Präsentation der kubanischen Botschaft in Österreich (Dezember, 2011)

1. TATEN, NICHT WORTE MENSCHENRECHTE IN KUBA

2. Der Sieg der Revolution ermöglichte dem Volk Kubas seine wahre Unabhängigkeit zu erlangen und die Bedingungen dafür zu schaffen, dass es in umfassendem Ausmaß alle Menschenrechte genießen kann. Das kubanische Volk errichtete sein Projekt der Freiheit, Solidarität und sozialen Gerechtigkeit, obwohl es der härtesten Politik der Feindseligkeit, Blockade und unentwegten Aggression mehrerer aufeinander folgender Regierungen der USA ausgesetzt war.

3. Die erste Garantie für die Wahrnehmung der Menschen-rechte besteht nicht im Justiz-system, sondern im politischen, wirtschaftlichen und sozialen System, welches die Grundrechte der Bevölkerung garantiert

4. Kuba befand sich und befindet sich weiterhin in einem ständigen und tiefgreifenden Transformationsprozess zur Verbesserung des sozialistischen Systems, der von der Bevölkerung entwickelt und getragen wird. Ziel ist die Entwicklung einer Gesellschaft, die immer gerechter, freier, unabhängiger, solidarischer, ausgewogener und produktiver wird, und die ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum sichert

7. Das Justizsystem Geregelt im Kapitel XIII der Verfassung “Gerichte und Staatsanwaltschaft”, spielt eine wesentliche Rolle für den Schutz der Menschenrechte

13. Freiheit und Presse Meinungsfreiheit, Freiheit auf Meinungsäußerung und Pressefreiheit. Im Artikel 53 räumt die Verfassung allen Bürgern diese Rechte ein. Die materiellen Möglichkeiten sind durch das hohe Bildungs- und Kulturniveau gegeben, sowie durch die Tatsache, dass die Presse, das Radio, das Fernsehen, das Kino und andere Massen-kommunikationsmedien öffentliches Eigentum sind.

15. Die feindselige Politik, Blockade und Aggression von aufeinanderfolgenden Regierungen der Vereinigten Staaten gegen Kuba war ein schweres Hindernis zum vollen Genuss der Menschenrechte und der Grundrechte der Kubanerinnen und Kubaner. Dies beinhaltet das Recht auf Leben, auf Frieden, auf Selbstbestimmung und auf Entwicklung. Diese Politik verletzt die elementarsten Rechte des kubanischen Volkes.

16. Kuba kooperiert in allen nicht diskriminierenden Vorgängen und Mechanismen und der allgemei-nen Anwendung der Instrumente der Vereinten Nationen im Bereich der Menschenrechte. Kuba ist bereit, die internationale Zusammenarbeit und den echten Dialog im Bereich der Menschenrechte weiter zu verfolgen.

17. Das kubanische Volk wird weiterhin auf die Revolution bestehen und sie verteidigen, da sie für jede Person des Landes den Genuss der zivilen, kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Rechte ermöglicht hat.