Rechtsanwalt Daniel Creutzburg, Berlin ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. In dieser Powerpointpräsentation finden sie nähere Informationen zum Thema Abmahnungen.Weitere Details finden sie auf: www.arbeitsrechtberlin.mobi

1. Die Abmahnung im
Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Daniel Creutzburg
Kanzlei Krause, Creutzburg und
Partner

2. Begriff der Abmahnung
 eine für den Dienstnehmer deutlich erkennbare
Beanstandung von Leistungsmängeln durch den
Dienstgeber verbunden mit dem Hinweis, dass
im Wiederholungsfalle Inhalt oder Bestand des
Arbeitsverhältnisses gefährdet sind
 betrifft Verstösse sowohl gegen Hauptleistungs-
als auch Nebenleistungsverpflichtungen

3. Rechtsgrundlage der Abmahnung
 keine gesetzliche Regelung
 KSchG redet lediglich von verhaltensbedingten
Kündigungsgründen
 ausschließlich richterliche Rechtsfortbildung als
eine der Quellen der Rechtsetzung
 dogmatischer Ansatz ist der in vielen
Regelungen des BGB enthaltene Grundsatz der
Verhältnismäßigkeit , z.B. § 314 II BGB –
Kündigung von Dauerschuldverhältnisses erst
nach Ausspruch einer Abmahnung zulässig

4. Ziel der Abmahnung
 der Arbeitnehmer soll an seine
vertraglichen Pflichten erinnert werden
 anhalten zu künftig vertragsgerechtem
Verhalten
 Ankündigung von Konsequenzen bei
weiterem Fehlverhalten

5. Charakter der Abmahnung
 regelmäßig empfunden als Sanktion
 tatsächliche Bedeutung liegt aber in ihrer
Warnfunktion
 keine „Bestrafung“ für Fehlverhalten in der
Vergangenheit sondern Verdeutlichung
der Konsequenzen für gleichartiges
Fehlverhalten in der Zukunft

6. Inhalt der Abmahnung
 Begriff der „Abmahnung“ zwar allgemein
bekannt
 seine Verwendung ist aber weder erforderlich
noch ausreichend
 wichtig und unverzichtbar sind drei Bestandteile
 1.) Beanstandungsfunktion
 2.) Hinweisfunktion
 3.) Warnfunktion

7. Beanstandungsfunktion
 exakte Formulierung des Fehlverhaltens des
Arbeitnehmers
 wann wurde welcher Pflichtenverstoß begangen
 keine pauschalen Anschuldigungen
 (Bsp.:“ Sie kamen letzte Woche zweimal zu spät zur
Arbeit“)
 Prüfmaßstab des unbeteiligten Dritten – dieser muss aus
der Abmahnung erkennen, was wann getan wurde und
was richtigerweise getan hätte werden müssen, so dass
sich aus dem Abgleich der Pflichtenverstoß klar und
deutlich ergibt.

8. Hinweisfunktion
 Hinweis darauf, dass die Handlung als
vertragswidriges Verhalten angesehen
und nicht geduldet wird
 Beispiel:“ Wir sind nicht bereit, eine
derartige Pflichtverletzung auch künftig
hinzunehmen.