via Sektion Acht

1. Schwächen und Reformoptionen desParlamentarismus
Sozialdemokratie bewegen :: Parteidemokratie verändern
Oliver Zwickelsdorfer, Nikolaus Kowall

2. Probleme des Parlamentarismus
• Strukturelle Abhängigkeit der Hälfte der
Abgeordneten (von 57 SP-MandatarInnen 29
aus Wahlkreisen, 18 über Landesliste und 10
über Bundesliste.
• Gelebte Abhängigkeit - keine
Gewaltentrennung
• Mangel an politischem Profil
• Mangel an Fachkompetenz
• Mangel an regionaler Repräsentation (inkl.
Wahlkreislücken)
• Mangel an Repräsentativität
• Ressourcenmangel

3. Beispiele für SP-NR-Aktivitäten
• Der Athletenklub Union Krems führte am 21.1.2012 im KS-Zentrum
Volkshaus Lerchenfeld seine Klubmeisterschaft durch. Zahlreiches
Publikum erlebte an diesem Abend hervorragende Leistungen. NR
Ewald Sacher hatte den Ehrenschutz über die Veranstaltung
übernommen, die wie immer von der Familie Fischer, allen voran
Johann Fischer und Ewald Fischer, hervorragend organisiert wurde.
• Bei dichtem Schneetreiben wurden am 25. Jänner 2012 in der
Kaserne St. Michael 600 Soldaten der beiden Jägerbataillone 17 aus
Straß und 18 aus St. Michael sowie des Aufklärungs-
Artilleriebataillons 7 aus Feldbach und vom
Überwachungsgeschwader in Zeltweg angelobt. Der stellvertretende
Kommandant in St. Michael, Major Reinhard Bacher, begrüßte in
seiner Ansprache die Gäste und schritt gemeinsam mit NRAbg.
Andrea Gessl-Ranftl und Oberst Franz Gamweger vom
Militärkommando Steiermark die Front ab.
• „30 Jahre Einsatz wurden nun durch den Weltmeistertitel gekrönt –
Vielen Dank Raphael!“, so gratulierte der Gänserndorfer SPÖ-
Nationalratsabgeordnete Rudolf Plessl dem neuen Jiu-Jitsu-
Weltmeister Raphael Slatner bei seiner erfolgreichen Rückkehr von
der Jiu-Jitsu-Weltmeisterschaft 2011 in Gent.

4. Charakter von Politik & AkteurInnen
• Politik ist Kommunikation, Marketing, Inszenierung
und Verkauf – Kommerzialisierung
• Falsches Mantra von Nahe am Bürger / an der
Bürgerin - Politik zum Anfassen
• Die Sprache des Volkes sprechen - dem Volk nach
dem Maul sprechen
• PolitikerInnen sind SpezialistInnen für politischen
Kommerz (und interne Grabenkämpfe)
• Notwendigkeit der Expertise
• Komplexität der Fachthemen ist gewaltig
(Gesundheitsfinanzierung,
Gesundheitsorganisation, Gesundheitsqualität)
• Interessenausgleich geht nur mit guten
Fachlösungen

5. Typen von MandatarInnen
SpezialistIn RepräsentantIn Grüßaugust
Unabhängigkeit von
Parteien & Regierung
Unabhängigkeit von
Parteien & Regierung
Abhängigkeit von Parteien
& Regierung
Fokus auf die
überregionale Facharbeit
Fokus auf die regionale
Interessenvertretung
keine Fachkompetenz
Hat erkennbares Profil bei
eigenen Kernthemen
Hat erkennbares Profil bei
regionalen Themen
stimmt mit dem Klub
Keine Verbindlichkeit
gegenüber einer Region
Starke Verbindlichkeit
gegenüber Wahlkreis
regionale
Seitenblickepolitik
Repräsentativität der
Bevölkerung ist kein
Primärziel
Repräsentativität der
Bevölkerung ist ein
Primärziel
rekrutieren sich aus dem
staatsnahen Bereich oder
direkt aus polit.
Bürokratie

6. Problemaufriss
• Die Partei bestimmt alles
• Persönlichkeiten spielen keine Rolle
• Ich kann keine Person unterstützen die
sich für ein Thema einsetzt, das mir
wichtig ist

7. Vorzugsstimmen bei der NR-Wahl
Jede Wähler bzw. jede Wählerin hat 2 Vorzugsstimmen:
• Regionalwahlkreisliste: halb so viele Vorzugsstimmen
wie Wahlzahl oder ein Sechstel der Parteistimmen
(Wahlzahl ca. 23.000 - 25.000 Stimmen)
• Landesliste: so viele Vorzugsstimmen wie Wahlzahl
• Bundesliste: starre Liste

8. Mandatsrelevanz NR/EU-Wahl
NR 1994 und 1995 – Mandatsrelevanz 0%
NR 1999 – 3 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 1,6%
• Gerhart Bruckmann (ÖVP) WK Wien Nord-West
• Jörg Haider (FPÖ) Landesliste Kärnten
• Hubert Gorbach (FPÖ) Landesliste Vorarlberg
NR 2002 – 1 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 0,5%
• Franz Glaser (ÖVP) Wahlkreis Burgenland-Süd
EU 2004 – 1 von 21 Mandaten – Mandatsrelevanz 4,8%
• Andreas Mölzer (FPÖ) Bundesliste

9. Anforderungen an guten Parlamentarismus
• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von den
Parteien (ex ante)
• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von der
Regierung – Gewaltentrennung (ex post)
• Eigenes politisches Profil der Mandatar/innen
• Starker Fokus auf die Facharbeit
• Repräsentation gegenüber Region oder regionaler
Parteiorganisation (Rückkoppelung)
• Befreiung von Grüßaugust-Aufgaben
• Hinzureichende Ressourcenausstattung
• Möglichst breite Repräsentation aller
Bevölkerungsgruppen

10. Bausteine einer Demokratiereform
• Berufsbild Politprofi – Expertise statt
Kommerz
• Berufsverbot für Abgeordnete (für
Repräsentant/innen?)
• Ressourcenausstattung Parlament
• Stipendien Politprofis (u.a. durch
Parteien) – Handwerk lernen
• Wahlrecht

11. Kumulieren - Panschieren
Kumulieren
Möglichkeit bei
Personen-
Mehrstimmenwahl-
systemen, mehrere
Stimmen für einen
Kandidaten oder
eine Kandidatin
abgeben zu können
Panaschieren
Möglichkeit bei
Personen-
Mehrstimmwahl-
systemen mit freier
Liste seine Stimmen
auf KandidatInnen
verschiedener
Parteien zu verteilen

16. Mandatsrelevanz bei K+P

17. Hamburger Wahlrecht
2-Ebenen-Verfahren
Landesliste und kleine Wahlkreise (3 und
5 Mandate)
Landesliste: 5 Stimmen
dieselben Personen in ganz Hamburg
Wahlkreis: 5 Stimmen
Kein Einfluss auf die Sitzverteilung in der
Bürgerschaft nehmen, dafür aber auf
deren personelle Zusammensetzung
(analog zur Erststimme bei der
Bundestagswahl)

18. Mandatsrelevanz HH
CDU
23 von 28 – 82,1%
SPD
50 von 62 – 80,6%
Grüne
13 von 14 – 92,9%
LINKE
5 von 8 – 62,5%
FDP
4 von 9 – 44,4%

19. 2. Sozialdemokratische Partei
Deutschlands (SPD)
Landesliste Stimmen
Gesamtliste 794 606
1. Olaf Scholz 633 019
2. Barbara Duden 9 821
3. Michael Neumann 21 316
4. Dr. Dorothee Stapelfeldt 14 822
5. Karl Schwinke 2 385
6. Dr. Peter Tschentscher 9 407
7. Britta Ernst 7 935
8. Dirk Kienscherf 4 161
9. Dr. Melanie Leonhard 4 165
10. Dr. Christel Oldenburg 3 342
Kritik am K+P
• Vorzugsstimmen-
siegerInnen erhalten
zu viele Stimmen
• Vorzugstimmen an
aussichtslose
KandidatInnen
Stimmverschwendung
Taktisches Wählen
nötig

20. Ballot Paper STV

21. STV - Auszählung

22. STV Animation
Dazu jetzt eine Animation:
http://www.martinwilke.de/stv/bc-stv-full-deutsch.swf

23. STV - Eigenschaften
 Verhältniswahl zwischen Personen
 Minimierung verschwendeter Stimmen
 kaum Anlass für taktisches Wählen
 keine sicheren Sitze
 „negative campaigning“ wenig wirksam

24. Vorzugsstimmensysteme imVergleich
Österreich Kumulieren/
Panaschieren
STV
Stimmen 1 Listenkreuz
2 Vorzugs-
stimmen
3 Stimmen NDS
10 Stimmen
Hamburg
Bis 93 Stimmen
Hessen
Nummerieren
aller
KandidatInnen
Taktisches
Wählen
•Ja – bei
erfolglosen und
sehr
erfolgreichen
•Ja – bei erfolglosen
und sehr
erfolgreichen
•Nein - kein
taktisches
Wählen
notwendig
Mandats-
relevanz
0-2% 15-25% 100%