Update zu aktuellen Rechtsfragen beim Einsatz von Facebook im Marketing. U.a. mit Vorschaubildern und dem Urheberrecht, Impressumspflicht, Datenschutz und Verwendung von Kundendaten, Gewinnspielen und dem Leistungsschutzrecht

1. v
Update zu
Facebook & Recht
Rechtsanwalt Thomas Schwenke
Rechtsanwalt-Schwenke.de
fb.com/raschwenke
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2. Thomas Schwenke, LLM. Dipl.FinWirt
v
 Studium in Deutschland & Neuseeland
 Rechtsanwalt in Berlin für Gewerblichen
Rechtsschutz, Marketing, Datenschutz, AG
B- & Vertragsrecht
 Vorträge & Schulungen
 Autor „Social Media Marketing & Recht“
O‘Reilly 2012
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5. Impressumspflicht – Aktueller Stand
v
 LG Aschaffenburg: Impressum in „Info“-
Rubrik nicht ausreichend
 Missbrauch bei Massenabmahnungen? -
LG Regensburg „nein“, LG Bochum „ja“
 Entscheidung bei Oberlandesgerichten
folgt
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10.  Podcast zum Thema Impressumspflicht
http://rechtsanwalt-schwenke.de/das-impressum-
rechtsbelehrung-folge-3-jura-podcast/

11. Werbung mit Prominenten
v
 Satire & Meinungsfreiheit
 Reine Verlinkung
 Keine Einbettung in Kampagnen
 Keine Nutzung als Testimonials
 Kein Imagetransfer
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14. Gewinnspiele
v
 Gesetzliche Regeln (Teilnehmer, Zeitraum,
Gewinn müssen genannt sein)
 Facebooks Promotion Guidelines
http://fb.com/page_guidelines.php#prom
otionsguidelines
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16. Nutzeransprache zu Werbezwecken
v
 Kontaktanfragen sind zulässig
 Beantwortung von Anfragen ist zulässig
 Keine werbenden Privatnachrichten
 Keine Werbepostings auf fremden
Chroniken
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19. „Gefällt mir“ = gefällt mir?
v
 Urteil LG Hamburg: Neutrale Aussage
 Folgen für Gewinnspiele (Fangate
zulässig)
 Folgen für den Fankauf?
 Folgen für „Schleichwerbung“?
 Folgen für Arbeitnehmer?
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21. Löschung von negativen Kritiken
v
Fall „Umfrage Deutsche Bank“
Kein Recht negative Meinungen zu löschen
Ausnahme: Rechtsverstöße (z.B . Beleidigung)
Ausnahme: Verstoß Netiquette/AGB
Ausnahme: Irrtümer & Missbrauch
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24. Facebook 1:0 Datenschützer
v
 Urteil VG Schleswig: Deutsches
Datenschutzrecht für Facebook nicht
anwendbar
 Einfluss auf Einsatz von Like-Buttons auf
Websites?
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28. Nutzertracking
v
 Apps brauchen eigene
Datenschutzhinweise
 „Cookie Richtlinie“ ist im Koma
 Vorgaben für Google Analytics beachten
http://bit.ly/127XMma
 Besucherhinweispixel mit Einwilligung
 http://bit.ly/127Q8bl
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35. Datenschutzregeln füt FacebookApps
v
 Datenschutzbelehrung
 Einwilligung für andere als Basisdaten
 Keine Weitergabe an Werbenetzwerke &
Adresshändler (auch bei Einwilligung)
 Keine Nutzerdaten in der Werbung
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36. Facebook, CRM & Datenschutz
v
 Social Media Monitoring ist zulässig
 Kein gezieltes Tracking von Kunden
 Kein Abgleich mit Kundendaten (Service)
 Keine Anreicherung von Kundenprofilen
 Ausnahme: Einwilligung
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42. Leistungsschutzrecht
v
 Durch BTag am 01.03.2013 verabschiedet
 Übernahme „einzelner Wörter oder
kleinster Textausschnitte“ bleibt zulässig
 Z.B. Artikeltitel & kurze Auszüge beim
Sharing
 Zitatrecht bleibt erhalten
 Trotzdem - Rechtsunsicherheit bleibt
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44. Danke für Eure Aufmerksamkeit
v
Rechtsanwalt-schwenke.de
Smmr-buch.de
fb.com/raschwenke
gplus.to/schwenke
xing.to/schwenke
@thsch
Jura-Podcast mit Netzthemen:
Rechtsbelehrung.com
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45. Buchempfehlung
v
 Verständlich & Anschaulich
 Notwendiges Wissen für die Praxis
 Facebook, G+, Twitter, Blogs
 Für Unternehmen & Agenturen
 Aktuell & laufende Updates
 Checklisten & Muster
 Nur 29,90 Euro
 Leseprobe: smmr-buch.de
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46.  Nun ist es soweit: Abmahnung wegen Vorschaubildern bei Facebooks
Teilen-Funktion, RA Schwenke, http://bit.ly/11Gn1uB
 Rechtliche Voraussetzungen für den Einsatz des “Besucheraktions-Pixels”
von Facebook (inkl.
Einwilligungsmuster), Allfacebook, http://bit.ly/127Q8bl
 Direktmarketing und Nutzeransprache in Social Media – wann liegt
abmahnbarer Spam vor?, RA Schwenke, http://bit.ly/127QPBv
 Wegweisende Gerichtsentscheidung: Facebook-Like endlich
entschärft?, RA Schwenke, http://bit.ly/127Ye3L
 Datenschützer verbieten Facebook die Klarnamenpflicht, RA
Schwenke, http://bit.ly/127Ysba
 Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 5 – Customer
Relationship Management, RA Schwenke, http://bit.ly/WoCmcD
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47.  Impressumsfehler auf Fanseiten – Massenabmahner siegen vor Gericht,
Allfacebook, http://bit.ly/WoFx3O
 Aktuelle Übersicht – Abmahnungen der Binary Services GmbH wegen
fehlendem Impressum bei Facebook , RA Plutte,
http://tinyurl.com/bhecux7
 Rechtsbelehrung-Podcast zur Impressumspflicht, RA Schwenke und
Marcus Richter - http://rechtsanwalt-schwenke.de/das-impressum-
rechtsbelehrung-folge-3-jura-podcast/
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48. Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt
der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Es wird kein Anspruch
auf Vollständigkeit und Richtigkeit erhoben. Die rechtlichen
Gesichtspunkte sind zum Teil für Präsentationszwecke vereinfacht
ausgedrückt. Bei den Fällen kann es sich um fiktive Beispiele handeln.
Diese Präsentation steht in keiner Verbindung zu Facebook und wurde in
keiner Weise von Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert.
Kampfbilder Impressumspflicht: Super Street Fighter IV, Campcom
Quellenstand: 29.02.2013
Verantwortlich für den Inhalt ist:
Rechtsanwalt Thomas Schwenke
Bundesplatz 8
10715 Berlin
Email: kanzlei@rechtsanwalt-schwenke.de
Vollständiges Impressum: http://rechtsanwalt-schwenke.de/impressum
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