1. Patent- und Innovationsschutz
in CEE und Asien
Bernhard Voith | 21.9.07

2. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden
• Innovationsschutz bei der aws - IPP
• Risken und Technologieanalyse
• Technische Schutzmechanismen
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3. Immaterialgüterrechte international
Schutzrecht Immaterialgut & Dauer
Patentrecht 发明专利 Erfindungen (erfind. Tätigkeit) 20 Jahre
Gebrauchsmusterrecht 实用新型专利 Erfindungen (erfind. Schritt) 10 Jahre
Geschmacksmusterrecht 设计专利权 Ästhetische Formschöpfungen 25 Jahre
Markenschutzrecht 商标权 Bild- und Wortzeichen unbegrenzt
Halbleiterschutzrecht 半导体全 Halbleitertopologien 10 Jahre
Sortenschutzrecht 植物品种保护 Pflanzensorten 20-30 Jahre
Urheberrecht 著作权， 版权 Werke der Literatur, Kunst, Musik
oder des Films 70 Jahre
Wettbewerbsrecht 竞争法
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4. Typische Wege der Patentanmeldung
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5. Europäisches und Eurasisches Patentamt
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6. Mitgliedsstaaten der PCT
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7. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden
• Innovationsschutz bei der aws - IPP
• Risken und Technologieanalyse
• Technische Schutzmechanismen
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8. aws-Innovationsschutzprogramm (IPP)
Ziel des IPP ist der effektive Schutz des heimischen geistigen
Eigentums in Schwellenmärkten; angestrebt durch IPR-bezogene
Aktionen mit Fokus auf die spezifischen Notwendigkeiten
österreichischer Unternehmen.
IPR-Rechtsdurch-
IPR-Bewusstsein Entdeckung und setzung forcieren
Patentanmeldungen
Ziele
bei KMU und Verfolgung von IPR
in Schlüsseltechno- und Streitfälle
Forschungsorgani- Verletzungen
logien fördern unterstützend
sationen schaffen unterstützen
begleiten
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9. Innovationsschutz:
Patentanmeldungen in China
Anzahl der Patentanmeldungen in China
von kleinen europäischen Länder (2005)
2000
Japan 30.976
1800
EU-27 18.294
1600
1400 USA 18.000
1200 Korea 8.131
1000 Deutschland 6.441
800 Niederlande 3.735
600
Frankreich 2.644
400
Italien 1.046
200
0 Großbritannien 1.331
AT BE DK SE CH
Quelle: SIPO
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10. Innovationsschutz:
österr. Aktivitäten in China vs. USA
Austrian FDIs (active) 2005
CHINA vs. USA
[Mio. EUR]
90
80
70
Austrian Patent Applications 2005
60
50 CHINA vs. USA
40
30
20
10 1.200
-
China USA 1.000
800
600
400
200
-
China USA
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11. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden
• Innovationsschutz bei der aws - IPP
• Risken und Technologieanalyse
• Technische Schutzmechanismen
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12. Bewertung des Verletzungsrisikos
Risiko Verletzungs- Potentielles
einer wahrschein- Schadens-
Verletzung lichkeit ausmaß
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13. Schadensausmaß bei Verletzung
Mögliche Folgen der Produktpiraterie:
Umsatzeinbußen
(Marken-) Name entwertet
Inanspruchnahme für Gewährleistung
Schadensersatzforderungen
Angeordnete Rückholaktionen und Verkaufsverbot
(Hersteller muss Produkt aus dem Markt nehmen)
VORSICHT:
Risiko ohne Auslandsaktivitäten höher, weil Entdeckung i.A. später!!
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14. Verletzungswahrscheinlichkeit
• Welche der Produkte/Technologien sind
Betrachtung interessant für lokalen Markt?
des Marktes • Welche Änderungen am Produkt sind für den
lokalen Markt sinnvoll bzw. notwendig?
• „Kerntechnologie“ feststellen, Patentierbarkeit
Analyse und Produzierbarkeit prüfen. Wie langfristig
des Produktes / und eigenständig ist diese?
der Technologie • zusätzliche Schutzmechanismen oder
ergänzende Maßnahmen möglich?
• Personen (Know-how-Träger)
Wege des • Dokumentation
ungewollten Know-
• Modelle (Nachbau und „reverse Engineering“)
how-Transfers
• Betriebsspionage
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15. Vorbereitung auf Verletzung & Verfahren
• Vorbereitung auf Verletzung
• Interne Prozesse definieren (Geschäftsführung involvieren)
IP ist Chefsache!!
• „Schmerzgrenzen“ formulieren
• Systematisches Monitoring im Markt + Aktive Vernetzung
(regionale und zentrale Behörden, Presse, Anwälte, Detektive etc.)
• Verfahrensvorbereitung (Keine vorzeitige Öffentlichkeit!!)
Szenarien
Klarheit und Flexibilität
Verletzer durchspielen,
Eindeutigkeit der Beweise beim
aufspüren und aus Position
Rechtssituation sicherstellen Ergebnis
analysieren der Stärke
sicherstellen zeigen
losschlagen
Analyse nach Betrachtung als Mitbewerb
Fähigkeiten Größe Zielsetzung Sein Geschäftsmodell analysieren – Investition lohnend?
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16. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden
• Innovationsschutz bei der aws - IPP
• Risken und Technologieanalyse
• Technische Schutzmechanismen
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17. Einteilung der Schutzmechanismen
Patent = Durchsetzungsmittel Präventivmaßnahme
Level Inspektion durch Methode
1 Laien freies Auge
2 informierte Person ohne Hilfsmittel
3 oder Inspektor mit Hilfsmittel
4 maschinell Lesegerät
Experte/
5 im Labor
Technologiehersteller
nach: A. Futterer, „Technologien zum Schutz vor Produktpiraterie“,
Vortrag bei „Innovation goes International“ (Wien, 15.6.2007)
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