Weerth: Herbsttagung der Außenwirtschaftsrunde 2009: Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits-Initiative zum Modernisierten Zollkodex - Übersicht / Kritik zur Zwischensituation des Zollkodex 2005 - 2013 - Zahlreiche kurzfristige Änderungen

1. Zollrecht im Wandel -
von der Sicherheits-
Initiative zum
Modernisierten Zollkodex
Übersicht / Kritik zur Zwischensituation
des Zollkodex 2005 - 2013
von Dr. Carsten Weerth

2. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
Zahlreiche Änderungen
• Vor dem Modernisierten Zollkodex (MZK) –
Neuerungen in der ZK-DVO-
„Übergangsregelungen zur ZK-DVO“
Zahlreiche kurzfristige ZK-DVO-Änderungen
• Nach der Sicherheits-Initative Daten der Geltung:
• 26.12.2006, 01.01.2008, 01.07.2009
• Weitere Änderungen zum 01.07.2008 (rückw.),
01.01.2009, 01.07.2009, 01.01.2011…
• AEO-Kriterien ab sofort, spätestens 01.01.2012…

3. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
Zahlreiche Änderungen ZK-DVO
• Mehrere Änderungen der ZK-DVO
• VO (EG) Nr. 1875/2006
• VO (EG) Nr. 1192/2008 (AEO-Kriterien)
• VO (EG) Nr. 273/2009 (Verschiebung der
SumA)
• VO (EG) Nr. 312/2009 (EORI)
• VO (EG) Nr. 412/2009 Sicherheitsdokumente

4. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
Auf dem Weg zum MZK
• Was ist auf dem Weg zum MZK zu tun?
• Formulierung der MZK-DVO, erst mit
deren Inkrafttreten = Geltung des MZK
• Bestehende Regelungen der
Sicherheitsinitiative werden übernommen
• Unklar ist, welche Vereinfachungen auf
Papier wegfallen (z.B. T1 auf Manifest…)

5. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
2009: Zahlreiche Änderungen
• 2009 hat sich die Geschwindigkeit der
Änderungen noch mal erhöht
• 39 veröffentlichte ATLAS-Teilnehmer-
Informationen
• 2 ATLAS-Verfahrensanweisungen (März
und Juli 2009)
• 1 Zoll-Strukturreform mit unfertiger /
funktionsuntüchtiger Kompetenzverteilung

6. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
Probleme der Zwischensituation
• EORI: sinnlos im Herbst 2009, wird aber mit viel
Aufwand eingeführt…
• EORI wird derzeit in ATLAS nicht benötigt (erst
ab Januar 2011)
• Summarische Vorab-Anmeldungen gelten
verpflichtend erst ab Januar 2011
• Zahlreiche neue BMF-Erlasse in E-VSF-N,
Internet (www.zoll.de) oder per ATLAS-Info…

7. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
Haben Sie noch den Überblick?
• Änderungen haben eine Geschwindigkeit
erreicht, die kaum nachvollziehbar sind…
• Detaillierte Informationen müssen
ausgewertet und bewertet werden…
• Mitarbeiter müssen geschult, Prozesse
angepasst werden…
• Der Überblick geht verloren…

8. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
„Die spinnen in Brüssel“
• Wer ist „Schuld“ an der Krise der
Gesetzgebung?
• Man schaut zwangsläufig auf die EU
• Aber wer setzt das EU-Zollrecht?
MZK: Kommission, Parlament, Rat der EU
Parlament und Mitgliedstaaten stimmen zu
MZK-DVO: das Komitologieverfahren

9. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
MZK-DVO: Formulierung
• Die MZK-DVO wird durch die 27 EU-
Zollverwaltungen formuliert
• Die Europäische Kommission moderiert nur
das Verfahren
• Viele Köche…
• In der EU-27 zählen Kompromisse…
• Bislang dringt sehr wenig nach draußen…

10. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V
eCustoms: der Weg zum MZK
• Die elektronischen Verfahren werden still
und heimlich im Hintergrund verknüpft
• AES  EORI  EAS (Einfuhr- / Ausfuhr-
SumA)… nebenbei: EMCS
• Aufbau einer Risikoanalyse (unkoordiniert)
• Mehr Datenaustausch ist erforderlich…
• „Urknall“ am 1.1.2011: Einfuhr-SumA…