit 20
  • 21. ARBEI011 T HNE OPA Ooten in Prozent 2 EUR senqu o Arbeitsl
  • 22.
  • 23. GENU G DA! GE LD IST 3
  • 24.
  • 25. IO H OHE ZENTRAT G ENSKON VERMÖ RREICH TE N IN ÖS • 72.100 Millionäre in Österreich – 0,85% der Bevölkerung. Sie besitzen ein Drittel des Finanzvermögens. • Alleine die zehn reichsten Österreicher besitzen EUR 68,5 Milliarden – Ihr Vermögen stieg in einem Jahr um EUR 5 Mrd. – Das Vermögen der Superreichen stieg um 7 bis 10 % jährlich, – 3-mal stärker als Wirtschaftswachstum Quelle: Valluga Vermögensreport 2012 25
  • 26.
  • 27. in P osition hätzung Selb steinsc e rteilun g m ögensv der Ver % Nettovermögensdezile 27
  • 28. 28
  • 29. 29
  • 30.
  • 31. EN V ERMÖG FINANZ H IN ÖSTERREIC Quelle: OeNB 31
  • 32. EN V ERMÖG IMM OBILIEN H C IN ÖSTERREI Quelle: OeNB 32
  • 33. - EHMENS UNTERN NGEN (GmbH) BETEILIGU Quelle: OeNB 33
  • 34. EN V ERMÖG RIVATE GELD LER ALS P EL EN SCHN ULDEN WUCHS H LICHE SC ÖFFENT 34
  • 36. CH STERREI STEUERN IN Ö • In Österreich stammen die meisten Steuereinnahmen aus der Besteuerung von Arbeitseinkommen und Konsum • Fast 2/3 der Steuereinnahmen sind MWSt und Lohnsteuer und werden von den ArbeitnehmerInnen bezahlt. • Die Gewinne steigen stärker als die Löhne • Die Lohnsteuereinnahmen steigen stärker als die Löhne • Die Gewinnsteuereinnahmen steigen langsamer als die Gewinne • Bei der Besteuerung von Vermögen sind wir Schlusslicht Würden Vermögen so hoch besteuert wie in der OECD, hätte Österreich zusätzliche Einnahmen von 3,7 Mrd. EUR 36
  • 37. LEGE IST TUMSPF CH TEUER REICHS HAFTLI SC GESELL • Zu niedrige Steuern auf Gewinne, Vermögen, Kapitaleinkommen – 1994 Abschaffung der Vermögenssteuer – 1993 Steuerprivilegien für Privatstiftungen – 2005 Gewinnsteuer (KöSt) von 34% auf 25% gesenkt – 2005 Gruppenbesteuerung eingeführt 37
  • 38. E ZOGENE VERM ÖGENSB M NTEIL A EN A RN (ALS M STEUE R AUFKOM TSTEUE GESAM ) Quelle: OECD 2009
  • 39. R N SSTEUE VERMÖGE RE FÜR MI LLIONÄ • Vermögen sind auf die obersten 5 bis 10 % der Bevölkerung konzentriert. • Vermögen werden in Österreich nicht besteuert • Der ÖGB fordert eine Vermögenssteuer für Nettovermögen über 700.000 EUR. 1,5 1% % > 0,5 3,000.000 % 2,000.001- 0% 3,000.000 700.001- 2,000.000 < 700.000 39
  • 40. NSSTEUER VERMÖGE • ÖGB Vermögensteuer ist eine Millionärssteuer – Sie belastet den „Mittelstand“ nicht – ÖGB-Modell Freibetrag von EUR 700.000,- • Beispiel Eigenheim: Kleiner Häuslbauer wird nicht belastet! – mittleres Immobilienvermögen der Immobilienbesitzer: knapp über EUR 200.000,-- – 40% der ÖsterreicherInnen besitzen gar keine Immobilien – Nettofinanzvermögen (median) in Österreich 14.000 EUR. • 90 % bis 95 % der Bevölkerung wären von der ÖGB- Vermögenssteuer nicht betroffen! 40
  • 41. M IT 3 MRD. H EN KAN N WAS MAN ERN MAC GENSSTEU VERMÖ Schulden- abbau Sozialbereich 41
  • 42. T N MAN MI ? AS KAN NZIEREN W EU RO FINA 1 MRD. • 1 Mrd. Euro für – 22.000 Arbeitsplätze z. B. im Kindergartenbereich, Sozialbereich, den Gemeinden • 1 Mrd. Euro für eine Lohnsteuersenkung – bedeutet eine Entlastung in Höhe von über 400 Euro pro Jahr und Arbeitnehmer • 1 Mrd. Euro zur Schuldensenkung 42
  • 43. R JETZT! EN SSTEUE V ERMÖG Gemeinsam für mehr Gerechtigkeit: JETZT Mitglied werden! 43
  • 44. 44