Anlässlich einer Podiumsdiskussion in der Josefstadt stellte ich den letzten Erkenntnisstand zu partizipativen kommunalen Budgets vor.

1. Bürgerhaushalt – ein Rundblick …
Peter Kühnberger, Dialog Plus
Diskussionsveranstaltung Josefstadt 10.11.2016

2. Top1: Was ist das
Konzept dahinter Top2: Verbeitungund Spielarten
Top 3: Chancen
und Hürden

3. Was ist ein Bürgerhaushalt (BHH)?
 Der Bürgerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, bei dem Bürger/innen, Politik
und Verwaltung gemeinsam einen Teil des öffentlichen Finanzhaushalts bzw.
die Leistungen und Aufgaben diskutieren und gestalten.
 Eine verständlich und einfach Darstellung der Leistungen gilt als Voraussetzung.
 Ausgangspunkt 1998 Porto Alegre, heute in Lateinamerika über 1.000
Kommunen, in Deutschland bei knapp 500 Gemeinden im Einsatz
 Die Entscheidung über die Budgetmittel bleibt bei der Politik
ZIELE
 Transparenz über den Haushalt und die Haushaltsplanung schaffen
 Beteiligung der BürgerInnen ermöglichen und so den Dialog zwischen
Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessern
 Entscheidungshilfen für die Politik durch Bürgerkonsultation generieren

4. Die drei Phasen eines Bürgerhaushalts
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

5. Die Bürgerhaushalts-Uhr gibt den Ablauf vor
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

6. Rechenschaft
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

7. BHH Berlin
Lichtenberg

8. Top1: Was ist das
Konzept dahinter Top2: Verbeitungund Spielarten
Top 3: Chancen
und Hürden

9. Status der 435 Bürgerhaushalte in Deutschland 2015
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

10. Über welchen Gegenstand wird verhandelt?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

11. Welchen Inhaltsfokus haben die aktuellen BHH?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

12. Wie ist die Beteiligungsart der aktuellen BHH?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

13. Bürgerhaushalt Solingen

14. Welcher Beteiligungskanal wird verwendet?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

15. Top1: Was ist das
Konzept dahinter Top2: Verbeitungund Spielarten
Top 3: Chancen
und Hürden

16. Berlin Lichtenberg

17. Erfolgsbedingungen aus
deutschen Gemeinden/Bezirken
 Gemeinsamer politischer Entschluss
 „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und
Bevölkerung und Verwaltung motivieren
 Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen,
sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen
 Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung
 Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets
 Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl
der BürgerInnen
 Unterschiedliche Informations- & Kommunika-
tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen
 Intensive Öffentlichkeitsarbeit
 Zeitnahe und begründete Rechenschaft

18. Chancen für Politik
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

19. Chancen für Bezirk, Stadt, Gemeinde
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

20. Risiken – ebendort 
 Gemeinsamer politischer Entschluss
 „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und
Bevölkerung und Verwaltung motivieren
 Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen,
sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen
 Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung
 Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets
 Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl
der BürgerInnen
 Unterschiedliche Informations- & Kommunika-
tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen
 Intensive Öffentlichkeitsarbeit
 Zeitnahe und begründete Rechenschaft

21. Freue mich in Kontakt zu bleiben …
Kuehnberger
Peter Kühnberger
+43 664 220 220
4
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