Weerth: Das neue Ausfuhrverfahren, 2. Auflage 2008, Leseprobe

Das neue Ausfuhrverfahren
Leseprobe - Das neue Ausfuhrverfahren
persönliches Dokument. Weiterverteilung, Mehrfachnutzung etc. nicht gestattet | © 2008 Bundesanzeiger Verlag

von Dr. Carsten Weerth
Das neue
Ausfuhrverfahren
mit ATLAS-Ausfuhr, AES und
der Internet-Ausfuhranmeldung
Handbuch mit zahlreichen
Tipps für die Praxis
mit CD-ROM

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio-
grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb-nb.de abrufbar.
ISBN: 978-3-89817-706-1
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speicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Herstellung: Günter Fabritius
Satz: starke+partner, Willich
Druck und buchbinderische Verarbeitung:
Printed in Germany
Ausfuhrverfahen.book Seite 1 Donnerstag, 3. Juli 2008 5:34 17
Medienhaus Plump GmbH, Rheinbreitbach

5
Vorwort
Deutschland gilt als „Exportweltmeister“. Die deutschen Ausfuhren stiegen im Jahr
2007 erneut an und lagen am Ende des Jahres mit 969,1 Milliarden Euro um 8,5 % über
dem Vorjahreswert. Dagegen wurden Waren im Wert von 770,4 Milliarden Euro nach
Deutschland eingeführt – eine Steigerung um 5 %. Der Außenhandelsüberschuss lag
damit für 2007 bei 198,8 Milliarden Euro – erneut ein Rekordergebnis. Die deutschen
Ausfuhren waren im Jahr 2006 weltspitze (vor den USA und Japan), bei den Einfuhren
liegt Deutschland weltweit an zweiter Stelle (hinter den USA, aber vor Japan).
Alle in der Europäischen Union produzierten Waren müssen zollrechtlich in das Ausfuhr-
verfahren angemeldet werden, um das Zollgebiet regelgerecht zu verlassen. Daher sind
die Vorschriften über die praktische zollrechtliche Ausfuhrabwicklung von Gemeinschafts-
waren für die Exportnation Deutschland von großer Bedeutung.
Die Rahmenbedingungen im Welthandel haben sich seit den Terror-Anschlägen des
11. September 2001 der Al-Qaida auf das World Trade Centre in New York und das Pen-
tagon in Washington dramatisch verändert. Neue Sicherheitsaspekte und die Terrorismus-
bekämpfung haben große Auswirkungen auf die Handelsabwicklung mit den USA.
Amerikanische Zollbeamte sitzen bereits heute in Europäischen Häfen und überwachen
im Rahmen der Container-Sicherheits-Initiative (CSI) alle Ausfuhren in die USA. Eine 24-
Stunden-Regel wurde eingeführt, damit die amerikanische Zollverwaltung rechtzeitig
Informationen über jede Ausfuhrsendung bekommt.
Auch die Europäische Kommission hat die Zeichen der Zeit erkannt und den europäischen
Zollverwaltungen eine neue Rolle zugedacht – Schutz der Grenzen und der Sicherheit der
Bürger. Diese neuen, restriktiveren Vorschriften gehen mit den beiden Schlagworten der
Welthandelsorganisation WTO und der Weltzollorganisation WCO einher, mit denen man
die aktuellen Trends des Zollrechts kennzeichnen kann: „Trade fascilation“ durch eCus-
toms und „Compliance“. Diese englischen Begriffe stehen für „Vereinfachung des Welt-
handels“ durch elektronische und einheitliche IT-Systeme sowie Vereinfachung der
Vorschriften (trade fascilation) und für „Einhaltung der Rechtsvorschriften“ (compliance).
Mit der Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Rates und des Parlaments zur Änderung des
Zollkodex der Gemeinschaften vom 23. Februar 2005 (ABl. EU 2005 Nr. L 117/13) wurde
die so genannte kleine Zollkodex-Reform 2005 veröffentlicht. Seit der Erstauflage sind
zweieinhalb bewegte Jahre vergangen, in denen die neue ZK-DVO veröffentlicht worden
ist und europaweit das einheitliche elektronische Ausfuhrverfahren geschaffen worden
ist. Durchführungsvorschriften zum Zollkodex wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 1875/
2006 (ABl. EU 2006 Nr. L 360/64) neu gefasst. Diese neuen Rechtsvorschriften verändern
das Ausfuhrverfahren durch die Einführung einer fristgerechten summarischen
Anmeldung und der Pflicht zur elektronischen Ausfuhranmeldung ab dem 1. Juli
2009 erheblich.
Das Praxishandbuch „Das neue Ausfuhrverfahren“ enthält eine systematische Dar-
stellung des aktuellen und neuen Ausfuhrverfahrens mit zahlreichen Abbildungen, Bei-
spielfällen, Diagrammen und Praxishinweisen. Ein vergleichbares Werk gibt es auf dem
deutschen Markt nicht.
Das Praxishandbuch stellt einerseits die Rechtsvorschriften und Abläufe detailliert dar, ver-
sucht jedoch gleichzeitig so leserlich und praxisgerecht zu sein, dass es jederzeit bei

Vorwort
6
schwierigen Fragen helfen kann. Der Aufbau des Praxishandbuchs ändert sich mit der
zweiten Auflage durch die Hinzufügung von drei Kapiteln (Kapitel 6 bis 8). Darüber hin-
aus sind umfangreiche Anpassungen gegenüber der ersten Auflage (Stand Herbst 2005)
erfolgt, insbesondere in Kapitel 1 und 2, Kapitel 3 (Berücksichtigung der Internet-Aus-
fuhranmeldung), den gesamten Kapiteln 4 und 5 (erstmals Erläuterung der neuen Rechts-
vorschriften, die seit dem 26.12.2006 gelten, und von ATLAS-Ausfuhr und AES). Der
Untertitel des Praxishandbuchs wurde daher ergänzt um „Das neue Ausfuhrverfahren –
mit ATLAS-Ausfuhr, AES und der Internet-Ausfuhranmeldung“.
Der Inhalt des Praxishandbuchs „Das neue Ausfuhrverfahren“ gliedert sich wie folgt:
Einleitung
Kapitel 1: Das Ausfuhrverfahren
Kapitel 2: Die Wiederausfuhr
Kapitel 3: Die Ausfuhranmeldung
Kapitel 4: Rechtsänderungen
Kapitel 5: Die neue elektronische Ausfuhranmeldung
Kapitel 6: Die neue fristgerechte Summarische Anmeldung
Kapitel 7: Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen in Freizonen
Kapitel 8: Inkrafttreten und Geltung
Anhänge
Materialiensammlung auf CD-ROM
Im umfangreichen Kapitel 1 wird das derzeitige Ausfuhrverfahren für Gemeinschafts-
waren ausführlich und vollständig dargestellt (sowohl im Papierverfahren mit dem Ein-
heitspapier als auch mit der elektronischen Ausfuhranmeldung mit ATLAS-Ausfuhr/AES
und der Internet-Ausfuhranmeldung IAA) und mit zahlreichen Abbildungen, Beispielen,
Diagrammen sowie Praxishinweisen erläutert.
In Kapitel 2 wird die zollrechtliche Bestimmung „Wiederausfuhr von Nichtgemein-
schaftswaren“ vorgestellt und die Änderungen mit Wirkung vom 1. Juli 2009 werden
dargestellt.
In Kapitel 3 werden Ausfuhranmeldungen erläutert: Die Neuerungen für das prakti-
sche Ausfüllen einer Ausfuhranmeldung auf Grund der neuen Ausfüllanleitung (endgültig
anzuwenden ab dem 1. Januar 2006) werden dargestellt. Darüber hinaus wird die Aus-
fuhranmeldung auf der Rechnung (oder jedem anderen Handelspapier) und die neue
Internet-Ausfuhranmeldung (seit August 2006) erklärt.
In Kapitel 4 werden die Rechtsänderungen durch die VO (EG) 648/2005, die so
genannte „kleine ZK-Reform“ (auch der „Zollkodex 2005“), die Durchführungsvorschrif-
ten mit der VO (EG) Nr. 1875/2006 und deren Auswirkungen auf das Ausfuhrverfahren
und deren Hintergründe dargestellt und erläutert. In einem Ausblick wird die große Zoll-
kodex-Reform vorgestellt, die ab dem Jahr 2010 geplant ist.
In Kapitel 5 wird die neue europaweit einheitliche Ausfuhranmeldung mit dem IT-Verfah-
ren ATLAS-Ausfuhr/AES (Automated Export System) in Deutschland dargestellt.

Vorwort
7
Die neuen fristgerechten summarischen Anmeldungen vor jeder Ausfuhr und Wie-
derausfuhr (ab 1. Juli 2009) werden in Kapitel 6 ausführlich erläutert.
Die Situation bei der Ausfuhr aus Freizonen ab 1. Juli 2009 wird ausführlich erläutert in
Kapitel 7.
Einen ausführlichen Überblick über das Inkrafttreten und die Geltung der verschiede-
nen Vorschriften aus der sog. „keinen“ Zollkodex-Reform (von 2006–2009) bietet das
Kapitel 8.
Verschiedene Anhänge (Textsammlung Rechtsvorschriften, Wortlaut der kleinen ZK-
Reform, Merkblätter Postverkehr, Wortlaut der ZK-DVO-Änderung) und eine CD-ROM mit
verschiedenen Materialien (Vordrucke, Verordnung über den modernisierten Zollkodex
[MCC] – VO [EG] Nr. 450/2008, etc.) runden das Praxishandbuch ab.
Mein Dank gilt der zentralen Zoll-Abteilung der Deutschen Post AG um Herrn Reinhard
Fischer für die Bereitstellung und Überarbeitung der Merkblätter zum Ausfuhrverfahren
im Postverkehr.
Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei den Teilnehmern der Zollrechts-Grundlagensemi-
nare der Deutschen Außenhandels- und Verkehrsakademie Bremen e.V. (DAV) und der
Seminare bei der Handelskammer Bremen in Zusammenarbeit mit dem Bremer Außen-
handelsverband e.V. für zahlreiche Fragen und Anregungen während des Unterrichtes,
die dieses Lehrmaterial erst anschaulich und verständlich gemacht haben.
Das Copyright für die Europa-Karte, die als Hintergrund für zwei Diagramme gedient hat,
liegt beim Bundesministerium der Finanzen. Für die Genehmigung der Nutzung der Gra-
fik bedanke ich mich beim Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwal-
tung – Sachgebiet Medien – in Münster.
Abschließend möchte ich mich bedanken bei der Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft
mbH für das Vertrauen und die Unterstützung, insbesondere bei meiner immer gut
gelaunten Lektorin Carina Brachter für die reibungslose Zusammenarbeit.
Diese Zweitauflage zeugt vom Erfolg der ersten Auflage 2006.
Das europäische Zollrecht befindet sich im größten Umbruch seit seiner Entstehung in
den 1960er Jahren. Der Umbruch ist noch lange nicht vollzogen und alle praktischen Aus-
wirkungen sind noch nicht absehbar.
Für alle Beteiligten – Wirtschaft und Zollverwaltung – bleibt es in den nächsten Jahren
spannend.
Bremen, im Frühjahr 2008 Carsten Weerth
Das Kapitel 1 enthält alle detaillierten und aktuellen Inhalte zum Ausfuhrverfahren von
Gemeinschaftswaren, das Kapitel 2 enthält die Inhalte zur Wiederausfuhr von Nicht-
gemeinschaftswaren. Eilige Leser, die sofort etwas zu einzelnen Themen wissen
möchten, sollten gleich in das spezielle Kapitel vorblättern, z.B. die neue elektronische
Ausfuhranmeldung (Kapitel 5), fristgerechte Summarische Anmeldungen (Kapitel 6)
oder Inkrafttreten und Geltung (Kapitel 8).
BENUTZERHINWEIS

9
Autorenhinweis
Dr. Carsten Weerth
Geboren 1971 in Bremen. Studium der Biologie
von 1991 bis 1996 an den Universitäten Bremen,
Glasgow, Konstanz und wiederum Bremen; Vor-
diplom 1993 in Bremen, Bachelor-of-Science-Exa-
men 1994 in Glasgow (Studienabschluss: B.Sc.
Molecular and cellular Biology). Freie Mitarbeit als
Wissenschaftsjournalist in den Jahren 1995 bis
2001 u.a. für Frankfurter Rundschau, Süddeut-
sche Zeitung, GEO und Biologie in der Schule.
Eintritt in die Bundeszollverwaltung 1996. Von
1996 bis 1999 Studium des Außenwirtschafts-
rechts, Zolltarifrechts und Allgemeinen Zollrechts
an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche
Verwaltung, Fachbereich Finanzen in Münster.
Seit Juli 2002 im Sachgebiet B (Zoll-Grundsatz)
beim Hauptzollamt Bremen tätig.
Ständiger Mitarbeiter der Zeitschrift für Außen-
wirtschaft in Recht und Praxis – AW-Prax. Mitautor des Kommentars für das gesamte
Außenwirtschaftsrecht – AWR-Kommentar – Wolffgang/Simonsen (Hrsg.) und Mitautor
des Kommentars Rüsken (Hrsg.), „Dorsch“, Zollrecht. Veröffentlichung der Lehrbücher
„Das neue Ausfuhrverfahren“ (2006) und „Der neue Zollkodex“ (2007). Zahlreiche Fach-
beiträge für die AW-Prax, den BDZ-Fachteil (Fachteil des Bundes der deutschen Zollbeam-
ten) und die Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ) zum zollrechtlichen Ausfuhr-
verfahren, der elektronischen Zollabwicklung (ATLAS, Internetzollanmeldung), den
Verboten und Beschränkungen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, dem Europa-
recht, dem Zolltarifrecht sowie dem Allgemeinen Zollrecht.
2007 Promotion an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg in VWL/Europarecht.
Thema der Dissertation: „Einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs beim Zu-
gang zum Europäischen Binnenmarkt?“, erschienen im Sierke Verlag, Göttingen.
Seit dem Wintersemester 2007/2008 Lehrbeauftragter für Zölle und Verbrauchsteuern an
der Hochschule für Öffentliche Verwaltung des Landes Bremen im „Internationalen Studien-
gang Steuer- und Wirtschafsrecht“.

11
Übersicht
Vorwort ........................................................................................... 5
Autorenhinweis ................................................................................ 9
Inhaltsverzeichnis ............................................................................. 13
Abkürzungsverzeichnis ..................................................................... 19
Literatur- und Quellenverzeichnis ...................................................... 23
Einführung .................................................................................... 29
Kapitel 1: Das Ausfuhrverfahren ............................................. 39
Kapitel 2: Die Wiederausfuhr ................................................... 89
Kapitel 3: Die Ausfuhranmeldung ........................................... 99
Kapitel 4: Rechtsänderungen ................................................... 127
Kapitel 5: Die neue elektronische Ausfuhranmeldung .......... 145
Kapitel 6: Summarische Ausgangsanmeldungen ................... 169
Kapitel 7: Summarische Eingangs- und Ausgangs-
anmeldungen in Freizonen ..................................... 191
Kapitel 8: Inkrafttreten und Geltung ....................................... 197
Anhang A: Postverkehr ............................................................... 203
Anhang B: Sammlung der Gesetzestexte ................................. 209
Anhang C: Wortlaut der kleinen Zollkodex-Änderung ............ 273
Anhang D: Wortlaut der ZK-DVO-Änderung ............................ 283
Stichwortverzeichnis ......................................................................... 359

13
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ........................................................................................................... 5
Autorenhinweis.................................................................................................... 9
Übersicht ........................................................................................................... 11
Abkürzungsverzeichnis........................................................................................ 19
Literatur- und Quellenverzeichnis....................................................................... 23
Einführung ........................................................................................................... 29
A. Grundsätzliches .............................................................................................. 29
B. Rechtsgrundlagen .......................................................................................... 29
C. Historische Entwicklung .................................................................................. 30
D. Neue Entwicklungen ...................................................................................... 31
1. Weltpolitische Lage ................................................................................ 31
2. Terrorismus ............................................................................................ 32
3. Zollkodex-Reform ................................................................................... 32
4. Elektronische Zollanmeldung (ATLAS-Ausfuhr/AES) ................................ 33
E. Arbeitshilfen ................................................................................................... 34
1. BMF: Informations- und Wissensportal Zoll online, www.zoll.de ............. 34
2. BAFA: Öffentlichkeitsarbeit unter www.ausfuhrkontrolle.info ................. 35
3. Software und Datenbanken zur Terrorismusbekämpfung ....................... 36
4. Das Warenverzeichnis zur Außenhandelsstatistik .................................... 37
Kapitel 1: Das Ausfuhrverfahren ..................................................................... 39
1. Stellung und Vorschriften ....................................................................... 39
2. Rechtsentwicklung ................................................................................. 39
3. Zweck des Ausfuhrverfahrens – Handelspolitische Maßnahmen, Statistik 41
4. Passive Veredlung und Versandverfahren ............................................... 41
5. Ausfuhranmeldungen für Drittländer ...................................................... 42
6. Ausfuhranmeldung für bestimmte Gebiete ............................................. 42
7. Ausfuhranmeldungen für Zypern? Ein Sonderfall! .................................. 45
B. Zweistufigkeit des Ausfuhrverfahrens ............................................................. 45
1. Die Ausfuhrzollstelle ............................................................................... 47
a. Zuständigkeit ................................................................................... 47
b. Aufgabe .......................................................................................... 48
c. Carnet ATA ...................................................................................... 50
2. Die Ausgangszollstelle ............................................................................ 50
a. Zuständigkeit ................................................................................... 51
b. Aufgabe .......................................................................................... 51
c. Versandverfahren ............................................................................. 53
d. Carnet ATA ...................................................................................... 54

Inhaltsverzeichnis
14
C. Ausfuhranmeldung im Normalverfahren ......................................................... 54
1. Vorzulegende Unterlagen ....................................................................... 55
a. Ausfuhrgenehmigung/Ausfuhrlizenz ................................................ 56
2. Überlassung zur Ausfuhr ........................................................................ 57
3. Umsatzsteuer-Belege .............................................................................. 58
D. Ausfuhranmeldung per Datenverarbeitung ..................................................... 59
E. Vereinfachungen der Ausfuhranmeldung ....................................................... 60
1. Kleinsendungen ..................................................................................... 60
2. Unvollständige Ausfuhranmeldung ......................................................... 61
a. Grundsätzliches ................................................................................ 61
b. Antrag auf Bewilligung und Zulassung durch Ausfuhrzollstelle ......... 61
c. Verfahrensablauf .............................................................................. 62
3. Vereinfachtes Anmeldeverfahren ............................................................ 64
b. Antrag auf Bewilligung, Bewilligung ................................................. 64
c. Verfahrensablauf .............................................................................. 64
4. Anschreibeverfahren (Zugelassener Ausführer) ....................................... 65
b. Antrag auf Bewilligung .................................................................... 65
c. Bewilligung ...................................................................................... 66
d. Verfahrensablauf .............................................................................. 67
5. Vorausanmeldeverfahren ........................................................................ 70
b. Antrag auf Bewilligung .................................................................... 71
c. Bewilligung ...................................................................................... 71
d. Verfahrensablauf .............................................................................. 71
e. Reform des Vorausanmeldeverfahrens zum 1. Juli 2009 ................... 72
6. Verwendung von Handels- oder Verwaltungsdokumenten ..................... 72
F. Befreiungen ................................................................................................... 74
1. Mündliche Ausfuhranmeldungen ........................................................... 74
2. Anmeldungen durch sonstige Willensäußerungen .................................. 76
3. Befreiungen für Postsendungen .............................................................. 77
G. Formen der Ausfuhranmeldung (Abbildung) ................................................... 81
H. Zuwiderhandlungen ....................................................................................... 83
I. Zusammenfassung ......................................................................................... 84
Kapitel 2: Die Wiederausfuhr........................................................................... 89
B. Die Wiederausfuhr – eine zollrechtliche Bestimmung ...................................... 89
C. Anwendungsbereich der Wiederausfuhr ......................................................... 90
D. Mitteilung oder Anmeldung zur Wiederausfuhr? ............................................ 91
1. Zollanmeldung für Beendigung von Zollverfahren mit
wirtschaftlicher Bedeutung ..................................................................... 91

Inhaltsverzeichnis
15
2. Wiederausfuhr aus Freizonen, nach Durchfuhr und
nach vorübergehender Verwahrung ....................................................... 92
E. Summarische Anmeldung ab dem 1. Juli 2009 ............................................... 92
F. Prüfungen vor der Wiederausfuhr ................................................................... 93
1. Anwendung handelspolitischer Maßnahmen .......................................... 93
2. Ausfuhrkontrolle von Dual-use-Gütern ................................................... 94
G. Wiederausfuhr aus Freizonen ......................................................................... 94
H. Besonderheiten bei Postsendungen ................................................................ 96
I. Zuwiderhandlungen ....................................................................................... 96
J. Zusammenfassung ......................................................................................... 97
Kapitel 3: Die Ausfuhranmeldung ................................................................... 99
B. Die Ausfuhranmeldung auf dem Einheitspapier .............................................. 100
1. Das Einheitspapier .................................................................................. 100
2. Änderungen der Ausfüllanleitung zum 1. April 2005 .............................. 100
3. Neuerungen im Überblick ....................................................................... 100
4. Ausfüllhilfe für die anderen Felder .......................................................... 104
C. Ausfuhranmeldung auf der Rechnung (das Handelspapierverfahren) .............. 109
1. Auswirkungen der EU-Osterweiterung ................................................... 110
2. Bedeutungsverlust des Vorausanmeldeverfahrens ................................... 110
3. Anwendung des Art. 288 ZK-DVO ......................................................... 112
a. Alternative zu § 13 AWV ................................................................. 112
b. Verwaltungsabsprache vom 11. Januar 1994 ................................... 112
c. Bewilligungsvoraussetzungen ........................................................... 113
4. Vorabstempelung oder Sonderstempel? ................................................. 113
5. Fazit ....................................................................................................... 115
6. Ausblick: eCustoms und Zollkodex-Reform ............................................. 116
D. Die Internet-Ausfuhranmeldung ..................................................................... 116
1. Grundsätzliches ...................................................................................... 116
2. Gründe für die Nutzung der Internet-Ausfuhranmeldung ....................... 117
3. Eingabe der Internet-Ausfuhranmeldung ................................................ 118
a. Wahl der Anmeldung ....................................................................... 118
b. Allgemeine Kopfdaten ..................................................................... 119
c. Positionsdaten ................................................................................. 120
d. Ausdruck der Kopf- und Positionsdaten ............................................ 121
4. Tipps und Tricks für die sinnvolle Nutzung der IAA ................................. 122
a. Häufige Fehler bei der IAA ............................................................... 122
b. Beispiele für Fehler bei der IAA-Eingabe ........................................... 122
5. Zusammenfassung ................................................................................. 123
6. Ausblick auf Juli 2009 ............................................................................ 123

Inhaltsverzeichnis
16
Kapitel 4: Rechtsänderungen ........................................................................... 127
B. eCustoms-Gesetzesinitiative ........................................................................... 128
C. Die kleine Zollkodex-Reform 2005 .................................................................. 128
1. Inhalt der kleinen ZK-Reform .................................................................. 128
2. Inkrafttreten der kleinen ZK-Reform ....................................................... 130
3. Konkrete Auswirkungen auf das Ausfuhrverfahren,
die Bestimmungen des ZK ...................................................................... 130
4. Was ändert sich im ZK, was bleibt? ........................................................ 131
D. Änderung der ZK-DVO ................................................................................... 132
1. Inhalte der neuen ZK-DVO ...................................................................... 132
2. Geltung der ZK-DVO-Änderungen .......................................................... 132
3. Praktische Auswirkungen auf das Ausfuhrverfahren ............................... 133
4. Was ändert sich beim Ausfuhrverfahren, was bleibt? .............................. 133
b. Änderung des Ausfuhrverfahrens und der Wiederausfuhr
ab 1. Juli 2009 (ZK-DVO 2009) ......................................................... 137
5. Bewertung der ZK-DVO-Änderungen ..................................................... 139
E. Die große Zollkodex-Reform 2010 .................................................................. 140
F. Weitere Rechtsänderungen ............................................................................ 141
G. Zusammenfassung ......................................................................................... 142
H. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 142
I. Checkliste ...................................................................................................... 143
Kapitel 5: Die neue elektronische Ausfuhranmeldung .................................. 145
B. Einführung der elektronischen Ausfuhranmeldung ......................................... 146
1. Schrittweise Einführung – ECS/AES ......................................................... 146
2. ATLAS-Ausfuhr seit August 2006 ........................................................... 148
3. Reform des Vorausanmeldeverfahrens mit der AKM ............................... 150
4. Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) ........................................................... 151
C. Rechtsquellen ................................................................................................. 152
D. Abwicklung des elektronischen Ausfuhrverfahrens ......................................... 159
1. Wesentliche Änderungen ....................................................................... 159
2. Anwendung im Parallelbetrieb ................................................................ 161
3. Vorgaben des BMF ................................................................................. 162
E. Auswirkungen in der Praxis ............................................................................ 162
1. Synopse der Vorschriften der ZK-DVO 2007 ........................................... 162
2. Ausfuhrzollstelle ..................................................................................... 163
3. Parallelbetrieb von Papierverfahren und ATLAS-Ausfuhr ......................... 164
4. Vereinfachte Verfahren .......................................................................... 164

Inhaltsverzeichnis
17
5. Streichung und Neufassung von Vorschriften ......................................... 164
6. Bewertung ............................................................................................. 166
F. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 166
G. Checkliste ...................................................................................................... 166
Kapitel 6: Summarische Ausgangsanmeldungen ........................................... 169
B. Rechtsquellen ................................................................................................. 170
C. Abwicklung der summarischen Ausgangsanmeldung ..................................... 179
D. Auswirkungen in der Praxis ............................................................................ 186
E. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 188
F. Checkliste ...................................................................................................... 188
Kapitel 7: Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen
in Freizonen ..................................................................................... 191
B. Auswirkungen auf die Freizonen .................................................................... 191
1. Änderung der Artikel 170 und 176 ZK ................................................... 192
2. Einzelheiten zur summarischen Anmeldung ............................................ 192
C. Bewertung ..................................................................................................... 193
1. Bedeutungsverlust in der Zukunft ........................................................... 193
2. Auflösung der kleinen Freizonen? .......................................................... 193
3. Die großen Freizonen ............................................................................. 194
E. Inkrafttreten und Geltung .............................................................................. 194
F. Checkliste ...................................................................................................... 194
Kapitel 8: Inkrafttreten und Geltung............................................................... 197
B. Verschiedene Zeitpunkte ................................................................................ 197
1. Zollkodex (ZK) ........................................................................................ 197
2. Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) ...................................... 198
C. Übersichten des Inkrafttretens und des Geltungsbeginns ................................ 198
Anhang A: Postverkehr....................................................................................... 203
I. Zollbestimmungen im Postverkehr (allgemein) ................................................ 203
II. Informationen zur Ausfuhr von Waren in Briefsendungen ............................... 204

Inhaltsverzeichnis
18
1. Versand in Nicht-EU-Staaten und Gebiete, die nicht zum
Zollgebiet der EU gehören ...................................................................... 204
1.1 Zusätzliche Dokumente aus zollrechtlichen Gründen ........................ 204
1.2 Verfahren bei der Deutschen Post .................................................... 205
2. Versand in Drittlandsgebiete im Sinne des Umsatzsteuerrechts ............... 205
3. Weitere Hinweise ................................................................................... 205
III. Informationen zu Beförderungsausschlüssen im Postverkehr ........................... 206
Anhang B: Sammlung der Gesetzestexte ......................................................... 209
I. Zollkodex (ZK) ................................................................................................ 209
II. Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) .............................................. 222
III. Außenwirtschaftsverordnung (AWV) .............................................................. 259
IV. Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) ....................................................................... 265
V. Zollverordnung (ZollV) vom 23. Dezember 1993 ............................................. 268
Anhang C: Wortlaut der kleinen Zollkodex-Änderung.................................... 273
Anhang D: Wortlaut der ZK-DVO-Änderung .................................................... 283
Stichwortverzeichnis............................................................................................ 359

19
Abkürzungsverzeichnis
a.F. alte Fassung
ABD Ausfuhrbegleitdokument
ABl. Amtsblatt
ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
ABl. EU Amtsblatt der Europäischen Union, seit Februar 2003
Abs. Absatz
AEO Authorised Economic Operator, engl. Abkürzung für ZWB
AES Automated Export System; Automatisches Ausfuhrsystem
AG Ausfuhrgenehmigung
AHStatDA Dienstanweisung des Statistischen Bundesamtes zur
Außenhandelsstatistik
AHStatDV Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung – Verordnung zur
Durchführung des AHStatGes
AHStatGes Außenhandelsstatistikgesetz – Gesetz über die Statistik des
grenzüberschreitenden Warenverkehrs
AKM Ausfuhrkontrollmeldung nach § 13 AWV
AL Ausfuhrlizenz
Anh. Anhang
AO Abgabenordnung 1977
Art. Artikel
ASV Anschreibeverfahren bei der Wareneinfuhr
ATLAS Automatisiertes Tarif- und Lokales Zoll-Abwicklungs-System
AWG Außenwirtschaftsgesetz
AW-Prax Außenwirtschaft in Recht und Praxis (Zeitschrift)
AWV Außenwirtschaftsverordnung
AzG Auskunft zur Güterliste
BAFA Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
BAnz. Bundesanzeiger
BB Betriebsberater (Zeitschrift)
BDZ-Fachteil Bund der deutschen Zollbeamten (Zeitschrift), früher ddZ-Fachteil
BFD Bundesfinanzdirektion (ehem. OFD)
BGBl. Bundesgesetzblatt
BMF Bundesministerium der Finanzen
Buchst. Buchstabe
bzw. beziehungsweise
Carnet ATA Zollpapier für die vorübergehende abgabenfreie Einfuhr (Admission
Temporaire/Temporary Admission), vorübergehende Verwendung
Carnet CPD Zollpapier für die abgabenfreie Durchfuhr (Carnet de Passage en
Douane), für Beförderungsmittel bei der Durchreise vieler Staaten
CN22 Zollinhaltserklärung für Postsendungen „grüner Klebezettel“
(früher C1)
CN23 Zollinhaltserklärung für Postsendungen (früher C2/CP3)

20
COMPACT Compliance and Partnership between Customs and Trade; Modell der
EG zur Risikoanalyse und Bewertung von Zugelassenen
Wirtschaftsbeteiligten im Antragsverfahren
CSI Container Security Initiative
C-TPAT Customs – Trade Partnership Against Terrorism
d.h. das heißt
ddz-Fachteil Der Deutsche Zollbeamte (Zeitschrift)
DEBBI Dezentrale Beteiligten Bewertung
DESTATIS Statistisches Bundesamt
Dual-use-VO VO (EG) 1334/2000 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für
die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit
doppeltem Verwendungszweck
DV Dienstvorschrift, Verwaltungsvorschrift der deutschen Zollverwaltung
ECS Export Control System
EG Europäische Gemeinschaft
EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
EHP Einheitspapier: Vordruck für Zollanmeldungen nach Art. 205 ff.
ZK-DVO (Anh. 31/32 ZK-DVO)
EP Einheitspapier
EU Europäische Union
EU-27 Europäische Union der 27 Mitgliedstaaten
EZT Elektronischer Zolltarif
f. folgende Seite
FAST Free and Secure Trade Program, Kanada
ff. fortfolgende Seiten
gem. gemäß
ggf. gegebenenfalls
GTCJ Global Trade and Customs Journal (Zeitschrift)
HADDEX Handbuch der deutschen Exportkontrolle
Hrsg. Herausgeber
HS Harmonisiertes System für die Bezeichnung und Kodierung von
Waren des internationalen Handels
HZA Hauptzollamt
i.d.F. in der Fassung
i.d.R. in der Regel
i.S.d. im Sinne des
i.S.v. im Sinne von
i.V.m. in Verbindung mit
IAA Internet-Ausfuhranmeldung
IDU Index für Unternehmenstätigkeit (Österreich)
IHK Industrie- und Handelskammer
IVA Internet-Versandanmeldung (ATLAS)

21
IWF Internationaler Währungsfonds
IZA Internet-Zollanmeldung (ATLAS)
KN Kombinierte Nomenklatur zu zolltariflichen und statistischen
Zwecken
KOBRA Kontrolle bei der Ausfuhr: IT-Verfahren der Zollverwaltung
KOM Europäische Kommission
MCC Modernized Customs Code; modernisierter Zollkodex
MRN Movement Reference Number; Versandschein-/Ausfuhr-
Ausfertigungsnummer im NCTS/AES
n.F. neue Fassung
NCTS New Computerised Transit System; Neues Computergestütztes
Versandsystem der EG
Nr. Nummer
o.a. oben angeführt
OFD Oberfinanzdirektion
OLAF Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung
OWi Ordnungswidrigkeit
OWiG Ordnungswidrigkeitengesetz
PÜB Post-Übernahmebescheinigung
Rn. Randnummer
S. Satz
s. siehe
s.o. siehe oben
SAFE Framework of Standards der WCO
sog. so genannt
SZR Sonderziehungsrecht; Währungseinheit des IWF
T1 Versandpapier für das externe Versandverfahren (gVV/gemVV)
T2 Versandpapier für das interne Versandverfahren (gVV) nach Art. 163
ZK oder 165 ZK, ausgenommen Art. 340 c I ZK-DVO
u.a. unter anderem
UA Unterabsatz
UCR Kennummer der Sendung; Unique Consignment Reference Number
UN Vereinte Nationen (United Nations)
UPU Weltpostverein (Universal Postal Union)
UVA Unvollständige Ausfuhranmeldung
UZA Unvollständige Zollanmeldung bei der Wareneinfuhr
VAV Vereinfachtes Anmeldeverfahren bei der Wareneinfuhr
VBD Versand-Begleitdokument

22
vgl. vergleiche
VO Verordnung
VSF Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung
VSF-N Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung, Reihe
Nachrichten, Amtsblatt des BMF
VuB Verbote und Beschränkungen
WA Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik
WCJ World Customs Journal (Zeitschrift);
URL: www.worldcustomsjournal.org
WCO World Customs Organisation, siehe WZO
WTO Welthandelsorganisation (World Trade Organization)
WZO Weltzollorganisation (siehe WCO)
z.B. zum Beispiel
z.Z. zur Zeit
ZA Zugelassener Ausführer, Anschreibeverfahren bei der Warenausfuhr
ZFA Zollfahndungsamt
ZfZ Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern
ZK Zollkodex, Verordnung (EWG) Nr. 2913/92
ZKA Zollkriminalamt
ZK-DVO Zollkodex-Durchführungsverordnung, Verordnung (EG) Nr. 2454/93
ZollBefrVO Zollbefreiungsverordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates
ZollV Zollverordnung
ZollVG Zollverwaltungsgesetz
ZORA Zentralstelle Risikoanalyse (Zoll)
ZPLA Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt
ZWB Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter

29
Einführung
A. Grundsätzliches
Deutschland gilt als „Exportweltmeister“. Deutschland und seine Volkswirtschaft sind
auf Grund der Rohstoffarmut von den Außenhandelsgeschäften abhängig. Im Rahmen
der internationalen Arbeitsteilung werden arbeitsintensive Produktionsprozesse in Billig-
lohnländern durchgeführt, während technisch hochwertige Waren in hochtechnologi-
schen Prozessen in Deutschland mit Rohstoffen aus Drittländern hergestellt werden. Für
die Exportnation Deutschland sind die Vorschriften über die praktische zollrechtliche Aus-
fuhrabwicklung von Gemeinschaftswaren von großer Bedeutung.
Jede Gemeinschaftsware muss zur endgültigen Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemein-
schaft in das so genannte Ausfuhrverfahren übergeführt werden. Im Normalverfahren ist
dazu derzeit eine schriftliche Zollanmeldung auf dem Einheitspapier bei der örtlich
zuständigen Ausfuhrzollstelle abzugeben, welche die Zulässigkeit der Ausfuhr prüft, und
die Ware ist vorzuführen (zu gestellen). Die Ware ist darüber hinaus beim Verlassen des
Gemeinschaftsgebiets der Ausgangszollstelle vorzuführen. Im europäischen Zollrecht sind
zahlreiche Vereinfachungen vorgesehen, die es unter bestimmten Voraussetzungen
ermöglichen, zuverlässigen Wirtschaftsbeteiligten, die zahlreiche Ausfuhrsendungen
abwickeln müssen, die Formalitäten beim Ausfuhrverfahren sehr zu erleichtern. Das
gesamte Ausfuhrverfahren mit dem Einheitspapier und auch mit der elektronischen Aus-
fuhranmeldung wird ausführlich in Kapitel 1 erläutert.
Das gleiche gilt sinngemäß für jede Nichtgemeinschaftsware, die wieder aus dem Zollge-
biet der Gemeinschaft ausgeführt wird. In diesem Fall ist die zollrechtliche Bestimmung
der Wiederausfuhr zu wählen. Die zollrechtliche Bestimmung der Wiederausfuhr wird in
Kapitel 2 erläutert.
Die Änderungen beim Ausfüllen des Einheitspapiers auf Grund von neuen Ausfüllanlei-
tungen, die Ausfuhranmeldung auf der Rechnung (oder jedem anderen Handels- oder
Verwaltungsdokument) und die neue Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) werden in Kapi-
tel 3 vorgestellt.
B. Rechtsgrundlagen
Ein Praxishandbuch über das Ausfuhrverfahren ist nicht ohne die Erläuterung von Rechts-
vorschriften möglich. Die Wortlaute selber und die Arbeit damit sind dringend erforderlich,
jedoch wird diese Arbeit vom Praktiker als trocken und schwierig empfunden. Soweit es
möglich war, wurde im vorliegenden Buch versucht, die Wortlaute der Rechtsvorschriften
gesammelt im Anhang1
abzubilden (und ggf. in der Materialiensammlung2
auf der
CD-ROM) und im Text nur die Rechtsvorschriften zu benennen, damit diese bei Interesse
und Bedarf im Anhang und in der Materialiensammlung nachgeschlagen werden können.
1 Im Anhang enthalten sind die Textsammlung der bestehenden Rechtsvorschriften, der Wortlaut der Änderung des Zollkodex
mit der VO (EG) Nr.648/2005, der Wortlaut der Änderungen mit der VO (EG) Nr. 1875/2006.
2 In der Materialensammlung enthalten sind der gesamte Wortlaut des Zollkodex (Stand Januar 2007), die Verordnung über
den modernisieren Zollkodex (MCC) – VO (EG) Nr. 450/2008 sowie Texte zur neuen Rolle der europäischen Zollverwaltungen.

Einführung
30
C. Historische Entwicklung
Die Europäische Gemeinschaft hat in den Anfangsjahren seit Ende der 1950er Jahre
zunächst mit Hilfe von Empfehlungen und später mit Hilfe von Richtlinien versucht, eine
Rechtsangleichung und Harmonisierung der Rechtsvorschriften zu erreichen. Die recht-
lichen Vorgaben mussten von den nationalen Gesetzgebern in Gesetze und Rechtsverord-
nungen umgesetzt werden. Die Vorschriften für das Ausfuhrverfahren wurden in den
1980er Jahren durch die Richtlinie 81/177/EWG des Rates vom 24. Februar 1981 zur Har-
monisierung der Verfahren für die Ausfuhr von Gemeinschaftswaren bestimmt. Diese
Richtlinie wurde durch die Vorschriften der §§ 8 bis 21 der Außenwirtschaftsverordnung
(AWV) in nationale Rechtsvorschriften umgesetzt. Durch diese rechtlichen Vorgaben der
EG und deren unterschiedliche Umsetzung in den verschiedenen EG-Mitgliedstaaten
konnte jedoch keine zufrieden stellende Vereinheitlichung des europäischen Zollrechts
erreicht werden, weswegen die EG nach und nach dazu übergegangen ist, EG-Verord-
nungen zu erlassen, die in jedem Mitgliedstaat unmittelbar anwendbares Recht sind.
Im Jahre 1989 ist die deutsche Öffentlichkeit durch den Rabta-Chemiewaffenskandal auf-
geschreckt worden, bei dem verdeutlicht wurde, dass deutsche Firmen aktiv an der Her-
stellung von Chemiewaffen in Libyen beteiligt gewesen sind – die Anlagenteile und damit
die Voraussetzungen für die Produktion von Chemiewaffen sind von verschiedenen Fir-
men aus Deutschland geliefert worden. In der Folge sind von der Bundesregierung starke
Bestrebungen unternommen worden, die Exportkontrolle zu stärken, so ist beispiels-
weise das IT-Verfahren KOBRA (Kontrolle bei der Ausfuhr) entwickelt worden, um
Daten über Ausfuhren und Exporte zu erhalten und diese besser durch die Ermittlungsbe-
hörden kontrollieren zu können, und das Zollkriminalamt (ZKA) ist personell und von
der Aufgabenstellung her deutlich gestärkt worden. In Nachrichtenmagazinen und Hin-
tergrundberichten sind in der Vergangenheit immer wieder Berichte über das Anhalten
von Frachtschiffen in Italien oder im Suez-Kanal zu lesen gewesen, die mit waffenfähigem
Material auf dem Weg in den Nahen oder Fernen Osten noch gestoppt werden konnten.
Als Folge aus dem Rabta-Skandal wurde das Ausfuhrverfahren zu einem Zollverfahren
aufgewertet. Hauptaufgabe des Ausfuhrverfahrens ist die Sicherstellung der Exportkon-
trolle, daneben dienen die Daten, die mit Hilfe der Zollanmeldungen erfasst werden, der
Erstellung der Außenhandelsstatistik, die Teil der Leistungsbilanz und damit der volks-
wirtschaftlichen Gesamtrechnung ist.
Seit Inkrafttreten der Ausfuhrvorschriften der Verordnung (EWG) 2913/92 des Rates zur
Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom 12. Oktober 1992, ABl. EG 1992 Nr. L
302/1 (ZK) am 1. Januar 1993 sind die Vorschriften über die Warenausfuhr europaweit
harmonisiert. Der Zollkodex stellt die einheitliche Rechtsgrundlage für alle Warenein- und
ausfuhren dar. Die zollrechtlichen Verfahren für die Ausfuhr und die Wiederausfuhr von
Waren aus dem Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft sind vor allem in den Artikeln
161, 162, 182 und 183 ZK geregelt. Nur im Jahre 1993 galt die Übergangsregelung der
AusfuhrVO (EWG) Nr. 3269/92 der Kommission vom 10. November 1992 mit Durchfüh-
rungsvorschriften zu den Artikeln 161, 182 und 183 der Verordnung (EWG) 2913/92 des
Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften hinsichtlich der Ausfuhrregelung,
der Wiederausfuhr sowie der Waren, die aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht
werden. Seit dem 1. Januar 1994 gelten die Durchführungsvorschriften der Verordnung
(EWG) Nr. 2454/93 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung

D. Neue Entwicklungen
31
(EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom
2. Juli 1993, ABl. EG 1993 Nr. L 253/1 (ZK-DVO). Die Vorschriften für die Warenausfuhr
sind hauptsächlich in den Artikeln 225 bis 237, 253 bis 267, 279 bis 289, 788 bis 798,
841 und 843 geregelt. Diese Verordnungen (ZK und ZK-DVO) sind nach Artikel 249 UA 2
des EG-Vertrages unmittelbar geltendes Recht in den Mitgliedstaaten der Europäischen
Gemeinschaften.
Das nationale Verfahrensrecht ist seitdem vom Gemeinschaftsrecht überlagert. Die AWV
enthält in den §§ 9 bis 16b AWV seit der neuen Bekanntmachung vom 22. November
1993 lediglich ergänzende Verfahrens- und Meldevorschriften zum europäischen
Zollrecht für Abläufe, die im Gemeinschaftsrecht nicht geregelt sind. Die Vorschriften ver-
weisen auf die Normen des ZK und der ZK-DVO und stellen so eine Verknüpfung zum
Gemeinschaftsrecht her.
1. Weltpolitische Lage
Die Anschläge der Terrorgruppe Al-Qaida am 11. September 2001 auf das Word-Trade-
Center in New York und das Pentagon in Washington D.C. haben die weltpolitische Lage
verändert. Damit haben sich auch die Vorzeichen für den freien Welthandel stark gewan-
delt. Die Zollverwaltungen weltweit haben neben der reinen Schutzfunktion der Wirt-
schaft neue Schutzfunktionen an den Grenzen übernommen – den Schutz der
Bevölkerung vor Terrorismus und anderen schädlichen Einflüssen. Dieses wird u.a. ver-
deutlicht durch die Aufnahme der amerikanischen Zollbehörde in das neue Minsitry of
Homeland and Border Protection. Die amerikanische Container-Sicherheitsinitiative
CSI ist ein weiteres Stichwort: Alle Waren, die auf Schiffen amerikanische Häfen anlaufen,
müssen 24 Stunden vor Abfahrt in den Abgangshäfen der amerikanischen Zollverwaltung
vorab angemeldet werden. Als Konsequenz sitzen seit dem Jahr 2003 amerikanische Zoll-
beamte auf europäischem Hoheitsgebiet und untersuchen mit Computerunterstützung
aus Amerika die Datensätze der zur Ausfuhr in die USA bestimmten Warensendungen. Im
Fall von Verdachtsmomenten wird die deutsche Zollverwaltung um Amtshilfe bei der
Untersuchung der Ware gebeten.
Auch die Europäische Kommission hat die neuen Aufgaben für die Zollverwaltungen
erkannt und strebt mit mehreren Rechtsänderungen eine Verbesserung der Kontrollfunk-
tion des Warenverkehrs durch die Zollverwaltungen an den Außengrenzen an.
Diese Rechtsänderungen sind 2005 und 2006 durchgeführt worden.
Die kleine Reform des Zollkodex wird in drei Schritten umgesetzt:
1. ZK-DVO 2007 (gilt ab 26. Dezember 2006),
2. ZK-DVO 2008 (gilt ab 1. Januar 2008) und
3. ZK-DVO 2009 (gilt ab 1. Juli 2009).

Einführung
32
2. Terrorismus
Direkt nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden zwei EG-Verordnungen
zur Bekämpfung der Finanzierung des internationalen Terrorismus beschlossen
(die VO [EG] Nr. 2580/2001 und die VO [EG] Nr. 881/2002), welche bestimmte natürli-
che und juristische Personen in Anhängen auflisten, mit denen jeder Waren-, Dienstleis-
tungs- und Zahlungsverkehr verboten ist; diese Personenlisten sind häufig geändert und
angepasst worden. Für Wirtschaftsunternehmen stellen diese vom Sicherheitsrat der Ver-
einten Nationen in Resolutionen aufgestellten Listen, die auch in amerikanisches Recht
umgesetzt werden, eine erhebliche Gefahr dar, da nach amerikanischem Recht der Ver-
stoß gegen diese Vorschriften mit einer Listung der Firma auf einer „schwarzen Liste“ und
damit mit Handelsverboten bestraft wird.
Der internationale Terrorismus ist und bleibt eine Gefahr für den Welthandel. Die Zollver-
waltung ist im Rahmen der Gefahrenabwehr an der Kontrolle des grenzüberschreitenden
Warenverkehrs und damit auch an der Bekämpfung des Terrorismus beteiligt. Die Straf-
barkeit der Zuwiderhandlungen gegen die Terrorismus-Verordnungen (EG) Nr. 2580/2001
und (EG) Nr. 881/2002 hat sich auf Grund des 12. Gesetzes zur Änderung des AWG
geändert. In Deutschland handelt es sich um Straftaten nach § 34 Abs. 4 Nr. 2, Abs. 6, 7
und 8 Außenwirtschaftsgesetz (AWG), die mit einer Freiheitsstrafe von einem halben Jahr
bis zu fünf Jahren bestraft werden. In besonders schweren Fällen können Verstöße mit
Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft werden; bei fahrlässigem Handeln kann
immerhin eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe verhängt wer-
den.3
In Betracht kommen auch Ordnungswidrigkeiten nach § 70 Abs. 5 h und i AWV, die mit
Geldbußen von bis zu 500.000 € geahndet werden können.
3. Zollkodex-Reform
Der Zollkodex soll in zwei großen Schritten reformiert und an die neuen Entwicklungen
angepasst werden.
• In einer „kleinen Reform“ (auch „Zollkodex 2005“ genannt) wird zunächst der
bestehende Zollkodex um mehrere Artikel ergänzt, so wird beispielsweise ein Arti-
kel 5a „Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter“ eingefügt, die Artikel 36a bis 36c füh-
ren eine „summarische Vorab-Anmeldung“ vor Einfuhr in die EG ein (vergleichbar
mit der 24-Stunden-Regel der USA), die Artikel 182a bis 182d führen spiegelbildlich
eine „summarische Vorab-Anmeldung“ vor Ausfuhr aus der EG ein (vergleichbar mit
der 24-Stunden-Regel der USA, jedoch mit anderen Fristen).
Diese kleine Reform ist Mitte des Jahres 2005 veröffentlicht worden. Sie tritt jedoch
erst nach Inkrafttreten der erforderlichen Zollkodex-Durchführungsvorschriften in
Kraft, was am 26.12.2006 geschehen ist; sie wird ausführlich erläutert in Kapitel 4.
In den Anhängen C und D ist der gesamte Wortlaut der in den ZK und der ZK-
3 Vgl. BAFA, Merkblatt zu den länderunabhängigen Embargomaßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, Stand:
01.03.2007, URL: http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/merkblaetter/merkblatt_ebt.pdf
(28.10.2007), S. 10.

33
DVO eingefügten Artikel abgedruckt; allerdings wird die „kleine Reform“ in drei
kleinen Schritten wirksam: 26.12.2006, 01.01.2008 und 01.07.2009.4
• In einer „großen Reform“ wird der gesamte Zollkodex modernisiert und neu gefasst.
Alle Artikel werden neu nummeriert und das Recht wird deutlich vereinfacht, beispiels-
weise soll es nur noch drei Zollverfahren (Einfuhr, Ausfuhr, Zollverfahren mit wirt-
schaftlicher Bedeutung; in verschiedenen Ausprägungen) geben und die elektronische
Zollanmeldung wird verpflichtend eingeführt. Die Verordnung (EG) Nr. 450/2008 des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über den Zollkodex der
Gemeinschaft – Modernisierter Zollkodex, mZK5
(auch Modernized Customs Code,
MCC, genannt) – ist in der Materialsammlung auf der CD-ROM enthalten. Der neue
mZK wird frühestens am 24. Juni 2009 und spätestens am 24. Juni 2013 in Kraft tre-
ten.
4. Elektronische Zollanmeldung (ATLAS-Ausfuhr/AES)
Die elektronische Ausfuhranmeldung ist seit Mitte der 1990er Jahre in einigen EG-Mit-
gliedstaaten Realität gewesen, beispielsweise in den Niederlanden (SAGITTA), in Großbri-
tannien (CHIEF-New Export System), in Dänemark (EDB On-line Eksport) und in Österreich
(Zoll online). Die Zollanmeldung wurde mit Hilfe von IT-Verfahren elektronisch abgegeben
und die Ware wird elektronisch zur Ausfuhr überlassen. Es handelte sich um so genannte
„Insellösungen“, die nur in dem jeweiligen EG-Mitgliedstaat funktionieren. An die Stelle
des Exemplars Nr. 3 der Ausfuhranmeldung tritt ein so genanntes Äquivalenzpapier, auf
dem die Überlassung zur Ausfuhr bestätigt wird.
Seit 2006 ist die einheitliche europäische Ausfuhranmeldung auf einer elektronischen
Plattform geschaffen worden: AES (Automated Export System).
In Deutschland ist die elektronische Zollanmeldung über das IT-Verfahren ATLAS (Auto-
matisiertes Tarif- und Lokales Zoll-Abwicklungssystem) möglich für die Überführung in
den zollrechtlich freien Verkehr, das Versandverfahren, das Zolllagerverfahren, die aktive
und passive Veredelung sowie das Umwandlungsverfahren, kurz gesagt für die Einfuhr
und den gemeinschaftlichen/gemeinsamen Versand. Mit dem europäischen Projekt AES
(Automated Export System) ist auf Grundlage des europaweit funktionsfähigen Versand-
verfahrens NCTS (New Computerised Transit System) ein europaweit funktionsfähiges
Ausfuhrsystem geschaffen werden. In Deutschland wird das AES umgesetzt mit dem
Fachverfahren ATLAS-Ausfuhr; es ist seit August 2006 einsatzfähig. Alle 27 EU-Mitglied-
staaten haben inzwischen ihre Zollstellen mit AES ausgestattet (www.zoll.de → ATLAS →
ATLAS-Ausfuhr).
Bis zum 30. Juni 2009 wird im sog. „Parallelbetrieb“ das papiergestützte Ausfuhrverfah-
ren auf dem Einheitspapier neben dem elektronischen Ausfuhrverfahren mit AES betrie-
ben. Ab dem 1. Juli 2009 wird die elektronische Ausfuhranmeldung auf Grund von
Artikel 787 ZK-DVO verpflichtend eingeführt.
Die elektronische Ausfuhranmeldung mit ATLAS-Ausfuhr/AES wird in Kapitel 5 erläutert.
4 Vgl. ausführlich Weerth, Inkrafttreten und Geltung der kleinen Zollkodex-Reform und Amerikanisierung des europäischen
Zollrechts, ZfZ 2007, S. 29–31 und Weerth, Der neue Zollkodex, 2007.
5 ABl. EU 2008 L 145/1.

Einführung
34
E. Arbeitshilfen
Mehrere elektronische Arbeitshilfen erleichtern die tägliche Arbeit bei der Erstellung von
Ausfuhranmeldungen.
1. BMF: Informations- und Wissensportal Zoll online,
www.zoll.de
Die deutsche Zollverwaltung hat mit ihrem Internet-Auftritt das umfangreiche „Informa-
tions- und Wissensportal“ Zoll online geschaffen, dass Wirtschaftsbeteiligten und interes-
sierten Bürgern jederzeit aktuelle Informationen und Hintergrundwissen zum Themen-
kreis und Rechtsgebiet „Zoll und grenzüberschreitender Warenverkehr“, so auch zum
Ausfuhrverfahren liefert.
Abbildung E-1: www.zoll.de
Das Informations- und Wissensportal Zoll online der deutschen Zollverwaltung enthält kostenlos
zahlreiche Informationen, Gesetzestexte und Vordrucke rund um das Thema Zollrecht.
Das Informations- und Wissensportal Zoll online ist besonders interessant wegen der zahl-
reichen aktuellen Informationen (z.B. Umrechnungskurse, Ausgleichszinsen, Dienststel-
lenverzeichnis, Merkblatt zum Einheitspapier, Zolltarife EZT-online/TARIC u.v.m.).
Das Informations- und Wissensportal Zoll online eröffnet über das Internet die Möglich-
keit, vom PC-Arbeitsplatz aus direkt und kostenlos auf die aktuellsten Informationen
zuzugreifen. Besonders interessant ist für Wirtschaftsbeteiligte das große Hintergrundwis-
sen unter der Überschrift „Zoll und Steuern“.
Das Informations- und Wissensportal Zoll online ist wegen der zahlreichen zum Download
eingestellten Gesetzestexte (u.a. Zollkodex, Verbrauchsteuergesetze und Außenwirt-

E. Arbeitshilfen
35
schaftsverordnung) und Vordrucke (PDF-Dateien) für die tägliche Praxis der Zollabwick-
lung von großer Bedeutung.
Das Informations- und Wissensportal Zoll online ermöglicht die Kontaktaufnahme mit
den örtlich zuständigen Zollstellen und/oder mit dem Zoll-Infocenter in Frankfurt am Main
(oder regionalen Zoll-Infocentern) sowie die gezielte Fragestellung (z.B. per E-Mail, Fax
oder Telefon).
2. BAFA: Öffentlichkeitsarbeit unter
www.ausfuhrkontrolle.info
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Internet-Auf-
tritt unter der Adresse www.ausfuhrkontrolle.info ein Informationsportal geschaffen, dass
Wirtschaftsbeteiligten jederzeit Informationen zum Themenkreis und Rechtsgebiet „Aus-
fuhrkontrolle und außenwirtschaftliche Ausfuhrbeschränkungen“ bietet. Das BAFA ist als
Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Arbeit unter anderem zuständig für die Prüfung der Genehmigungsfähigkeit und die Er-
teilung von Ausfuhrgenehmigungen für Waren, die in den gemeinschaftlichen Güterlisten
nach der Dual-use-VO (EG) Nr. 1334/2000 bzw. in der nationalen Güterliste (Anlage AL
zur AWV) erfasst sind. Darüber hinaus wirkt das BAFA bei der Durchführung des Chemie-
waffen-Übereinkommens (CWÜ) und des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KWKG) mit. Für
eine erfolgreiche Exportkontrolle arbeitet das BAFA eng mit allen Dienststellen der Zollver-
waltung zusammen.
Abbildung E-2: www.ausfuhrkontrolle.info
Das Informationsportal www.ausfuhrkontrolle.info des BAFA enthält kostenlos zahlreiche Bekannt-
machungen, Merkblätter und Vordrucke rund um das Thema Ausfuhrkontrolle.

Einführung
36
Das Informationsportal www.ausfuhrkontrolle.info ist für Wirtschaftsbeteiligte besonders
interessant durch die zahlreichen aktuellen Informationen (z.B. aktuelle Rechtsänderun-
gen der Terrorismusverordnung [EG] Nr. 881/2002, neue Embargo-Vorschriftgen der EG,
neue Merkblätter des BAFA u.v.m.). Darüber hinaus sind insbesondere die zahlreichen
zum Download eingestellten Gesetzestexte (z.B. Dual-use-VO [EG] Nr. 1334/2000, AWG,
AWV, CWÜ-AG, KWKG) und Vordrucke (z.B. Antrag für eine Ausfuhrgenehmigung) für
die tägliche Praxis von Bedeutung. Durch Kontaktaufnahme mit dem BAFA können
gezielt Fragen allgemeiner Natur gestellt werden (z.B. per E-Mail, Brief, Fax oder Telefon).
Schließlich erläutern die Seiten des Informationsportals www.ausfuhrkontrolle.info die
Hintergründe und gesetzlichen Grundlagen mit Hilfe von Merkblättern verständlich, so
dass Wirtschaftsbeteiligte ihr Fachpersonal besser schulen können.
3. Software und Datenbanken zur Terrorismus-
bekämpfung
Mehrere Softwarehäuser bieten Software an, die im Hintergrund alle betrieblichen Vor-
gänge (z.B. die Rechnungserstellung, die Kundendaten, den Postversand, die Auftrags-
erteilung etc.) fortlaufend elektronisch auf den in den Terrorverordnungen genannten
Personenkreis überprüft. Derartige Software ist empfehlenswert, um die Einhaltung der
Vorschriften im Vorwege sicherzustellen und Straftaten und deren Konsequenzen zu ver-
meiden.
Die Europäische Kommission hat im Internet kostenlos eine Datenbank eingestellt, mit
deren Hilfe die zahlreichen Änderungen der Personenlisten nachvollzogen werden können.
Abbildung E-3: http://ec.europa.eu/external_relations/cfsp/sanctions/list/consol-list.htm
Die Europäische Kommission hat im Internet kostenlos eine Datenbank eingestellt, mit deren Hilfe
die zahlreichen Änderungen der Personenlisten nachvollzogen werden können.

E. Arbeitshilfen
37
Die Terrorismus-Listen werden vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen
und geändert. Auf den Internetseiten der Vereinten Nationen sind ebenfalls kostenlos
Informationen über die aktuellen Terrorismus-Listen erhältlich.
Abbildung E-4: www.un.org
Auf den Internetseiten der Vereinten Nationen sind ebenfalls kostenlos Informationen über die
aktuellen Terrorismus-Listen erhältlich (auf Englisch): http://www.un.org/sc/committees/1267/
consolist.shtml
4. Das Warenverzeichnis zur Außenhandelsstatistik
Das Warenverzeichnis zur Außenhandelsstatistik (WA) beruht auf der Kombinierten
Nomenklatur (VO [EG] Nr. 2658/87 des Rates über die Kombinierte Nomenklatur [KN] zu
zolltariflichen und statistischen Zwecken), deren Warenverzeichnis (Anhang 1 KN) jährlich
bis spätestens 31. Oktober neu im Amtsblatt der Europäische Union, Reihe L veröffent-
licht werden muss.
Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (WA) dient der statistischen Klassifi-
zierung von Waren für den grenzüberschreitenden Warenverkehr. Es ist in den Kapiteln
01 bis 97 inhaltsgleich mit der KN. Diese achtstelligen Warennummern der KN sind für
Ausfuhr- und Versandanmeldungen ausreichend. Das WA ist kein Zolltarif, sondern es
gleicht dem Zolltarifschema der KN. Die Kapitel 98 und 99 dienen nur statistischen Zwe-
cken (zur vereinfachten Einreihung von Warenzusammenstellungen).
Die richtige Einreihung von Waren ist mit dem WA möglich, da die entscheidenden Einrei-
hungshilfen (Anmerkungen, Positionswortlaut und Allgemeine Vorschriften) enthalten
sind. Das WA wird auch scherzhaft als „Spediteurstarif” bezeichnet – die Vorteile des WA
liegen jedoch auf der Hand: Die Papierversion ist übersichtlich, preisgünstig und handlich.

Einführung
38
Das WA ist beim Bundesanzeiger Verlag als CD-ROM zu erhalten.
Abbildung E-5: www.destatis.de
Einzelne Kapitel des WA sowie die gesamte Textausgabe der KN sind kostenlos aus dem Internet
heruterzuladen beim Statistischen Bundesamt (DESTATIS) unter www.destatis.de → Außenhandel
→ Klassifikationen / WA → Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (URL: http://
www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/ Klassifikationen/
Aussenhandel/Content75/warenverzeichnis__downloads.psml)

359
Stichwortverzeichnis
A
Al-Qaida 31
Anmelder 55
Anmeldung zur Ausfuhr durch sonstige
Willensäußerungen 76
Anschreibeverfahren 65
Zugelassener Ausführer 162
ATLAS-Ausfuhr/AES 6, 33, 50 ff., 58 ff., 62,
65 ff., 72, 76, 81, 125, 145, 146, 159
ATLAS-Benutzer 58
ATLAS-Teilnehmer 58
ATLAS-Versand/NCTS 53
Ausdruck der Kopfdaten und
Positionsdaten 118
Ausfuhranmeldung 6, 55
Anmeldung zur Ausfuhr durch sonstige
Willensäußerungen 76
auf der Rechung 6, 109, 133
Ausfuhrverfahren 5, 6
Einstufiges Ausfuhrverfahren 60
Einstufiges Ausfuhrverfahren für beson-
ders vertrauenswürdige Ausführer 72,
133, 141, 150
Ergänzende Ausfuhranmeldung 69
Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) 116,
151
Konkludente 76
Mündliche 74
Neue elektronische 145
Pflicht zur elektronischen 5
Schriftliche 59
Summarische Ausgangsanmeldung bei
der Ausfuhr und Wiederausfuhr 169
Unvollständige 61
Vorzeitige Anmeldung Ausfuhr 129
Vorzeitige Anmeldung Einfuhr 129
Ausfuhranzeige 52, 58
Ausfuhr-Begleitdokument (ABD) 159
Ausführer 55
Ausfuhrgenehmigung 56
Ausfuhrkontrollmeldung (AKM) 71
Ausfuhrlizenz 56
Ausfuhrnachweis 159
Ausfuhrverfahren 5, 6, 39
von Gemeinschaftswaren 131
Ausfuhrzollstelle 45, 159
Ausgangsanmeldung 192
Ausgangszollstelle 46, 50
Auskunft zur Güterliste 56
Auskunftsblatt Rückwaren INF 57
Ausschussverfahren 130
Außenhandelsstatistik 30
Authorized Economic Operator, AEO 40
B
Barcode (Balkenstrichcode) 159
Bedeutungsverlust der Freizonen 193
Beförderungsfälle 58
Befreiungen 74
Beschau 49
Bewilligung 66
Binnenzollstelle 45
C
Carnet ATA 50, 54, 57
Carnet TIR 53
Container-Sicherheitsinitiative CSI 31
D
Deutsche Post AG 77
Deutsche Sonderregelung nach
§ 13 AWV 150
Digitale Signatur 122
Digitale Unterschrift 122, 123
Drittländer 42
Drucknorm 2007 100
E
eCustoms-Gesetzesinitiative 128
Eingangsanmeldung 192
Einheitsdatensatz 99
Einheitspapier 54, 99
Einstufiges Ausfuhrverfahren 60
für besonders vertrauenswürdige
Ausführer 72, 133, 141, 150
Ergänzende Ausfuhranmeldung 69
Exportkontrolle 30
Exportweltmeister 5, 29

360
F
Freizonen 131
Bedeutungsverlust 191, 193
Neuerungen 191
Wirtschaftsfördernd 193
Fristen 192
Fristgerechte summarische Anmeldung 5
G
Geltung 197
Grenzzollstelle 46
Große Reform 33
Große Zollkodex-Reform 40
Grundsatz bei Ausfuhrlieferungen für die
Umsatzsteuer 58
H
Handelsdokument 72
Handelspapierverfahren nach Artikel 288
ZK-DVO 70, 73, 110
Handelspolitische Maßnahmen 41
Helgoland 42
I
IAA-Benutzer 58
Inkrafttreten 197
Internet-Ausfuhranmeldung (IAA) 6, 59,
116, 151
IT-Verfahren ATLAS 33
IT-Verfahren KOBRA 30
K
Kleine Reform 32
Kleine Zollkodex-Reform 40
Kleinsendungen 60
KOBRA 54
Konkludente Ausfuhranmeldung 76
Kontrolle bei der Ausfuhr 54
Kopfdaten der IAA 118
M
Mitteilung 97
Modernized Customs Code 40, 127
Modernisierter Zollkodex 40, 127
Movement Reference Number (MRN) 159
Mündliche Ausfuhranmeldung 74
N
Neue elektronische Ausfuhranmeldung
145
Nichterhebungsverfahren 90
Normalverfahren 54
Nullbescheid 56
P
Parallelbetrieb 58, 145
Passive Veredelung 41
Pflicht zur elektronischen Ausfuhr-
anmeldung ab dem 1. Juli 2009 5
Pflichtfelder der IAA 118
Positionsdaten der IAA 118
Postsendungen 77
Prüfungsumfang 41
R
Rahmenbedingungen im Welthandel 5
Rechtsänderungen 6
Risikoanalyse 169
S
Schriftliche Ausfuhranmeldungen 59
Sicherheitsinitiative 40
Subunternehmer 48, 55
Summarische Ausgangsanmeldung bei der
Ausfuhr und Wiederausfuhr 169
T
T2LF 43
U
Umsatzsteuer 58
Unvollständige Ausfuhranmeldung 61
V
Vereinfachte Ausfuhr 68
Vereinfachtes Anmeldeverfahren 64
Vereinfachungsmöglichkeiten 84
Versandverfahren 41, 53
Versendungsfälle 58
Verwaltungsdokument 72
VO EG Nr. 2580/2001 32
VO EG Nr. 881/2002 32
Vorausanmeldeverfahren 70, 150
Vorlagefrist 69

361
Vorübergehende Ausfuhr 57
Vorzeitige Anmeldung Ausfuhr 129
Vorzeitige Anmeldung Einfuhr 129
W
Warendurchfuhr von Nichtgemeinschafts-
waren 131
Weltpostvertrag 77
Wiederausfuhr 89
von Nichtgemeinschaftswaren 6, 131
Z
ZK-DVO 2007 40
ZK-DVO 2008 40
ZK-DVO 2009 40
Zollanmeldung 97
Zollgebiet der Gemeinschaft 42
Zollkontrollen 129
Zollkriminalamt (ZKA) 30
Zollverfahren 39
Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeu-
tung 90
Zugelassener Ausführer 67
Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter 40, 128
Zypern 45

Auf der beigehefteten CD-ROM ﬁnden Sie
die folgenden weiterführenden Materialien:
Das neue
Ausfuhrverfahren
Weerth
ISBN 978-3-89817-706-1Materialien-
sammlung
CD-ROM
Außenwirtschaft
©
2008
B
undesanzeiger Verlag, Köln · Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte vorbehalten. Keine unerlaubte Ver
vielfältigung.
SCHRIFTENREIHE
2. Auﬂage
A. Textsammlung
1. VO (EG) Nr. 1875/2006 zur Änderung
der ZK-DVO
2. Zollkodex (Stand: Januar 2007)
3. Modernisierter Zollkodex
(Große Zollkodex-Reform) – VO (EG) Nr. 450/2008
4. Neu Rolle der Zollverwaltung
(Europäischer Rat, Stand: 2. Oktober 2003)
5. Elektronisches Umfeld für Zoll und Handel
B. Erlasse, Vordrucke und Arbeitshilfen
1. 0765 – Antrag auf Gestellung außerhalb
des Amtsplatzes
2. 0850 – Antrag auf Zulassung des Anschreibeverfah-
rens bei der Warenausfuhr (Zugelassener Ausführer)
3. 0850/IT – Antrag auf Zulassung des Anschreibever-
fahrens bei der Warenausfuhr mit dem IT-Verfahren
ATLAS-Ausfuhr/AES (Zugelassener Ausführer)
4. 0853 – Anlage Zustimmungserklärung
5. 0501 – Warenaufstellung für das Verfahren
Zugelassener Ausführer
6. 0321 – Postübernahmebestätigung
7. 0781 – Merkblatt zum Einheitspapier 2008
8. 0733 – Muster des Exemplars Nr. 3 des
Einheitspapiers (alte Drucknorm 2002)
9. BMF-Schreiben zur Einführung von
ATLAS-Ausfuhr/AES
10. Muster eines Ausfuhrbegleitdokuments
11. Muster einer Ausgangsbestätigung
(für das Finanzamt zu Umsatzsteuerzwecken)
12. ATLAS-Verfahrensanweisung (Stand:April 2007)
13. 0870 – Beteiligte Stammdaten
14. 0871 – Netzanbindung
15. 0872 – BIN-Antrag
16. 0874 – Antrag auf ATLAS-Teilnahme
17. 0876 – Technische Angaben FTAM
18. 0877 – Technische Angaben X.400
19. BAFA – Kurzdarstellung Exportkontrolle
(Stand: 01.03.2007)
20. BAFA – Merkblatt Embargoländer
(Stand: 01.03.2007)
21. BAFA – Merkblatt Terrorismus (Stand: 01.03.2007)
22. BAFA – Antrag auf Auskunft zur Güterliste
23. BAFA – Antrag auf Verlängerung der Auskunft zur
Güterliste
24. BMF – Merkblatt zu den Änderungen mit ATLAS-
Ausfuhr 2.0
Quellenhinweis:
Das Copyright der Texte in der Textsammlung liegt bei der Europäischen Kommission, das Copyright der Erlasse,Vordrucke
und Arbeitshilfen liegt beim BMF bzw. beim BAFA.

Außenwirtschaft
Weerth
Das neue
Ausfuhrverfahren
mit ATLAS-Ausfuhr, AES und
der Internet-Ausfuhranmeldung
Handbuch mit zahlreichen
Tipps für die Praxis
mit CD-ROM
2. Auflage
Das Handbuch erläutert Ihnen ausführlich und praxisnah die neue sum-
marische Anmeldepflicht und das Ausfuhrverfahren nach den Zollrechtän-
derungen durch die sog. „kleine Zollkodex-Reform“. Erfahren Sie, welche
Auswirkungen diese auf Ihre firmeninternen Verfahrensabläufe hat. Mit
Ausblick auf die umfangreiche Reform des modernisierten Zollkodexes ab
dem Jahr 2010 werden die elektronische Zollanmeldung mit ATLAS-Ausfuhr
und AES (Automated Export System) sowie die Internet-Ausfuhranmeldung
erklärt.
AUS DEM INHALT:
• Das Ausfuhrverfahren mit allen Vereinfachungen und Befreiungen
• Die summarische Anmeldung vor der Wiederausfuhr
• Die kleine Reform des Zollkodex (sog. „Sicherheitsinitiative“)
• Die elektronische Zollanmeldung mit ATLAS-Ausfuhr und AES sowie die
Internet-Ausfuhranmeldung
• Die summarischen Anmeldungen vor jeder Ausfuhr ab Juli 2009
• Vereinfachungen für Bewilligungsinhaber als Zugelassener Wirtschafts-
beteiligter (AEO)
• Ausblick auf den modernisierten Zollkodex ab 2010
Der Nutzer erhält Antworten auf drängende Fragen:
- Wie funktioniert das Ausfuhrverfahren heute?
- Was ändert sich konkret in der Praxis und welche Konsequenzen hat
dies für die Managementabläufe?
- Welche Auswirkungen hat die Verpflichtung zur elektronischen Zollan-
meldung auf mein Unternehmen?
- Was bedeutet die elektronische Anmeldepflicht und die Verpflichtung
zur elektronischen Abgabe der summarischen Ausgangsanmeldung?
WeerthDasneueAusfuhrverfahren
ISBN 978-3-89817-706-1
www.bundesanzeiger-verlag.de
SchriftenreiheSCHRIFTENREIHE

Weerth: Das neue Ausfuhrverfahren, 2. Auflage 2008, Leseprobe

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Plus de Dr. Carsten Weerth BSc (University of Glasgow) LLM MA

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