1. (12) NACH DEM VERTRAG UBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES
PATENTWESENS (PCT) VEROFFENTLICHTE INTERNATIONALE ANMELDUNG
(19)Weltorganisation fiir geistiges
Eigentum
lnternationales Biiro
(43) Internationales
Veroffentlichungsdatum
1S.Februar 2016 (1S.02.2016)
WIIPO' I PCT
llIIlIIlllIlIlllIlIllIllIllIIlIlllIlIIlllllllllIIllIllIIIllllIIlllIlIlllIIllIIIIIIIIIIIIIIIIIII
(10) Internationale Veroffentlichungsnummer
WO 2016/023690 A1
(25) Einreichungsspr ache:
(26) Veroffentlichungssprache:
Deutsch
Deutsch
(30) Angaben zur Prioritat:
10 2014 215 837.0
11.August 2014 (11.08.2014) DE
(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH [DE/DE];
Postfach 30 02 20, 70442 Stuttgart (DE).
(72) Erfinder: HAUSER, Florian; Hoehenweg 15, 77855
Achern (DE), SPAAN, Marcel; Hefveldstraat 103, B-3500
Hasselt (BE). DEAK, Peter; Koerista utca 6/A, H-1188
Budapest (HU). WEILER, Michael; Fichtenstr. I, 77815
Buehl (DE). BUSEYNE, Wim; Prins-Bisschopssingel 39,
B-3500 Hasselt (BE).
(51) Internationale Patentklassifikation:
B60S1/38 (2006.01)
(21) Internationales Aktenzeichen: PCT/EP2015/065857
(22) Internationales Anmeldedatum:
10. Juli 2015 (10.07.2015)
(Sl) Bestimmungsstaaten (soweit nicht anders angegeben, fur
jede verfugbare nationale Schutzrechtsart): AE, AG, AL,
AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW,
BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK,
DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM,
GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JP, KE, KG, KN, KP,
KR, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME,
MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ,
OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA,
SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM,
TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM,
ZW.
(S4) Bestimmungsstaaten (soweit nicht anders angegeben, fur
jede verfugbare regionale Schutzrechtsart): ARIPO (BW,
GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST,
SZ, TZ, UG, ZM, ZW), eurasisches (AM, AZ, BY, KG,
KZ, RU, TJ, TM), europaisches (AL, AT, BE, BG, CH,
CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE,
IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO,
RS, SE, SI, SK, SM, TR), OAPI (BF, BJ, CF, CG, CI, CM,
GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG).
(54) Title: WIPER BLADE LIP FOR A WINDSHIELD WIPER DEVICE
(54) Bezeichnung: WISCHLIPPE FUR EINE SCHEIBENWISCHVORRICHTUNG
[Fortsetzung auf der na'chsten Seitej
Fig. 1A
190
102
104
~100
106
108
(57) Abstract: The present invention relates to a wiper blade lip (100) adapted to a windshield wiper device. The wiper blade lip
(100)has a longitudinal extension which is substantially perpendicular to a wiping direction. The wiper blade lip (100) comprises at
least one core element (102) made of a first material which has a first modulus of elasticity, and at least one windshield contact
element (104) made of a second material which has a second modulus of elasticity, wherein the first modulus of elasticity is lower
than the second modulus of elasticity.
(57) Zusammenfassung:
[Fortsetzung auf der na'chsten Seitej

2. wO 2016/023690 A1 llIIlIIlllIlIlllIlIllIllIllIIlIlllIll IlllllllllIIllIllIIIllllIIlllIlIlllIIllIlIlIIIIIIIIIIIIIII
Veroffentlicht:
mit internationalem Recherchenbericht (Artikel 21 Absatz
3)
Die vorliegende Offenbarungbetrifft cine an cine Scheibenwischvorrichtung angepasste Wischlippe (100). Die Wischlippe (100)
weist cine Langserstreckung auf, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Wischrichtung ist. Die Wischlippe (100) umfasst
wenigstens ein Kernelement (102) aus einem ersten Material, das ein erstes Elastizitats-Modul aufweist; und wenigstens ein
Scheibenkontaktelement (104) aus einem zweiten Material, das ein zweites Elastizitats-Modul aufweist, wobei das erstes
Elastizitats-Modul ldeiner als das zweite Elastizitats-Modul ist.

3. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
Beschreibung
Wischli e fur cine Scheibenwischvorrichtun
Die Offenbarung betrifft cine Wischlippe fur cine Scheibenwischvorrichtung fur ein
Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, weiterhin insbesondere cine Scheiben-
10 wischvorrichtung mit einer solchen Wischlippe. Die Offenbarung betrifft weiter ein
Verfahren zum Bereitstellen oder Wechseln einer Wischlippe, und betrifft ein Verfah-
ren zum Herstellen einer Wischlippe.
Stand der Technik
Scheibenwischvorrichtungen haben typischerweise einen Wischarm oder Wischhe-
bel, wobei ein Wischblatt, an welchem cine Wischlippe befestigt ist, auf der Scheibe
eines Krafffahrzeugs bewegt wird. Der Wischerarm wird alternierend zwischen einer
ersten Wendelage und einer zweiten Wendelage bewegt. Zu diesem Zweck ist der
20 Wischerarm uber die Antriebswelle mit einem Wischermotor verbunden. Insbeson-
dere auf Windschutzscheiben mit starken Krummungsanderungen verliert das
Wischblatt mit der Wischlippe leicht den Kontakt zur Scheibe. Hierdurch kann es,
insbesondere bei stark gekrummten Scheiben zu ungewischten Wischbereichen
bzw. zu Schleierbildung kommen.
25
Die Wischlippe sollte einen gleichmaEigen und hinreichenden Anpressdruck (Aufla-
gekraft) auf die Scheibe des Fahrzeugs ausuben, insbesondere um einen guten
Wischeffekt zu ermoglichen und um cine Schlierenbildung zu vermeiden. Der auf
die Scheibe ausgeubte Anpressdruck kann sich jedoch wahrend des Wischens bei-
30 spielsweise durch Schwankungen der ubergeordneten Struktur (z.B. Federschiene,
unterer Arm einen Fin-Ray-Wischers) andern, wodurch ein Wischeffekt verschlech-
tert sein und es zu Schlierenbildung kommen kann. Daher ist es cine Bedurfnis,
Wischlippen weiter zu verbessern, insbesondere um solche Schwankungen des
Anpressdrucks ausgleichen bzw. zu kompensieren.
35

4. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
Auch sollte durch den Anpressdruck cine moglichst hohe Kantenpressung zwischen
Scheibe und Wischlippe bereitgestellt werden, um einen guten Wischeffekt zu er-
moglichen und um cine Schlierenbildung zu vermeiden. Daher ist es cine Bedurfnis,
Wischlippen weiter zu verbessern, insbesondere um cine gute Kantenpressung zwi-
5 schen Scheibe und Wischlippe zu erreichen.
Bei der Verbesserung von Scheibenwischvorrichtungen gibt es cine Mehrzahl von
Randbedingungen, die berucksichtigt werden sollten. Zu diesen gehoren der Auf-
wand bei der Herstellung bzw. die Herstellungskosten, die Materialkosten, aber
10 auch die Eigenschaften der Scheibenwischvorrichtung, insbesondere die Funktion
unter vielfaltigen Bedingungen sowie die Langlebigkeit unter einer Vielzahl von Be-
dingungen. Es gilt bei Wischvorrichtungen fur Fahrzeuge dabei zu berucksichtigen,
dass der Kostendruck stetig steigt und dass die Fahrzeuge in einer Vielzahl von
klimatischen Bedingungen zum Einsatz kommen konnen, so dass z.B. extreme
15 Temperaturwerte dauerhaft und/oder mit groEen Schwankungen auftreten.
Offenbarung der Erfindung
20 Es ist die Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, cine Wischlippe bereitzustellen,
mit welcher zumindest einer oder mehrere der oben genannten Nachteile verringert
werden oder im Wesentlichen nicht auftreten.
Diese Aufgabe wird durch die Gegenstande der unabhangigen Anspruche gelost.
GemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung wird cine Wischlippe
bereitgestellt, welche fur cine Scheibenwischvorrichtung angepasst ist. Die Wisch-
lippe weist cine Langserstreckung auf, die im Wesentlichen senkrecht zu einer
Wischrichtung ist. Die Wischlippe umfasst wenigstens ein Kernelement aus einem
30 ersten Material, das ein erstes Elastizitats-Modul aufweist; wenigstens ein Schei-
benkontaktelement aus einem zweiten Material, das ein zweites Elastizitats-Modul
aufweist, wobei das erstes Elastizitats-Modul kleiner als das zweite Elastizitats-
Modul ist.
35 GemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung wird cine Scheiben-
wischvorrichtung mit einem Wischblatt mit einem langgestreckten Oberteil, das zu-

5. WO 2016/023690
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PC T/EP2015/065857
mindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, einem langgestreckten Unterteil, das zu-
mindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, und mehreren Verbindungselemente zum
Verbinden des Oberteils und des Unterteils bereitgestellt. Die Verbindungselemente
sind entlang einer Langserstreckung des Wischblatts voneinander beabstandet,
5 wobei die Verbindungselemente ausgelegt sind, um cine Bewegung des Oberteils
und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang
einer Langserstreckung des Wischblatts zu ermoglichen, und wobei die Scheiben-
wischvorrichtung angepasst ist fur ein Fahrzeug, insbesondere Krafffahrzeug, wobei
das Wischblatt cine Wischlippe umfasst. Die Wischlippe weist cine Langserstre-
10 ckung auf, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Wischrichtung ist. Die Wischlippe
umfasst wenigstens ein Kernelement aus einem ersten Material, das ein erstes
Elastizitats-Modul aufweist; wenigstens ein Scheibenkontaktelement aus einem
zweiten Material, das ein zweites Elastizitats-Modul aufweist, wobei das erstes Elas-
tizitats-Modul kleiner als das zweite Elastizitats-Modul ist.
GemaE einer weiteren Ausfuhrungsform der Offenbarung wird ein Verfahren zum
Bereitstellen oder Wechseln einer Wischlippe fur einen Scheibenwischer fur ein
Kraftfahrzeug, insbesondere einer Wischlippe, bereitgestellt. Das Verfahren umfasst
ein Einschieben der Wischlippe entlang der Langserstreckung der Wischlippe oder
20 ein Aufkleben der Wischlippe. Die Wischlippe weist cine Langserstreckung auf, die
im Wesentlichen senkrecht zu einer Wischrichtung ist. Die Wischlippe umfasst we-
nigstens ein Kernelement aus einem ersten Material, das ein erstes Elastizitats-
Modul aufweist; wenigstens ein Scheibenkontaktelement aus einem zweiten Materi-
al, das ein zweites Elastizitats-Modul aufweist, wobei das erstes Elastizitats-Modul
25 kleiner als das zweite Elastizitats-Modul ist.
GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung ist ein Verfahren zum Herstellen einer
Wischlippe abgegeben. Das Verfahren umfasst ein Versehen wenigstens eines
Kernelements aus einem ersten Material, das ein erstes Elastizitats-Modul aufweist,
30 mit wenigstens einem Scheibenkontaktelement aus einem zweiten Material, das ein
zweites Elastizitats-Modul aufweist, wobei das erstes Elastizitats-Modul kleiner als
das zweite Elastizitats-Modul ist.
Bevorzugte, optionale Ausfuhrungsformen und besondere Aspekte der Offenbarung
35 ergeben sich aus den abhangigen Anspruchen, den Zeichnungen und der vorlie-
genden Beschreibung.

6. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
Vorteile der Offenbarung
5 GemaE den hier beschriebenen Ausfuhrungsformen konnen Wischlippen fur Schei-
benwischvorrichtungen, insbesondere Wischlippen fur Fin-Ray Scheibenwischvor-
richtung fur Fahrzeugscheiben auf besonders gunstige Weise und/oder fur cine
Mehrzahl unterschiedlicher Einsatzgebiete hergestellt werden. Die vorliegenden
Ausfuhrungsformen der Wischlippe gemaE den hierin beschriebenen Ausfuhrungs-
10 formen ermoglichen cine besonders gute Anpassung an die Krummung einer
Scheibe. Dies gewahrleistet ein besonders gutes und exaktes Wischen der Scheibe.
Nicht gewischte Bereiche der Scheibe und cine Schleierbildung auf der Scheibe
konnen weitgehend vermieden werden. Die konstruktive Ausgestaltung der herein
beschriebenen Wischlippe ermoglicht einen weitgehend gleichmaEigen und hinrei-
15 chenden Anpressdruck der Wischlippe auf der Scheibe, so dass cine hohe Wisch-
qualitat bereitgestellt wird. Die hier beschriebenen Wischlippen konnen in gunstiger
Weise mit Finray-Scheibenwischvorrichtungen kombiniert werden, da diese durch
ihre geometrische Ausgestaltung fur den Einsatz der hier beschriebenen Wischlip-
pen geeignet sind.
20
Um cine hohe Flachenpressung bzw. Kantenpressung zu erreichen, weisen her-
kommliche Wischlippen beispielsweise cine fragile dunnwandige Profilstruktur mit
konstantem E-Modul auf (z.B.weisen Wischlippen aus EPDM, NR, und CR ein E-
Modul von ca. 5 MPa auf). Durch die Verwendung eines reduzierten E-Moduls fur
25 den Kernbereich und eines harteren Materials fur das Scheibenkontaktelement kann
beispielsweise ein einfacher dickwandiger Querschnitt fur die Wischlippe verwendet
werden, und cine hohe Flachenpressung kann insbesondere durch das hartere Ma-
terial des Scheibenkontaktelements erreicht werden. Damit kann ein verbesserter
Wischeffekt erzielt und cine Schlierenbildung vermieden werden. Weiter kann das
30 erste Material des Kernbereichs ein Schaumwerkstoff sein, der als Wasserspeicher
verwendet werden kann, beispielswiese um die Scheibe zu benetzen.
In einigen Ausfuhrungsformen erstrecken sich das wenigstens cine Kernelement
und/oder das wenigstens cine Scheibenkontaktelement im Wesentlichen parallel zur
35 Langserstreckung der Wischlippe. Die Wischlippe weist damit cine Ausdehnung im
Wesentlichen senkrecht zur Wischrichtung auf.

7. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung umfasst das wenigstens cine Schei-
benkontaktelement cine Wischkante. Die Wischkannte kann fur einen Kontakt mit
der Scheibe des Fahrzeugs ausgelegt sein. Beispielsweise kann die Wischkante
5 den Anpressdruck auf die Scheibe ausuben.
In typischen Ausfuhrungsformen umschlieEt das wenigstens cine Scheibenkontakt-
element das wenigstens cine Kernelement zumindest teilweise, insbesondere wobei
das wenigstens cine Scheibenkontaktelement cine Umfangsflache des wenigstens
10 einen Kernelements zumindest teilweise umschlieEt. In einigen Ausfuhrungsformen
kann das wenigstens cine Scheibenkontaktelement das wenigstens cine Kernele-
ment zu mehr als 50% umschlieEen. Dadurch kann beispielsweise cine Flexibilitat
des Wischblatts eingestellt oder angepasst werden. Auch kann die Wischlippe mit
einem reduzierten Materialaufwand fur das Scheibenkontaktelement mit dern hohe-
15 ren E-Modul gefertigt werden, wodurch Material und Kosten gespart werden konne.
In einigen Ausfuhrungsformen kann das wenigstens cine Kernelement einen Quer-
schnitt im Wesentlichen senkrecht zur Langserstreckung der Wischlippe aufweisen,
wobei der Querschnitt im Wesentlichen dreieckig ist. Der dreieckige Querschnitt
20 kann im Wesentlichen gleichseitig oder im Wesentlichen gleichschenklig sein. Bei-
spielsweise kann das wenigstens cine Kernelement einen der Scheibe zugewand-
ten Bereich aufweisen, wobei der der Scheibe zugewandte Bereich cine Ecke oder
Spitze des dreieckigen Querschnitts umfasst. Das wenigstens cine Scheibenkon-
taktelement kann am der Scheibe zugewandten Bereich des wenigstens einen
25 Kernelements angeordnet sein. Somit kann die Wischlippe auf einfache Weise, mit
einem einfachen Querschnitt und mit reduziertem Materialaufwand hergestellt wer-
den.
GemaE einigen Ausfuhrungsformen weist der dreieckige Querschnitt cine Grundfla-
30 che auf, die dern der Scheibe zugewandten Bereich gegenuberliegt. Die Grundfla-
che kann fur cine Verbindung mit der Scheibenwischvorrichtung ausgelegt sein.
Insbesondere kann das Scheibenkontaktelement zwischen der Grundflache und der
Scheibe des Fahrzeugs angeordnet sein.
35 In einigen Ausfuhrungsformen kann das wenigstens cine Kernelement einen Quer-
schnitt im Wesentlichen senkrecht zur Langserstreckung der Wischlippe aufweisen,

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10
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wobei der Querschnitt im Wesentlichen viereckig ist. Beispielsweise kann das we-
nigstens cine Kernelement einen der Scheibe zugewandten Bereich aufweisen, wo-
bei der der Scheibe zugewandte Bereich cine erste Grundflache des viereckigen
Querschnitts umfasst. Das wenigstens cine Scheibenkontaktelement kann am der
Scheibe zugewandten Bereich des wenigstens einen Kernelements angeordnet
sein. Somit kann die Wischlippe auf einfache Weise, mit einem einfachen Quer-
schnitt und mit reduziertem Materialaufwand hergestellt werden. GemaE einigen
Ausfuhrungsformen kann die erste Grundflache fur cine Verbindung mit der Schei-
benwischvorrichtung ausgelegt sein. Insbesondere kann das Scheibenkontaktele-
ment zwischen der ersten Grundflache und der Scheibe des Fahrzeugs angeordnet
sein. In einigen Ausfuhrungsformen kann der viereckige Querschnitt cine zweite
Grundflache aufweisen, die beispielsweise den der Scheibe zugewandten Bereich
umfasst oder der der Scheibe zugewandte Bereich ist. Die erste Grundflache kann
im Wesentlichen parallel zur zweiten Grundflache sein.
GemaE einigen Ausfuhrungsformen weist das wenigstens cine Scheibenkontakt-
element einen im Wesentlichen dreieckigen Kontaktbereich auf. Der dreieckige Kon-
taktbereich kann fur einen Kontakt mit der Scheibe ausgelegt sein, und insbesonde-
re kann cine Ecke oder Spitze des dreieckigen Kontaktbereichs fur einen Kontakt
mit der Scheibe ausgelegt sein. Der dreieckige Kontaktbereich kann die Wischkante
sein oder diese umfassen. In einigen Ausfuhrungsformen kann der dreieckige Kon-
taktbereich cine scharfe Kante oder cine scharfe Spitze sein. Damit kann der An-
pressdruck gut auf die Scheibe ausgeubt werden, sodass ein Wischeffekt verbes-
sert und cine Schlierenbildung vermieden wird.
25
30
In einigen Ausfuhrungsformen weist das wenigstens cine Scheibenkontaktelement
einen im Wesentlichen balkenformigen Kontaktbereich auf, der sich in der Langser-
streckung der Wischlippe erstreckt. Der balkenformige Kontaktbereich kann in das
Kernelement eingesetzt oder eingebettet sein, so dass der balkenformigen Kontakt-
bereich aus dern Kernelement herausragt, um beispielsweise die Wischkante zu
bilden. Somit kann die Wischlippe einfach und mit reduziertem Materialaufwand fur
das Scheibenkontaktelement hergestellt werden.
35
In beispielhaften Ausfuhrungsformen konnen wenigstens zwei, und insbesondere
genau zwei Scheibenkontaktelemente bereitgestellt sein. Beispielsweise konnen die
zwei Scheibenkontaktelemente schichtartig ausgebildet sein. In manchen Ausfuh-
rungsformen konnen die zwei Scheibenkontaktelemente an zwei gegenuberliegen-

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den, der Scheibe zugewandten, Seiten des dreieckigen Querschnitts des wenigs-
tens einen Kernelements angeordnet sein. Damit kann die Wischlippe einfach und
mit reduziertem Materialaufwand fur das Scheibenkontaktelement hergestellt wer-
den. Weiter kann die Flexibilitat der Wischlippe beispielsweise durch Anpassung der
5 Schichtdicke eingestellt werden.
10
GemaE Ausfuhrungsformen ist das wenigstens cine Scheibenkontaktelement am
wenigstens einen Kernelement montiert oder auf dern wenigstens einen Kernele-
ment beschichtet. Somit kann die Wischlippe, und insbesondere das wenigstens
cine Scheibenkontaktelement, einfach hergestellt werden.
20
GemaE Ausfuhrungsformen, die mit anderen hier beschriebenen Ausfuhrungsfor-
men kombiniert werden konnen, weist das Kernelement wenigstens einen Vor-
sprung auf, der fur einen Kontakt mit der Scheibe des Fahrzeugs eingerichtet ist,
und der insbesondere wahrend einer Wischbewegung der Scheibenwischvorrich-
tung fur einen Kontakt mit der Scheibe des Fahrzeugs eingerichtet ist. Der wenigs-
tens cine Vorsprung kann eingerichtet sein, um die Scheibe zu befeuchten oder
benetzen. Beispielsweise kann das erste Material ein saugfahiges Material sein.
Damit kann uber das erste Material des Kernbereichs cine Reinigungsfunktion fur
die Scheibe bereitgestellt werden, die einfach und ohne groEen Aufwand implemen-
tiert werden kann.
25
30
GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung, die mit anderen hierin beschriebenen
Ausfuhrungsformen kombiniert werden konnen, ist das wenigstens cine Scheiben-
kontaktelement aus einem Material aus der Gruppe bestehend aus: TPE (Thermo-
plastischem Elastomer), insbesondere TPE-S, TPE-O, TPE-U, TPE-A, TPE-V, TPE-
E; Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM); Polychloropren und Naturkautschuk.
Die Materialwahl des Scheibenkontaktelements erlaubt die Einstellung der physika-
lischen Eigenschaften des Scheibenkontaktelements, beispielsweise einer Flexibili-
tat.
35
GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung, die mit anderen hierin beschriebenen
Ausfuhrungsformen kombiniert werden konnen, ist das wenigstens cine Kernele-
ment aus einem Material aus der Gruppe bestehend aus: einem Schaumstoff, ins-
besondere umfassend thermoplastische Schaume, elastomere Schaume, und
duroplastische Schaume. Die Materialwahl des Kernelements erlaubt die Einstellung

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der physikalischen Eigenschaften des Kernelements, beispielsweise der Flexibilitat.
Weiter kann das Kernelement aus Schaumwerkstoff einfach und kostengunstig her-
gestellt werden.
10
GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung, die mit anderen hierin beschriebenen
Ausfuhrungsformen kombiniert werden konnen, ist cine Scheibenwischvorrichtung
mit einem Wischblatt mit einem langgestreckten Oberteil, das zumindest teilweise
biegbar ausgestaltet ist, einem langgestreckten Unterteil, das zumindest teilweise
biegbar ausgestaltet ist, und mehreren Verbindungselemente zum Verbinden des
Oberteils und des Unterteils angegeben. Die Verbindungselemente sind entlang
einer Langserstreckung des Wischblatts voneinander beabstandet, wobei die Ver-
bindungselemente ausgelegt sind, um cine Bewegung des Oberteils und des Unter-
teils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Langser-
streckung des Wischblatts zu ermoglichen, und wobei die Scheibenwischvorrichtung
angepasst ist fur ein Fahrzeug, insbesondere Krafffahrzeug, wobei das Wischblatt
cine Wischlippe gemaE den hier beschriebenen Ausfuhrungsformen umfasst. Die
Scheibenwischvorrichtung kann beispielsweise ein Fin-Ray Wischer sein.
20
25
GemaE einer weiteren Ausfuhrungsform ist ein Verfahren zum Wechseln einer
Wischlippe fur einen Scheibenwischer fur ein Krafffahrzeug, insbesondere einer
Wischlippe nach einer der hier beschriebenen Ausfuhrungsformen zur Verfugung
gestellt. Das Verfahren beinhaltet das Einschieben der Wischlippe entlang der
Langserstreckung der Wischlippe und/oder ein Ankleben der Wischlippe. Hierdurch
kann ein Auswechseln der Wischlippe bei geringen und/oder reduzierten Material-
kosten fur das auszuwechselnde Teil erzielt werden.
30
35
GemaE einer anderen Ausfuhrungsform ist ein Verfahren zum Herstellen einer
Wischlippe angegeben, insbesondere einer Wischlippe gemaE den hier beschriebe-
nen Ausfuhrungsformen. Das Verfahren umfasst: Versehen wenigstens eines Kern-
elements aus einem ersten Material, das ein erstes Elastizitats-Modul aufweist, mit
wenigstens einem Scheibenkontaktelement aus einem zweiten Material, das ein
zweites Elastizitats-Modul aufweist, wobei das erstes Elastizitats-Modul kleiner als
das zweite Elastizitats-Modul ist. Somit kann die Wischlippe auf einfache Weise bei
geringen bzw. reduzierten Materialkosten hergestellt werden.

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GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung umfasst das Versehen des wenigstens
einen Kernelements mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement ein zumin-
dest teilweises Beschichten des Kernelements mit dern zweiten Material. Somit
kann die Wischlippe, und insbesondere das wenigstens cine Scheibenkontaktele-
5 ment, einfach hergestellt werden.
In einigen Ausfuhrungsformen umfasst das Versehen des wenigstens einen Kern-
elements mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement ein Erhitzen eines
Bereichs des Kernelements, um das Scheibenkontaktelement auszubilden. Durch
10 Erhitzen des ersten Materials mit dern ersten E-Modul wird das erste Material in das
zweite Material mit dern zweiten E-Modul transformiert. Somit kann das Wischblatt,
und insbesondere das wenigstens cine Scheibenkontaktelement, einfach hergestellt
werden.
15 GemaE einigen Ausfuhrungsformen umfasst das Versehen des wenigstens einen
Kernelements mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement ein Ausbilden
einer ersten Schicht aus dern ersten Material, um das wenigstens cine Kernelement
auszubilden; und ein Ausbilden einer zweiten Schicht aus dern zweiten Material auf
der ersten Schicht, um das wenigstens cine Scheibenkontaktelement auszubilden.
20 Somit kann die Wischlippe auf einfache Weise bei geringen bzw. reduzierten Mate-
rialkosten hergestellt werden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Ausfuhrungsbeispiele der Offenbarung sind in den Figuren dargestellt und werden
im Folgenden naher beschrieben. Es zeigen:
Figur 1A cine schematische Darstellung im Querschnitt einer Wischlippe gemaE
30 Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung,
Figur 1B cine schematische Darstellung im Querschnitt einer weiteren Wischlippe
gemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung,
35 Figur 1C cine schematische Darstellung im Querschnitt einer anderen Wischlippe
gemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung,

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Figur 1D cine schematische Darstellung im Querschnitt einer noch anderen Wisch-
lippe gemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung,
5 Figur 2A cine schematische Darstellung einer Scheibenwischvorrichtung mit einem
Wischblatt gemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung in einer Grundstellung,
Figur 2B cine schematische Darstellung der Scheibenwischvorrichtung gemaE Aus
fuhrungsformen der Offenbarung nach Fig. 2A in einer an cine Scheibe angelegten
10 Stel lung,
Figur 3A cine schematische Darstellung eines weiteren Ausfuhrungsbeispiels einer
OffenbarungsgemaEen Scheibenwischvorrichtung in Form eines Wischerarms mit
integriertem Wischblatt in einer Grundstellung,
Figur 3B cine schematische Darstellung des Wischerarms mit integriertem Wisch-
blatt nach Fig. 3A in einer an cine Scheibe angelegten Stellung,
Figuren 4A-C cine schematische Darstel lung eines Herstellungsprozesses einer
20 Wischlippe gemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung,
Figur 5 cine schematische Darstellung eines anderen Herstellungsprozesses einer
Wischlippe gemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung,
25 Figur 6 cine schematische Darstellung eines weiteren Herstellungsprozesses einer
Wischlippe gemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung, und
30
Figur 7 cine schematische Darstellung einer weiteren Wischlippe gemaE Ausfuh-
rungsformen der vorliegenden Offenbarung.
Ausfuhrungsformen der Offenbarung
Im Folgenden werden, sofern nicht anders vermerkt, fur gleiche und gleichwirkende
35 Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet.

13. WO 2016/023690
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Figur 1A zeigt cine schematische Darstellung im Querschnitt einer Wischlippe 100
gemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung.
GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung ist cine Wischlippe 100 angegeben,
5 die fur cine Scheibenwischvorrichtung angepasst ist. Die Wischlippe 100 weist cine
Langserstreckung auf, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Wischrichtung der
Scheibenwischvorrichtung ist. Die Wischlippe 100 umfasst wenigstens ein Kernele-
ment 102 aus einem ersten Material, das ein erstes Elastizitats-Modul aufweist; und
wenigstens ein Scheibenkontaktelement 104 aus einem zweiten Material, das ein
10 zweites Elastizitats-Modul aufweist, wobei das erstes Elastizitats-Modul kleiner als
das zweite Elastizitats-Modul ist.
Durch die Verwendung eines reduzierten E-Moduls fur den Kernbereich 102 und
eines harteren Materials fur das Scheibenkontaktelement 104 kann beispielsweise
15 ein einfacher dickwandiger Querschnitt fur die Wischlippe 100 verwendet werden,
und cine hohe Flachenpressung kann insbesondere durch das hartere Material des
Scheibenkontaktelements 104 erreicht werden. Damit kann ein verbesserter Wisch-
effekt erzielt und cine Schlierenbildung vermieden werden.
20 Das Elastizitatsmodul (auch Zugmodul, Elastizitatskoeffizient, Dehnungsmodul, E-
Modul oder Youngsches Modul) gibt den Zusammenhang zwischen Spannung und
Dehnung bei der Verformung eines festen Korpers bei linear elastischem Verhalten
an. Das Elastizitatsmodul hat die Einheit einer mechanischen Spannung. Der Betrag
des Elastizitatsmoduls ist umso groEer, je mehr Widerstand ein Material seiner elas-
25 tischen Verformung entgegensetzt. Ein Material mit hohem Elastizitatsmodul ist also
steifer als ein Material mit niedrigem Elastizitatsmodul.
In einigen Ausfuhrungsformen erstrecken sich das wenigstens cine Kernelement
102 und/oder das wenigstens cine Scheibenkontaktelement 104 im Wesentlichen
30 parallel zur Langserstreckung der Wischlippe 100. Die Wischlippe 100 weist damit
cine Ausdehnung im Wesentlichen senkrecht zur Wischrichtung auf.
GemaE einigen Ausfuhrungsformen weist das wenigstens cine Scheibenkontakt-
element 104 einen im Wesentlichen dreieckigen Kontaktbereich auf. Der dreieckige
35 Kontaktbereich kann fur einen Kontakt mit der Scheibe ausgelegt sein, und insbe-
sondere kann cine Ecke des dreieckigen Kontaktbereichs fur einen Kontakt mit der

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Scheibe ausgelegt sein. Der dreieckige Kontaktbereich kann cine Wischkante 106
sein. Die Wischkannte 106 kann fur einen Kontakt mit der Scheibe des Fahrzeugs
ausgelegt sein. Beispielsweise kann die Wischkante 106 den Anpressdruck auf die
Scheibe ausuben. Im Beispiel der Figur 1A ist die Wischkante 106 dreieckig ausge-
5 bildet, wobei cine Ecke oder cine Kante der dreieckigen Wischkante 106 fur den
Kontakt mit der Scheibe des Fahrzeugs ausgelegt ist. Durch die dreieckige Form
der Wischkante kann cine hohe Kantenpressung zwischen Scheibe und Wischlippe
bereitgestellt werden, was einen guten Wischeffekt ermoglicht und Schlierenbildung
vermindert oder sogar verhindert.
10
In typischen Ausfuhrungsformen umschlieEt das wenigstens cine Scheibenkontakt-
element 104 das wenigstens cine Kernelement 102 zumindest teilweise, beispiels-
weise zu mehr als 50'/o. Im Beispiel der Figur 1A umschlieEt das wenigstens cine
Scheibenkontaktelement 104 cine Umfangsflache des wenigstens einen Kernele-
15 ments 102 vollstandig. Dadurch kann beispielsweise cine Flexibilitat des Wischblatts
100 eingestellt werden, indem beispielsweise cine Dicke oder Schichtdicke des we-
nigstens einen Scheibenkontaktelements 104 angepasst wird. Auch kann die Wisch-
lippe 100 mit einem reduzierten Materialaufwand fur das Scheibenkontaktelement
104 mit dern hoheren E-Modul gefertigt werden, wodurch Material und Kosten ge-
20 spart werden konnen.
In einigen Ausfuhrungsformen kann das wenigstens cine Kernelement 102 einen
Querschnitt im Wesentlichen senkrecht zur Langserstreckung der Wischlippe 100
aufweisen, wobei der Querschnitt im Wesentlichen viereckig ist. Beispielsweise
25 kann das wenigstens cine Kernelement 104 einen der Scheibe zugewandten Be-
reich aufweisen, wobei der der Scheibe zugewandte Bereich cine Grundflache 108
des viereckigen Querschnitts umfasst. Das wenigstens cine Scheibenkontaktele-
ment 104, und insbesondere die Wischkante 106, kann am der Scheibe zugewand-
ten Bereich des wenigstens einen Kernelements 102 angeordnet sein. Somit kann
30 die Wischlippe 100 auf einfache Weise, mit einem einfachen Querschnitt und mit
reduziertem Materialaufwand hergestellt werden. GemaE einigen Ausfuhrungsfor-
men ist die Grundflache fur einen Verbindung mit der Scheibenwischvorrichtung
ausgelegt. Insbesondere kann das Scheibenkontaktelement zwischen der Grundfla-
che und der Scheibe des Fahrzeugs angeordnet sein.
35

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GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung, die mit anderen hierin beschriebenen
Ausfuhrungsformen kombiniert werden konnen, ist das wenigstens cine Scheiben-
kontaktelement 106 aus einem Material aus der Gruppe bestehend aus: TPE
(Thermoplastischem Elastomer), insbesondere TPE-S, TPE-O, TPE-U, TPE-A,
5 TPE-V, TPE-E; Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM); Polychloropren und Na-
turkautschuk. Die Materialwahl des Scheibenkontaktelements 106 erlaubt die Ein-
stellung der physikalischen Eigenschaften des Scheibenkontaktelements 106, bei-
spielswiese der Flexibilitat oder Steifigkeit.
to GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung, die mit anderen hierin beschriebenen
Ausfuhrungsformen kombiniert werden konnen, ist das wenigstens cine Kernele-
ment 102 aus einem Material aus der Gruppe bestehend aus: einem Schaumstoff,
insbesondere thermoplastische Schaume, elastomere Schaume, und duroplastische
Schaume. Die Materialwahl des Kernelements 102 erlaubt die Einstellung der phy-
15 sikalischen Eigenschaften des Kernelements 102, beispielsweise der Flexibilitat
oder Steifigkeit. Weiter kann das Kernelement 102 aus Schaumwerkstoff einfach
und kostengunstig hergestellt werden.
GemaE einigen Ausfuhrungsformen, die mit anderen Ausfuhrungsformen kombiniert
20 werden konnen, ist die Wischlippe 100 mittels einer Klebeschicht 190 an einem Tra-
ger, beispielsweise an einem Trager der Scheibenwischvorrichtung, befestigbar.
Figur 1B zeigt cine schematische Darstellung im Querschnitt einer weiteren Wisch-
lippe 120 gemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung.
Das wenigstens cine Kernelement 122 weist einen Querschnitt im Wesentlichen
senkrecht zur Langserstreckung der Wischlippe 120 auf, wobei der Querschnitt im
Wesentlichen dreieckig ist. Beispielsweise kann das wenigstens cine Kernelement
122 einen der Scheibe zugewandten Bereich aufweisen, wobei der der Scheibe
30 zugewandte Bereich cine Ecke 128 des dreieckigen Querschnitts umfasst oder ist.
GemaE einigen Ausfuhrungsformen weist der dreieckige Querschnitt cine Grundfla-
che auf, die dern der Scheibe zugewandten Bereich gegenuberliegt. Die Grundfla-
che kann fur cine Verbindung mit der Scheibenwischvorrichtung ausgelegt sein.
35 Beispielsweise kann die Klebeschicht 190 auf der Grundflache angeordnet sein. In

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einigen Ausfuhrungsformen kann das Scheibenkontaktelement 124 zwischen der
Grundflache und der Scheibe des Fahrzeugs angeordnet sein.
Das wenigstens cine Scheibenkontaktelement 124 kann am der Scheibe zugewand-
5 ten Bereich des wenigstens einen Kernelements 122 angeordnet sein. Somit kann
die Wischlippe120 auf einfache Weise, mit einem einfachen Querschnitt und mit
reduziertem Materialaufwand hergestellt werden.
In einigen Ausfuhrungsformen weist das wenigstens cine Scheibenkontaktelement
10 124 einen im Wesentlichen balkenformigen Kontaktbereich auf, der sich in der
Langserstreckung der Wischlippe 120 erstrecken kann. Der balkenformige Kontakt-
bereich kann in das Kernelement 122 eingesetzt oder eingebettet sein, so dass der
balkenformigen Kontaktbereich aus dern Kernelement 122 herausragt, um bei-
spielsweise die Wischkante zu bilden. Beispielsweise kann der balkenformigen Kon-
15 taktbereich aus einer Ecke des Kernelements 122 herausragen, und insbesondere
aus einer der Scheibe des Fahrzeugs zugewandten Ecke des Kernelements 122.
20
Figur 1C zeigt cine schematische Darstellung im Querschnitt einer anderen Wisch-
lippe 140 gemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung.
Die Wischlippe 140 der Figur 1C unterscheidet sich von der Ausfuhrungsform der
Figur 1A lediglich in der Ausgestaltung des Scheibenkontaktelements 144.
Das wenigstens cine Kernelement 142 weist einen Querschnitt im Wesentlichen
25 senkrecht zur Langserstreckung der Wischlippe 140 auf, wobei der Querschnitt im
Wesentlichen viereckig ist. Beispielsweise kann das wenigstens cine Kernelement
144 einen der Scheibe zugewandten Bereich aufweisen, wobei der der Scheibe
zugewandte Bereich cine zweite Grundflache 148 des viereckigen Querschnitts um-
fasst. Das wenigstens cine Scheibenkontaktelement 144 kann am der Scheibe zu-
30 gewandten Bereich des wenigstens einen Kernelements 142 angeordnet sein. Im
Beispiel der Figur 1C ist das Scheibenkontaktelement 144 dreieckig ausgebildet und
auf einer zweiten Grundflache 148 des viereckigen Querschnitts angeordnet, so
dass das Kernelement 142 und das Scheibenkontaktelement 144 zusammen cine
dreieckige Form bzw. einen dreieckigen Querschnitt bilden oder aufweisen.
35

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GemaE einigen Ausfuhrungsformen weist der viereckige Querschnitt cine erste
Grundflache auf, die dern der Scheibe zugewandten Bereich gegenuberliegt. Die
erste Grundflache kann fur cine Verbindung mit der Scheibenwischvorrichtung aus-
gelegt sein. Beispielsweise kann die Klebeschicht 190 auf der ersten Grundflache
5 angeordnet sein. Insbesondere kann das Scheibenkontaktelement zwischen der
ersten Grundflache und der Scheibe des Fahrzeugs angeordnet sein.
10
Figur 1D zeigt cine schematische Darstellung im Querschnitt einer noch anderen
Wischlippe 160 gemaE Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung.
Die Wischlippe 160 der Figur 1D unterscheidet sich von der Ausfuhrungsform der
Figur 1B lediglich in der Ausgestaltung des Scheibenkontaktelements. Das Kern-
element 162 weist einen dreieckigen Querschnitt auf.
15 In beispielhaften Ausfuhrungsformen konnen wenigstens zwei, und insbesondere
genau zwei Scheibenkontaktelemente 164, 165 bereitgestellt sein. Beispielsweise
konnen die zwei Scheibenkontaktelemente 164, 165 schichtartig ausgebildet sein. In
manchen Ausfuhrungsformen konnen die zwei Scheibenkontaktelemente 164, 165
an zwei gegenuberliegenden, der Scheibe zugewandten, Seiten des dreieckigen
20 Querschnitts des wenigstens einen Kernelements 162 angeordnet sein. An der der
Scheibe des Fahrzeugs zugewandten Ecke 168 des Kernelements 162 wird durch
Bereiche der zwei Scheibenkontaktelemente 164, 165 cine Wischkante gebildet.
Damit kann die Wischlippe 160 einfach und mit reduziertem Materialaufwand fur das
Scheibenkontaktelement 164, 165 hergestellt werden. Weiter kann die Flexibilitat
25 der Wischlippe 160 beispielsweise durch Anpassung der Schichtdicke eingestellt
werden.
GemaE Ausfuhrungsformen, die mit anderen Ausfuhrungsformen kombiniert werden
konnen, ist das wenigstens cine Scheibenkontaktelement 164, 165 auf das wenigs-
30 tens cine Kernelement 162 beschichtet. Somit kann das Wischblatt 160, und insbe-
sondere das wenigstens cine Scheibenkontaktelement 164, 165, einfach hergestellt
werden.
GemaE weiteren Ausfuhrungsformen, die mit den hier beschriebenen Ausfuhrungs-
35 formen kombiniert werden konnen, kann die Steifigkeit der Wischlippe uber die Lan-
ge der Scheibenwischvorrichtung, d.h. entlang der Langserstreckung der Scheiben-

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wischvorrichtung, variabel, d.h. raumlich variabel, zur Verfugung gestellt werden.
Hiermit konnen gegebenenfalls existierende Auflage Kraftschwankungen entlang
der Langserstreckung der Scheibenwischvorrichtung uber die angepasste Steifigkeit
der Wischlippe angepasst werden.
10
Die Wischlippe bzw. das Wischblatt kann beispielsweise durch Kleben, Einschieben
oder Aufklemmen auf einer Struktur der Scheibenwischvorrichtung befestigt werden.
Dies ermoglicht ein einfaches Ersetzen der Wischlippe bzw. des Wischblatts fur die
Scheibenwischvorrichtung, zum Beispiel einen Finray-Wischer. Hierdurch kann fur
den Handel cine einfache Moglichkeit zur Verfugung gestellt werden, die Wischlippe
bzw. das Wischblatt einer Scheibenwischvorrichtung zu ersetzen. Aufgrund der Tat-
sache, dass lediglich die Wischlippe bzw. das Wischblatt ausgetauscht wird, ist fur
den Austausch ein reduzierter bzw. minimierter Materialaufwand erforderlich. Dies
ist unter anderem gunstig fur die immer weiter steigenden Bemuhungen okologisch
sinnvoll zu handeln.
20
Im Folgenden wird cine beispielhafte Scheibenwischvorrichtung beschrieben, fur
welche das hierein beschriebene Wischblatt verwendet werden kann. Grundsatzlich,
kann das hierein beschriebene Wischblatt jedoch auch fur andere Scheibenwisch-
vorrichtung verwendet werden.
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35
Figuren 2A und 2B zeigen schematische Darstellungen eines Wischers 2 mit einem
Wischblatt in einer Grundstellung (Figur 2A) und in einer an cine Scheibe angeleg-
ten Stellung (Figur 2B) gemaE Ausfuhrungsformen der Scheibenwischvorrichtung
der Offenbarung. Der Wischer 2 dient zum Wischen einer Scheibe 4 eines Fahr-
zeugs, das zum Beispiel ein Kraftfahrzeug ist, insbesondere ein Auto. Ublicherweise
ist der Wischer 2 an einem Scheibenwischerarm angebracht, der zum Wischen mit-
tels eines Motors angetrieben wird. Dazu weist der Wischer 2 cine Halterung 6 auf,
an der es an dern Scheibenwischerarm befestigt werden kann. Der Wischer 2 befin-
det sich in der Fig. 2A in einer Grundstellung, in der sie zumindest teilweise von der
Scheibe 4 abgehoben ist. Der Wischer 2 hat cine Langserstreckung 8, die parallel
zur Langserstreckung der Wischlippe sein oder dieser entsprechen kann, und weist
ein langgestrecktes Oberteil 10 und ein ebenfalls langgestrecktes Unterteil 12 auf.
Die Langserstreckung des Oberteils 10 und des Unterteils 12 entsprechen im We-
sentlichen der Langserstreckung 8 des Wischers 2.

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Sowohl das Oberteil 10 als auch das Unterteil 12 sind biegbare Balken oder konnen
als biegbare Balken ausgestaltet sein, die in den Figuren 2A und 2B exemplarisch
jeweils einteilig ausgebildet sind. Das ermoglicht cine besonders stabile Konstrukti-
on. Es ist ebenso moglich, nur jeweils einen Teil des Oberteils 10 und/oder des Un-
terteils 12 biegbar auszugestalten. Ferner ist es alternativ moglich, das Oberteil 10
zweiteilig ausgestaltet, wobei dann jeweils ein Ende der beiden Teile des zweiteili-
gen Oberteils 10 an der Halterung 6 befestigt sind.
10
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GemaE manchen Ausfuhrungsformen, die mit den anderen hier beschriebenen Aus-
fuhrungsformen kombiniert werden konnen, wird fur das Oberteil 10 und/oder das
Unterteil 12 ein Material eingesetzt, das einen Elastizitatsmodul hat, der in einem
Bereich zwischen 0,005 kN/mm' und 0,5 kN/mm', insbesondere 0,01 kN/mm' und
0,1 kN/mm', liegt. Dies ermoglicht cine geeignete Biegefahigkeit des Oberteils 10
und des Unterteils 12. Zusammen mit einer geeignet ausgestalteten
Querschnittsflache des Oberteils 10 und des Unterteils 12 ergibt sich so cine opti-
male Biegesteifigkeit. Das Oberteil 10 und das Unterteil 12 sind so angeordnet, dass
sie sich gegenuberliegen. Beide Enden des Oberteils 10 sind an auEeren Verbin-
dungspositionen 14 und 16 mit jeweils einem Ende des Unterteils 12 fest verbun-
den. Ansonsten sind das Oberteil 10 und das Unterteil 12 voneinander beabstandet.
Das Oberteil 10 und das Unterteil 12 sind durch Verbindungselemente 18 miteinan-
der verbunden. Insbesondere in der Grundstellung des Wischers 2, verlaufen diese
in etwa quer zur Langserstreckung 8 des Wischers 2. Die Verbindungselemente 18
sind an einander zugewandten inneren Langsseiten des Oberteils 10 und des Unter-
teils 12 mittels Drehgelenken 20 befestigt. Die Drehgelenke 20 sind hier Scharniere.
Insbesondere konnen die Drehgelenke 20 als Filmscharniere ausgebildet sein. Dies
ist vor allem dann vorteilhaft, wenn Oberteil 10, Unterteil 12 und/oder Verbindungs-
elemente 18 aus einem Kunststoffmaterial hergestellt oder mit einem geeigneten
Kunststoffmaterial uberzogen sind.
GemaE typischen hier beschriebenen Ausfuhrungsformen, die mit anderen hier be-
schriebenen Ausfuhrungsformen kombiniert werden konnen, ist ein Drehgelenk aus
der folgenden Gruppe ausgewahlt, die besteht aus: einem Scharnier, einem Film-
scharnier, einer Verjungung des Materials zur Erzeugung geringerer Steifigkeit ent-
lang einer Torsionsachse, einem Gelenk mit einer Rotationsachse, einem Mittel zur
Verbindung des Oberteils 10 mit dern Verbindungselement 18 oder zur Verbindung

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des Unterteils 12 mit dern Verbindungselement 18, das die Verschiebung des Unter-
teils 12 in Bezug auf das Oberteil 10 entlang der Langserstreckung 8 erlaubt, etc.
Ausfuhrungsformen, bei denen das Gelenk durch ein Filmscharnier zur Verfugung
5 gestellt ist, stellen somit cine sehr einfache Art und Weise zur Verfugung, um die
Gelenke fur einen Fin-Ray-Wischer zur Verfugung zu stellen. GemaE typischen
Ausfuhrungsformen haben die Filmscharniere cine hohe Dehnbarkeit. Dies kann
zum Beispiel durch ein Material ausgewahlt aus der Gruppe PP, PE, POM, und PA,
zur Verfugung gestellt werden. Alternativ konnen die Filmscharniere aus einem oder
to mehreren Materialen aus einer Gruppe bestehend aus: TPE (Thermoplastischem
Elastomer), beispielsweise TPE-S, TPE-O, TPE-U, TPE-A, TPE-V und TPE-E her-
gestellt sein.
Die Verbindungselemente 18 sind entlang der Langserstreckung des Wischers 2
15 voneinander beabstandet. Die Abstande zwischen jeweils zwei benachbarten Ver-
bindungselementen 18 sind gleich. Sie konnen aber auch unterschiedlich gewahlt
werden. Die Abstande sind vorteilhafterweise kleiner als 50 mm, insbesondere klei-
ner als 30 mm. Dadurch kann cine besonders hohe Flexibilitat der Scheibenwisch-
vorrichtung, insbesondere ihres Unterteils, und gute Anpassung an die Krummung
20 und Krummungsanderungen der zu wischenden Scheibe gewahrleistet werden. In
Figur 2A ist stellvertretend fur die Abstande zwischen jeweils zwei Verbindungsele-
menten 18 ein Abstand 22 dargestellt. Die Verbindungselemente 18 sind, insbeson-
dere in der Grundstellung des Wischers 2, so an dern Unterteil 12 befestigt, dass
ihre Langsachsen in Winkeln 26 zum Unterteil 12 verlaufen, die zwischen 65' und
25 115', insbesondere zwischen 75' und 105', liegen. Besonders vorteilhaft liegen die
Winkel zwischen 80' und 100'. Dies gewahrleistet vorteilhafterweise cine beson-
ders gute Ubertragung einer auf das Unterteil 12 wirkenden Kraft auf das Oberteil
10. Ferner kann auf diese Weise cine besonders stabile Scheibenwischvorrichtung
erreicht werden. Entsprechendes gilt fur die Befestigungen der Verbindungselemen-
30 te 18 an dern Oberteil 10.
Entsprechendes gilt im vorliegenden Ausfuhrungsbeispiel fur die Befestigungen der
Verbindungselemente 18 an dern Oberteil 10.
35 In der Fig. 2A ist beispielhaft fur die Langsachsen der Verbindungselemente 18 cine
Langsachse 24 und beispielhaft fur die Winkel zwischen den Verbindungselementen

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18 und dern Unterteil 12 ein Winkel 26 dargestellt. Die Abstande zwischen dern
Oberteil 10 und dern Unterteil 12 werden vor allem durch die Langen der Verbin-
dungselemente 18 bestimmt. Die Langen der Verbindungselemente 18 nehmen,
ausgehend von den beiden auEeren Verbindungspositionen 14, 16 bis in etwa zu
denjenigen Stellen, an denen die an das Oberteil 10 angebrachte Halterung 6 be-
ginnt, zu. Dadurch bilden Oberteil 10 und Unterteil 12 in der Seitenansicht auf den
Wischer 2 nach Fig. 2A einen Doppelkeil aus, wobei die Spitzen der beiden Keile in
entgegengesetzte Richtungen weisen. Die Verbindungselemente 18 sind knicksteif
ausgefuhrt.
Fig. 2B zeigt cine schematische Darstellung des Wischers 2 nach Fig. 2A in einer
an die Scheibe 4 angelegten Stellung. Da die Scheibe 4 cine Krummung hat, wirken
beim Anlegen des Wischers 2 an die Scheibe 4 Kontaktdruckkrafte auf das Unterteil
12. Da das Oberteil 10 und das Unterteil 12 biegbare Balken und die Verbindungs-
clemente 12 drehbar an Oberteil 10 und Unterteil 12 gelagert sind, sind das Oberteil
10 und das Unterteil 12 gegeneinander verschiebbar. Durch die von unten auf das
Unterteil 12 wirkenden Druckkrafte biegt sich der Wischer 2 in diejenige Richtung,
aus der die Druckkrafte kommen, und legt sich genau an die Krummung der Schei-
be 4 an.
Durch den Aufbau der hier beschriebenen Ausfuhrungsformen, findet bei einer
Krafteinwirkung auf das Unterteil 12 (durch die Scheibe 4) cine Biegung des Unter-
teils 12 in die Richtung statt, aus der die Kraft wirkt. Dies ist durch die Verbindung
des Oberteils 10 und des Unterteils an einem Verbindungspositionen 14 und/oder
16, die Form, und durch Drehgelenke an der Verbindung zwischen den Verbin-
dungselementen und dern Ober- bzw. Unterteil gegeben.
30
35
In der Darstellung nach Fig. 2B ist zwischen dern Wischer 2 und der Scheibe 4 ein
kleiner Abstand vorhanden, der hier nur der Verdeutlichung der Scheibe 4 und des
Wischers 2 dient und der in Realitat bei Anlegen des Wischers 2 an die Scheibe 4
weitgehend so nicht vorhanden ist. Des Weiteren befindet sich typischerweise an
der dern Oberteil 10 abgewandten Unterseite des Unterteils 12 cine Wischlippe ge-
maE den hierin beschriebenen Ausfuhrungsformen, welche zum Wischen auf der
Scheibe 4 aufsetzt. Aus Grunden der Ubersichtlichkeit ist die Wischlippe in den Fi-
guren 2A und 2B nicht dargestellt.

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Eine Scheibenwischvorrichtung gemaE hier beschriebener Ausfuhrungsformen nutzt
den Effekt von Schwanzflossen bestimmter Fische, die bei seitlichem Druck nicht in
Druckrichtung ausweichen, sondern sich in entgegengesetzte Richtung wolben, d.
h. in die Richtung, aus der der Druck kommt. Dieses Prinzip wird auch als Flossen-
strahl-Prinzip oder „FinRay"-Prinzip bezeichnet. Dadurch hat cine Scheibenwisch-
vorrichtung gemaE den hierin beschriebenen Ausfuhrungsformen den Vorteil einer
verbesserten Anpassung an cine Scheibe eines Krafffahrzeugs. Bei einem her-
kommlichen Scheibenwischblatt ist dessen Oberteil ublicherweise starr, d. h. es ist
nicht biegbar ausgebildet.
Figuren 2A und 2B zeigen den Wischer 2 mit der Langserstreckung 8, die sich im
Wesentlichen zwischen den Verbindungspositionen 14 und 16 erstreckt. Eine solche
Anordnung wird haufig fur Frontscheibenwischer verwendet. Alternative kann ein
Scheibenwischvorrichtung jedoch auch nur cine Verbindungsposition aufweisen,
was in Analogie zu den Figuren 2A und 2B cine Halbierung der Scheibenwischvor-
richtung entspricht, und wobei zum Beispiel an einer Position der Halterung 6 cine
Drehachse vorgesehen. Eine solche Anordnung wird haufig fur Heckscheibenwi-
scher verwendet. Dies ist beispielhaft unter anderem in den Figuren 3A und 3B dar-
gestellt. Optionale Ausgestaltungen und Details, wie Sie in den einzelnen Ausfuh-
rungsformen beschrieben sind, konnen im Allgemeinen fur beide Varianten einer
Anordnung cine Scheibenwischvorrichtung verwendet werden.
25
30
Figur 3A zeigt cine schematische Darstellung eines weiteren Ausfuhrungsbeispiels
der OffenbarungsgemaEen Scheibenwischvorrichtung in der Grundstellung. Die
Scheibenwischvorrichtung ist hier ein Wischerarm mit einem integrierten Wischer 2,
der an einem Befestigungsteil 30 angebracht ist. Das Befestigungsteil 30 ist mit ei-
nem Wischermotor 32 verbunden, der das Befestigungsteil 30 zum Wischen der
Scheibe 4 antreibt. Der Wischer 2 ist keilformig ausgestaltet, wobei ein Ende des
Oberteils 10 an einer auEeren Verbindungsposition 34 mit einem Ende des Unter-
teils 12 fest verbunden ist. Das jeweils andere Ende des Oberteils 10 und des Un-
terteils 12 sind an dern Befestigungsteil 30 befestigt. Betreffend den grundlegenden
Aufbau und insbesondere die Befestigungen der Verbindungselemente 18 ent-
spricht die Scheibenwischvorrichtung nach Fig. 3A prinzipiell derjenigen nach Fig.
2A.
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Fig. 3B zeigt cine schematische Darstellung des Wischers 2 mit integriertem Wi-
scherarm 30 nach Fig. 3A in einer an die Scheibe 4 angelegten Stellung. Auch hier
wirken von unten aus der Richtung der Scheibe 4 Druckkrafte auf das Unterteil 12
des Wischers 2, so dass sich das Unterteil 12 und das Oberteil 10 in Richtung der
5 Scheibe 4 biegen.
Sowohl in Fig. 2A als auch in Fig. 3A ist der Wischer 2 in seiner nicht an die Scheibe
4 angelegten Stellung derart dargestellt, dass das Unterteil 12 im Wesentlich gerade
ausgebildet ist. GemaE noch weiteren Ausfuhrungsformen, die mit anderen Ausfuh-
10 rungsformen kombiniert werden konnen, ist das Unterteil 12 im unbelasteten Zu-
stand konvex ausgebildet, d.h. mit einer Wolbung, die in einem Mittelbereich vom
Oberteil 10 weg ragt. Die Scheibenwischvorrichtung gemaE der hier beschriebenen
Ausfuhrungsformen konnen typischerweise bei Kontakt mit cine Scheibe 4 ausge-
hend von der konvexen Form des Unterteils, dann die entsprechende konkave Form
15 des Unterteils 12, die sich an die Scheibe 4 anpasst, annehmen.
GemaE einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform konnen die mehreren Verbin-
dungselemente 18 an mehreren oberen Verbindungspositionen mit dern Oberteil 10
und an mehreren unteren korrespondierenden Verbindungspositionen mit dern Un-
20 terteil 12 verbunden sein, wobei bei der Bewegung des Oberteils 10 und des Unter-
teils 12 relativ zueinander der Abstand zwischen einer oberen Verbindungspositio-
nen und einer korrespondierenden unteren Verbindungsposition, im Wesentlichen
konstant ist, insbesondere konstant ist mit einer Abweichung von +1 mm. Hierdurch
kann cine Kraftubertragung zwischen dern Oberteil 10 und dern Unterteil 12 zur Ver-
25 fugung gestellt werden, die cine Scheibenwischvorrichtung ermoglicht, die gemaE
dern Finray-Prinzip arbeitet.
Die Verbindungselemente 18 sind an einander zugewandten inneren Langsseiten
des Oberteils 10 und des Unterteils 12 mittels Drehgelenken 20 befestigt. Typi-
30 scherweise sind die Drehgelenke 20 Scharniere. Insbesondere konnen die Drehge-
lenke 20 als Filmscharniere ausgebildet sein. Dies ist vor allem dann vorteilhaft,
wenn das Oberteil 10, das Unterteil 12 und/oder die Verbindungselemente 18 aus
einem Kunststoffmaterial hergestellt oder mit einem geeigneten Kunststoffmaterial
uberzogen sind.
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GemaE typischen hier beschriebenen Ausfuhrungsformen, die mit anderen hier be-
schriebenen Ausfuhrungsformen kombiniert werden konnen, ist ein Drehgelenk aus
der folgenden Gruppe ausgewahlt, die besteht aus: einem Scharnier, einem Film-
scharnier, einer Verjungung des Materials zur Erzeugung geringerer Steifigkeit ent-
lang einer Torsionsachse, einem Gelenk mit einer Rotationsachse, einem Mittel zur
Verbindung des Oberteils 10 mit dern Verbindungselement oder zur Verbindung des
Unterteils 12 mit dern Verbindungselement 18, das die Verschiebung des Unterteils
12 in Bezug auf das Oberteil 10 entlang der Langserstreckung 8 erlaubt, etc.
10 Die Verbindungselemente 18 sind an dern Oberteil 10 an einer jeweiligen oberen
Verbindungsposition verbunden und an dern Unterteil 12 an einer jeweiligen unteren
Verbindungsposition. Zum Beispiel ist an den Verbindungspositionen jeweils ein
Drehgelenk zur Verfugung gestellt. Bei einer Bewegung des Oberteils 10 des Unter-
teil 12 relativ zueinander verandert sich der Abstand einer oberen Verbindungsposi-
tion zu einer unteren Verbindungsposition am selben Verbindungselement 18 im
Wesentlichen nicht, d.h. der Abstand ist mit Abweichungen von zum Beispiel +1
mm, insbesondere +0,3 mm konstant.
20
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Weiter hat der Wischer 2 ein Kopfende. Am Kopfende ist ein Befestigungsteil 30,
d.h. ein wischblattseitiges Befestigungsteil 30, zur Verfugung gestellt. Entlang der
Langserstreckung 8 des Wischers 2 wird der Abstand zwischen dern Oberteil 10
und dern Unterteil 12 ausgehend vom Kopfende kleiner, zumindest in Bereichen der
Langserstreckung 8 des Wischers 2 bzw. in einer uberwiegenden Teil der Langser-
streckung 8 des Wischers 2. Ausgehend vom Kopfende lauft die Hohe des Wischers
2 in Bereichen keilformig zu bzw. wird in Bereichen der Langserstreckung 8 kleiner.
Zum Beispiel kann gemaE Ausfuhrungsformen fur cine Mehrzahl der Verbindungs-
elemente 18 die Lange der Verbindungselemente 18 derart zur Verfugung gestellt
werden, dass die am Kopfende zur Verfugung gestellten Verbindungselemente 18
langer sind als die an der gegenuberliegenden Seite des Wischers 2 entlang der
Langserstreckung 8.
35
Die Wischlippe gemaE den hier beschriebenen Ausfuhrungsformen kann an der
Unterseite des Unterteils 12 zur Verfugung gestellt sein. Hierzu kann z.B. cine Ver-
ankerung zu der Unterseite der Finray-Struktur existieren.

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Figuren 4A-C zeigen cine schematische Darstellung eines Herstellungsprozesses
einer Wischlippe 400 gemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung. In den Figuren
4A-C ist schematisch die Herstellung von zwei Wischlippen 400 in einem einzigen
Herstellungsprozess gezeigt.
GemaE Ausfuhrungsformen, die mit anderen hier beschriebenen Ausfuhrungsfor-
men kombiniert werden konnen, ist ein Verfahren zum Herstellen einer Wischlippe
400 angegeben. Das Verfahren umfasst: Versehen eines Kernelements 402 aus
einem ersten Material, das ein erstes Elastizitats-Modul aufweist, mit wenigstens
10 einem Scheibenkontaktelement 404 aus einem zweiten Material, das ein zweites
Elastizitats-Modul aufweist, wobei das erstes Elastizitats-Modul kleiner als das zwei-
te Elastizitats-Modul ist. Somit kann die Wischlippe 400 auf einfache Weise bei ge-
ringen bzw. reduzierten Materialkosten hergestellt werden.
15 GemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung umfasst das Versehen des wenigstens
einen Kernelements 402 mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement 404
ein zumindest teilweises Beschichten des Kernelements 402 mit dern zweiten Mate-
rial. Somit kann die Wischlippe 400, und insbesondere das wenigstens cine Schei-
benkontaktelement, einfach hergestellt werden.
20
Im Beispiel der Figuren 4A-C wird das Kernelement 402 mit einer Folie beschichtet,
um das Scheibenkontaktelement 404 auszubilden. Insbesondere bildet die auf das
Kernelement 402 beschichtete Folie das Scheibenkontaktelement 404. Zum Be-
schichten kann ein Hitzewerkzeug mit Hitzeelementen 410 und 411 verwendet wer-
25 den. Die Hitzeelemente 410 und 411 weisen cine Spitzform auf und werden von
gegenuberliegenden Seiten des Kernelements 402 ausgehend auf das Kernelement
402 zubewegt, wobei sich die Folie zwischen dern Kernelement 402 und den Hitze-
elementen 410 und 411 befindet. Dadurch wird die Folie erhitzt und auf das Kern-
element 402 beschichtet.
30
Figur 5 zeigt cine schematische Darstellung eines anderen Herstellungsprozesses
einer Wischlippe 500 gemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung.
In einigen Ausfuhrungsformen umfasst das Versehen des wenigstens einen Kern-
35 elements 502 mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement 504 ein Erhitzen
eines Bereichs 503 des Kernelements 502, um das Scheibenkontaktelement 504

26. WO 2016/023690
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PC T/EP2015/065857
auszubilden. Durch Erhitzen des ersten Materials mit dern ersten E-Modul wird das
erste Material in das zweite Material mit dern zweiten E-Modul transformiert. Somit
kann die Wischlippe 500, und insbesondere das wenigstens cine Scheibenkontakt-
element 504, einfach hergestellt werden.
Zum Erhitzen Bereichs 503 des Kernelements 502 kann ein Heizer 510 verwendet
werden. Der Heizer 510 kann beispielsweise ein elektrischer Heizer oder ein gasbe-
triebener Heizer sein.
10 Figur 6 zeigt cine schematische Darstellung eines weiteren Herstellungsprozesses
einer Wischlippe gemaE Ausfuhrungsformen der Offenbarung.
GemaE einigen Ausfuhrungsformen umfasst das Versehen des wenigstens einen
Kernelements 602 mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement 604 ein Aus-
15 bilden einer ersten Schicht 603 aus dern ersten Material, um das wenigstens cine
Kernelement 602 auszubilden; und ein Ausbilden einer zweiten Schicht 605 aus
dern zweiten Material auf der ersten Schicht 603, um das wenigstens cine Schei-
benkontaktelement 604 auszubilden. Somit kann die Wischlippe auf einfache Weise
bei geringen bzw. reduzierten Materialkosten hergestellt werden.
20
Beispielsweise konnen die erste Schicht 603 und die zweite Schicht 605 aufeinan-
der ausgebildet werden, und dann kann die Wischlippe aus dern Schichtstapel aus-
geschnitten werden, wie dies durch die gestrichelte Linie 601 in Figur 6 angedeutet
ist.
25
Der Schichtstapel kann cine oder mehrere weitere Schichten umfassen, beispiels-
weise cine dritte Schicht 606 auf der der zweiten Schicht 605 gegenuberliegenden
Seite der ersten Schicht 603. Die dritte Schicht 606 kann gemaE Ausfuhrungsfor-
men aus dern zweiten Material der zweiten Schicht 605 bestehen, kann also aus
30 dern selben Material ausgebildet sein wie das Scheibenkontaktelement 604. Weiter
kann die Klebeschicht 190 vorhanden sein. Die Klebeschicht 190 kann direkt auf der
ersten Schicht 603 oder auf der der ersten Schicht 603 gegenuberliegenden Seite
der dritten Schicht 606 angeordnet sein.
35 Figur 7 zeigt cine schematische Darstellung einer weiteren Wischlippe 700 gemaE
Ausfuhrungsformen der vorliegenden Offenbarung.

27. WO 2016/023690
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Die Wischlippe 700 umfasst das Kernelement 720 und das Scheibenkontaktelement
740. Das Scheibenkontaktelement 740 ist fur einen Kontakt mit einer Scheibe 4
ausgelegt. Das Kernelement 720 umfasst einen ersten Teil 721, einen zweiten Teil
5 722 und einen Verbindungssteg 723, der das erste Teil 721 und das zweite Teil 722
miteinander verbindet. Das erste Teil 721 kann ausgelegt sein, um an der Schei-
benwischvorrichtung, und insbesondere an einem Trager der Scheibenwischvorrich-
tung, befestigt zu werden, beispielswiese durch Kleben, Einschieben und/oder
Klemmen.
10
Das erste Teil 721 und das zweite Teil 722 sind uber den Verbindungssteg 723 be-
weglich zu einander. So kann sich das zweite Teil 722 bei einer Wischbewegung
bezuglich des ersten Teils 721 verkippen oder verdrehen, und kann sich insbeson-
dere um cine Achse verkippen oder verdrehen, die parallel zur Langserstreckung
15 der Wischlippe ist.
GemaE Ausfuhrungsformen, die mit anderen hier beschriebenen Ausfuhrungsfor-
men kombiniert werden konnen, weist das Kernelement 720 wenigstens einen Vor-
sprung 724 auf, der fur einen Kontakt mit der Scheibe 4 des Fahrzeugs eingerichtet
20 ist, und der insbesondere wahrend einer Wischbewegung der Scheibenwischvor-
richtung fur einen Kontakt mit der Scheibe 4 des Fahrzeugs eingerichtet ist. Der
wenigstens cine Vorsprung 724 kann eingerichtet sein, um die Scheibe 4 zu be-
feuchten oder benetzen.
25 Das erste Material des Kernelements 720 kann ein Schaumwerkstoff sein, und ins-
besondere ein saugfahiger Schaumwerkstoff, beispielsweise ein saugfahiger
Schwamm. Dadurch kann das Kernelement 720, und insbesondere der wenigstens
cine Vorsprung 724, cine Flussigkeit aufsaugen und/oder speichern, und kann wah-
rend der Wischbewegung die Scheibe 4 befeuchten oder benetzen. Dadurch wird
30 ein Wischeffekt der Wischlippe verbessert.
Beispielsweise kann im Ruhezustand der Scheibenwischvorrichtung der wenigstens
cine Vorsprung 724 mit einem Abstand zur Scheibe 4 angeordnet sein, d.h. , das
zweite Teil 722 ist bezuglich dern ersten Teil 721 nicht oder nur wenig verkippt oder
35 verdreht. Bei der Wischbewegung verkippt oder verdreht sich das zweite Teil 722
bezuglich dern ersten Teil 721 durch die zwischen dern Scheibenkontaktelement

28. WO 2016/023690
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740 und der Scheibe 4 auftretende Reibungskraft. Dadurch kann der wenigstens
cine Vorsprung 724 die Scheibe 4 kontaktieren und mit einer Flussigkeit befeuchten
oder benetzen. Die Flussigkeit kann beispielsweise Wasser, ein Reinigungsmittel
oder cine Kombination davon sein.

29. WO 2016/023690
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Anspruche
1. Eine Wischlippe (100) angepasst fur cine Scheibenwischvorrichtung, wobei
5 die Wischlippe (100)cine Langserstreckung aufweist, die im Wesentlichen senk-
recht zu einer Wischrichtung ist, wobei die Wischlippe (100) umfasst:
wenigstens ein Kernelement (102) aus einem ersten Material, das ein erstes
Elastizitats-Modul aufweist;
wenigstens ein Scheibenkontaktelement (104) aus einem zweiten Material,
10 das ein zweites Elastizitats-Modul aufweist,
wobei das erstes Elastizitats-Modul kleiner als das zweite Elastizitats-Modul
ist.
2. Die Wischlippe (100) nach Anspruch 1, wobei sich das wenigstens cine
15 Kernelement (102) und/oder das wenigstens cine Scheibenkontaktelement (104) im
Wesentlichen parallel zur Langserstreckung der Wischlippe (100)erstrecken.
3. Die Wischlippe (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das wenigstens cine
Scheibenkontaktelement (104) cine Wischkante (106) umfasst.
4. Die Wischlippe (100) nach einem der Anspruche 1 bis 3, wobei das wenigs-
tens cine Scheibenkontaktelement (104) das wenigstens cine Kernelement (102)
zumindest teilweise umschlieEt, insbesondere wobei das wenigstens cine Schei-
benkontaktelement (104) cine Umfangsflache des wenigstens einen Kernelements
25 (102) zumindest teilweise, und insbesondere zu mehr als 50%, umschlieEt.
5. Die Wischlippe nach einem der Anspruche 1 bis 4, wobei das wenigstens
cine Kernelement einen Querschnitt im Wesentlichen senkrecht zur Langserstre-
ckung der Wischlippe aufweist, und wobei der Querschnitt im Wesentlichen drei-
30 eckig ist.
35
6. Die Wischlippe nach Anspruch 5, wobei das wenigstens cine Kernelement
einen der Scheibe zugewandten Bereich aufweist, und wobei der der Scheibe zu-
gewandte Bereich cine Ecke des dreieckigen Querschnitts umfasst.

30. WO 2016/023690
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PC T/EP2015/065857
7. Die Wischlippe (100) nach einem der Anspruche 1 bis 4, wobei das wenigs-
tens cine Kernelement (102) einen Querschnitt im Wesentlichen senkrecht zur
Langserstreckung der Wischlippe (100)aufweist, und wobei der Querschnitt im We-
sentlichen viereckig ist.
10
8. Die Wischlippe (100) nach Anspruch 7, wobei das wenigstens cine Kernele-
ment (102) einen der Scheibe zugewandten Bereich aufweist, und wobei der der
Scheibe zugewandte Bereich cine Grundflache (108)des viereckigen Querschnitts
umfasst.
9. Die Wischlippe (100) nach Anspruch 6 oder 8, wobei das wenigstens cine
Scheibenkontaktelement (104) am der Scheibe zugewandten Bereich des wenigs-
tens einen Kernelements (102) angeordnet ist.
15 10. Die Wischlippe (100) nach einem der Anspruche 1 bis 9, wobei das wenigs-
tens cine Scheibenkontaktelement (104) einen im Wesentlichen dreieckigen Kon-
taktbereich aufweist.
11. Die Wischlippe nach einem der Anspruche 1 bis 9, wobei das wenigstens
20 cine Scheibenkontaktelement einen im Wesentlichen balkenformigen Kontaktbe-
reich, der sich in der Langserstreckung der Wischlippe erstreckt, aufweist.
25
12. Die Wischlippe nach einem der Anspruche 1 bis 9, wobei zwei Scheibenkon-
taktelemente bereitgestellt sind.
13. Die Wischlippe nach Anspruch 12, wobei die zwei Scheibenkontaktelemente
schichtartig ausgebildet sind.
14. Die Wischlippe nach Anspruch 13, wobei die zwei Scheibenkontaktelemente
30 an zwei gegenuberliegenden, der Scheibe zugewandten, Seiten des dreieckigen
Querschnitts des wenigstens einen Kernelements angeordnet sind.
15. Die Wischlippe (100) nach einem der Anspruche 1 bis 14, wobei das wenigs-
tens cine Scheibenkontaktelement (104) am wenigstens einen Kernelement (102)
35 montiert ist oder auf dern wenigstens einen Kernelement (102) beschichtet ist.

31. WO 2016/023690
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PC T/EP2015/065857
16. Die Wischlippe nach einem der Anspruche 1 bis 15, wobei das Kernelement
wenigstens einen Vorsprung aufweist, der fur einen Kontakt mit der Scheibe des
Fahrzeugs eingerichtet ist, und der insbesondere wahrend einer Wischbewegung
der Scheibenwischvorrichtung fur einen Kontakt mit der Scheibe des Fahrzeugs
5 eingerichtet ist.
17. Die Wischlippe (100) nach einem der Anspruche 1 bis 16, wobei das wenigs-
tens cine Scheibenkontaktelement (104) aus einem Material aus der Gruppe beste-
hend aus: TPE (Thermoplastischem Elastomer), insbesondere TPE-S, TPE-O, TPE-
10 U, TPE-A, TPE-V, TPE-E; Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM);
Polychloropren und Naturkautschuk ist.
18. Die Wischlippe (100) nach einem der Anspruche 1 bis 17, wobei das wenigs-
tens cine Kernelement (102) aus einem Material aus der Gruppe bestehend aus:
15 einem Schaumstoff, insbesondere umfassend thermoplastische Schaume, elasto-
mere Schaume, und duroplastische Schaume ist.
19. Scheibenwischvorrichtung mit einem Wischblatt (2) mit einem langgestreck-
ten Oberteil (10), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, einem langge-
20 streckten Unterteil (12), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, mehreren
Verbindungselemente (18)zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils
(12), wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Langserstreckung (8) des
Wischblatts (2) voneinander beabstandet sind, und wobei die Verbindungselemente
(18) ausgelegt sind, um cine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ
25 zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Langserstreckung (8)
des Wischblatts (2) zu ermoglichen, und wobei die Scheibenwischvorrichtung ange-
passt ist fur ein Fahrzeug, insbesondere Krafffahrzeug, wobei das Wischblatt (2)
cine Wischlippe (100) nach einem der Anspruche 1 bis 18 umfasst.
30 20. Verfahren zum Bereitstellen oder Wechseln einer Wischlippe fur einen
Scheibenwischer fur ein Kraftfahrzeug, insbesondere einer Wischlippe nach einem
der Anspruche 1 bis 18, umfassend:
Einschieben der Wischlippe entlang der Langserstreckung der Wischlippe
oder aufkleben der Wischlippe.
35

32. WO 2016/023690
-30-
PC T/EP2015/065857
21. Verfahren zum Herstellen einer Wischlippe, insbesondere einer Wischlippe
nach einem der Anspruche 1 bis 18, wobei das Verfahren umfasst:
Versehen wenigstens eines Kernelements aus einem ersten Material, das
ein erstes Elastizitats-Modul aufweist, mit wenigstens einem Scheibenkontaktele-
5 ment aus einem zweiten Material, das ein zweites Elastizitats-Modul aufweist,
wobei das erstes Elastizitats-Modul kleiner als das zweite Elastizitats-Modul
ist.
22. Verfahren nach Anspruch 21, wobei das Versehen des wenigstens einen
10 Kernelements mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement ein zumindest
teilweises Beschichten des Kernelements mit dern zweiten Material umfasst.
23. Verfahren nach Anspruch 21, wobei das Versehen des wenigstens einen
Kernelements mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement ein Erhitzen ei-
15 nes Bereichs des Kernelements umfasst, um das Scheibenkontaktelement auszu-
bilden.
24. Verfahren nach Anspruch 21, wobei das Versehen des wenigstens einen
Kernelements mit dern wenigstens einen Scheibenkontaktelement umfasst:
Ausbilden einer ersten Schicht aus dern ersten Material, um das wenigstens
cine Kernelement auszubilden; und
Ausbilden einer zweiten Schicht aus dern zweiten Material auf der ersten
Schicht, um das wenigstens cine Scheibenkontaktelement auszubilden.
25

33. Fig. 1A
190
102
104
106
108
~100
Fig. 1B
190
122
124
~120
~128

34. 2/8
190
144
142
148
~140
190
162
164 165 ~160
168

35. 3/8
Fig. 2A
14 10
6
1820 20 18 20 2
10 16
I
I
20 26& 20
I
24---~l
22
20 18
12
Fig. 2B
14
10
18 20
6
18 20 18
2
16
20 20 20 12

36. ~P 2016/023690 pp T/EP201S/06&~&7
4/8
Fig. 3A
20 18 20 18 2p 18 34
30
32 20 20 20
Fig. 3B
30
2018 2p18
20 18
34
32 20 20

37. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
5/8
Fig. 4A
402
41
411
402
Fig. 4B
402
41 411
412
402
413

38. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
6/8
Fig. 4C
402 404
~400

39. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
7/8
Fig. 5
502
503
510
502
503
510
502
504

40. WO 2016/023690 PC T/EP2015/065857
8/8
Fig. 6
604
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
I
605
603
-601
602
606
190
Fig. 7
72i
722
720
723
723
721
722
720
724 740 724 4 724 740 724 4

41. INTERNATIONAL SEARCH REPORT
A. CLASSIFICATION OF SUBJECT MATTER
I NV. B68S1/38
ADD.
International application No
PCT/ E P2815/865857
According to International Patent Classification (IPC) or to both national classification and IPC
B. FIELDS SEARCHED
Minimum documentation searched (classification system followed by classification symbols)
B68S
Documentation searched other than minimum documentation to the extent that such documents are included in the fields searched
Electronic data base consulted during the international search (name of data base and, where practicable, search terms used)
EPO- Internal
C. DOCUMENTS CONSIDERED TO BE RELEVANT
Category* Citation of document, with indication, where appropriate, of the relevant passages Relevant to claim No.
X DE 18 2812 884797 A1 (GII/I GLOBAL TECH
OPERATIONS INC [US])
12 September 2813 (2813-89-12)
paragraph [8886] - paragraph [8835];
figure 1
1-6,15,
17-21,24
X
A
EP 8 625 452 A1 (VALEO SYSTEM/IES ESSUYAGE
[FR]) 23 November 1994 (1994-11-23)
column 3, line 8 - line 33; figure 2
I/IIO 2813/135823 A1 (BOSCH GII/IBH ROBERT [DE])
19 September 2813 (2813-89-19)
figures 2, 3
1-4,7,9,
18,16,
17,19,
28, 24
1,28, 21
* Special categories of cited documents:
"A" document defining the general state of the art which is not considered
to be of particular relevance
"E" earlier application or patent but published on or after the international
filing date
"L" document which may throw doubts on priority claim(s) or which is
cited to establish the publication date of another citation or other
special reason (as specified)
"0" document referring to an oral disclosure, use, exhibition or other
means
"P" document published prior to the international filing date but later than
the priority date claimed
Date of the actual completion of the international search
"T" later document published after the international filing date or priority
date and not in conflict with the application but cited to understand
the principle or theory underlying the invention
"X" document of particular relevance; the claimed invention cannot be
considered novel or cannot be considered to involve an inventive
step when the document is taken alone
"Y" document of particular relevance; the claimed invention cannot be
considered to involve an inventive step when the document is
combined with one or more other such documents, such combination
being obvious to a person skilled in the art
"8" document member of the same patent family
Date of mailing of the international search report
2 October 2815 12/18/2815
Name and mailing address of the ISA/
European Patent Office, P.B.5818 Patentlaan 2
NL - 2280 HV Rijswijk
Tel. (+31-70) 340-2040,
Fax: (+31-70)340-3016
Authorized officer
van der Bij1, Samuel
Form PCT/ISA/2t 0 (second sheet) (Apnl 2005)

42. INTERNATIONAL SEARCH REPORT
Information on patent family members
International application No
PCT/ E P2815/865857
Patent document
cited in search report
Publication
date
Patent family
member(s)
Publication
date
DE 182812884797 A1 12-89-2813 NONE
EP 8625452 A1 23-11-1994 D E
DE
EP
ES
FR
US
69486846 D1
69486846 T2
8625452 A1
2111796 T3
2785299 A1
5459988 A
82-81-1998
12-83-1998
23-11-1994
16-83-1998
25-11-1994
24-18-1995
WO 2813135823 A1 19-89-2813 DE 182812284816 A1
EP 2825584 A1
US 2815847142 A1
WO 2813135823 A1
19-89-2813
21-81-2815
19-82-2815
19-89-2813
Form PCT/ISA/2t 0 (patent family annex) (Apnl 2005)

43. INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT
A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES
I NV. B68S1/38
ADD.
Internatlonales Aktenzelchen
PCT/ E P2815/865857
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC
B. RECHERCHIERTE GEBIETE
Recherchierter Mindestprufstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole )
B68S
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprufstoff gehorende Veroffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen
Wahrend der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe)
EPO- Internal
C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN
Kategorie* Bezeichnung der Veroffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
X
X
A
DE 18 2812 884797 A1 (GII/I GLOBAL TECH
OPERATIONS INC [US])
12. September 2813 (2813-89-12)
Absatz [8886] - Absatz [8835]; Abbildung 1
EP 8 625 452 A1 (VALEO SYSTEM/IES ESSUYAGE
[FR]) 23. November 1994 (1994-11-23)
Spal te 3, Zei le 8 - Zei le 33; Abbi 1 dung 2
I/(IO 2813/135823 A1 (BOSCH GII/IBH ROBERT [DE])
19. September 2813 (2813-89-19)
Abbildungen 2, 3
1-6,15,
17-21,24
1-4,7,9,
18,16,
17,19,
28, 24
1,28, 21
* Besondere Kategorien von angegebenen Veroffentlichungen
ffAff
Veroffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert,
aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
ffEff
fruhere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach
dern internationalen Anmeldedatum veroffentlicht worden ist
ffLff
Veroffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritatsanspruch zweifelhaft er-
scheinen zu lassen, oder durch die das Veroffentlichungsdatum einer
anderen im Recherchenbericht genannten Veroffentlichung belegt werden
soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie
ausgefuhrt)
ffOff
Veroffentlichung, die sich auf cine mundliche Offenbarung,
cine Benutzung, cine Ausstellung oder andere MaBnahmen bezieht
ffPff
Veroffentlichung, die vor dern internationalen Anmeldedatum, aber nach
dern beanspruchten Prioritatsdatum veroffentlicht worden ist
Datum des Abschlusses der internationalen Recherche
ffTff
Spatere Veroffentlichung, die nach dern internationalen Anmeldedatum
oder dern Prioritatsdatum veroffentlicht worden ist und mit der
Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verstandnis des der
Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden
Theoric angegeben ist
ffXff
Veroffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung
kann allein aufgrund dieser Veroffentlichung nicht als neu oder auf
erfinderischer Tatigkeit beruhend betrachtet werden
ffyff
Veroffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung
kann nicht als auf erfinderischer Tatigkeit beruhend betrachtet
werden, wenn die Veroffentlichung mit einer oder mehreren
Veroffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und
diese Verbindung fureinen Fachmann naheliegend ist
ffB" Veroffentlichung, die Mitglied derselben Patenffamilie ist
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts
2. Oktober 2815
Name und Postanschrift der lnternationalen Recherchenbehorde
Europaisches Patentamt, P.B.5818 Patentlaan 2
NL - 2280 HV Rijswijk
Tel. (+31-70) 340-2040,
Fax: (+31-70)340-3016
12/18/2815
Bevollmachtigter Bediensteter
van der Bij1, Samuel
Formblatt PCT/ISA/2t 0 (Blatt 2) (Apnl 2005)

44. INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT
Angaben zu Veroffentlichungen, die zur selben Patenffamilie gehoren
Internationales Aktenzeichen
PCT/ E P2815/865857
Im Recherchenbericht
angefglhrtes Patentdokument
Datum der
Veroffentlichung
Mitglied(er) der
Patentfamilie
Datum der
Veroffentlichung
DE 182812884797 A1 12-89-2813 KEINE
EP 8625452 A1 23-11-1994 D E
DE
EP
ES
FR
US
69486846 D1
69486846 T2
8625452 A1
2111796 T3
2785299 A1
5459988 A
82-81-1998
12-83-1998
23-11-1994
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25-11-1994
24-18-1995
WO 2813135823 A1 19-89-2813 DE 182812284816 A1
EP 2825584 A1
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WO 2813135823 A1
19-89-2813
21-81-2815
19-82-2815
19-89-2813
Formblatt PCT/ISA/2t 0 (Anhang Patentfamilie) (Apnl 2005)