Präsentation zu meiner Rechts-Session beim CommunityCamp 2016 mit wichtigen Rechtsentwicklungen und Rechtsnews (ergänzt um weiterführende Links). https://communitycampberlin.tixxt.com/

1. @thsch
Rechtsupdate
2016
DR. Thomas Schwenke LL.M., Berlin, @thsch

2. @thsch
 Rechtsanwalt/
Datenschutzbeauftragter
 Marketingrecht, Datenschutz,
AGB- & Vertragsrecht
 Finanzverwaltung, Marketingagentur
 Autor "Social Media Marketing &
Recht", O'Reilly-Verlag
 Forschung zu Augmented Reality
Dr. Thomas Schwenke, LL.M. (UoA)

3. @thsch
KOSTENLOSE
BILDDATENBANKEN

4. @thsch
So wow – Tolle Bilder kostenlos

5. @thsch
So not wow – Keine Gewähr, keine Sicherheit

6. @thsch
„Aber ich dachte ich darf!“
Der gute
Glaube ist
irrelevant

7. @thsch
SCHLEICHWERBUNG

8. @thsch

9. @thsch
HAFTUNG BEIM
EMBEDDING, SHARING
UND LINKING

10. @thsch
Linkhaftung – EuGH (C-160/15)
 Privatpersonen – Kenntnis der
Rechtswidrigkeit muss bewiesen
werden.
 Gewinnerzielungsabsicht – Kenntnis
der Rechtswidrigkeit wird vermutet.

11. @thsch
Haftung beim Embedding illegaler Uploads

12. @thsch
Linkhaftung – EuGH (C-160/15)
 https://openjur.de/u/896152.html
 https://www.facebook.com/raschwenke/videos/102
3418647774321/
 http://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-
verbietet-kommerzielle-Links-auf-
Urheberrechtsverletzungen-3316497.html
 http://www.cr-online.de/blog/2016/09/08/playboy-
urteil-die-kommunikationsfreiheit-ist-beim-eugh-in-
schlechten-haednen/
 http://www.internet-law.de/2016/09/eugh-zur-
frage-unter-welchen-voraussetzungen-das-setzen-
eines-links-urheberrechte-verletzen-kann.html

13. @thsch
VERSCHÄRFTE
PRÜFUNGSPFLICHTEN
BEI BEWERTUNGEN

14. @thsch
BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)
 Indiz, dass Kontakt tatsächlich
stattgefunden hat
 Prüfungspflicht ab Kenntnis
 Folge: Anonyme Nutzer =
Löschungspflicht

15. @thsch
BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)
 https://openjur.de/u/881966.html
 http://www.lto.de/recht/hintergruende
/h/bgh-vizr3415-haftung-bewertungen-
anonoym-portalbetreiber-muessen-
aktiv-werden/
 http://www.aufrecht.de/jameda-urteil-
bgh-volltext-analyse.html

16. @thsch
FACEBOOK &
DATENSCHUTZ

17. @thsch
Urteil zu Social Plugins
LG Düsseldorf · 9.3.2016 · Az. 12 O
151/15
Die Beklagte wird verurteilt , […]
zu unterlassen, […] das Social
Plugin "Gefällt mir" … zu
integrieren, […]

18. @thsch
Urteil zu Social Plugins
 https://openjur.de/u/877553.html
 http://allfacebook.de/policy/lg-
duesseldorf-like-button-und-social-
plugins-sind-rechtswidrig-faq-zum-urteil
 http://www.ferner-
alsdorf.de/rechtsanwalt/wirtschaftsrec
ht/wettbewerbsrecht/lg-duesseldorf-
social-media-plugins-moeglicher-weise-
unzulaessig/49679/

19. @thsch
Urteil zu Social Plugins

20. @thsch
Urteil gilt auch für Embedding

21. @thsch
Urteil gilt auch für das Conversion Pixel

22. @thsch
Urteil gilt auch für das Custom Audiences „Pixel“

23. @thsch
10.000 Euro Werbevorteil
./. 1.500 Euro Abmahnkosten
./. Gefahr Vertragsstrafe
./. Gefahr Bußgeld (derzeit gering)
Datenschutz in der Realität

24. @thsch
COOKIEHINWEIS

25. @thsch
Cookie-Hinweis – How not to

26. @thsch
WHATSAPP &
DATENSCHUTZ

27. @thsch
Probleme auf Nutzerebene

28. @thsch
Probleme auf Nutzerebene

29. @thsch
Vorteile auf Nutzerebene

30. @thsch
Probleme auf Marketing/Kommunikations-Ebene?

31. @thsch
Probleme auf Marketing/Kommunikations-Ebene?
 https://www.datenschutz-
hamburg.de/news/detail/article/anordnung-
gegen-massendatenabgleich-zwischen-whatsapp-
und-facebook.html
 http://www.golem.de/news/klage-gegen-
datenschuetzer-facebook-will-weiterhin-
whatsapp-daten-1610-123936.html
 http://www.nordbuzz.de/lifestyle/multimedia/w
er-haette-gedacht-whatsapp-facebook-sind-
sichersten-messenger-6915321.html

32. @thsch
GOOGLE ANALYTICS

33. @thsch
http://rechtsanwalt-schwenke.de/google-analytics

34. @thsch
HTTPS

35. @thsch
§ 13 TMG Pflichten des Diensteanbieters
•(7) Diensteanbieter haben, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich
zumutbar ist, im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortlichkeit für geschäftsmäßig
angebotene Telemedien durch technische und organisatorische Vorkehrungen
sicherzustellen, dass
1. kein unerlaubter Zugriff auf die für ihre Telemedienangebote genutzten
technischen Einrichtungen möglich ist und
2. Diese a) gegen Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten und b)
gegen Störungen, auch soweit sie durch äußere Angriffe bedingt sind,
gesichert sind.
Vorkehrungen nach Satz 1 müssen den Stand der Technik berücksichtigen. Eine
Maßnahme nach Satz 1 ist insbesondere die Anwendung eines als sicher
anerkannten Verschlüsselungsverfahrens.
Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?

36. @thsch
Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?

37. @thsch
Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
 https://dejure.org/gesetze/TMG/13.html
 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mange
lnder-datenschutz-fuer-wohnungssuchende-
14484176.html
 https://www.datenschutzbeauftragter-
info.de/bussgeld-fuer-kontaktformulare-ohne-
verschluesselung/

38. @thsch
KONTAKTFORMULARE

39. @thsch
Kontakt = Einwilligung = Hinweise + Widerruf

40. @thsch
Kontakt = Einwilligung = Hinweise + Widerruf
 https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j201
6/6_U_121_15_Urteil_20160311.html
 https://www.facebook.com/raschwenke/videos/
935060806610106/
 http://shopbetreiber-
blog.de/2016/05/13/kontaktfomular-
datenschutzerklaerung/

41. @thsch
HASHTAGS, MARKEN &
EVENTS

42. @thsch
Hashtags, Marken & Events

43. @thsch
Hashtags – Markenschutz

44. @thsch
„Gewinnspiel!
Fußballaccessoires zu gewinnen!
#EURO2016„
„Unsere Sonderangebote für die
EM! #EURO2016„
Markenmäßige Nutzung
Hashtags – Unerlaubte Nutzung

45. @thsch
„Wir schauen heute mit unseren
Mitarbeitern die #EURO2016„
„Das war ein sehr
nachbarschaftliches Spiel :)
#EURO2016„
Kommunikative Nutzung
Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung

46. @thsch
Hashtags – Mangelnde Kenntnis & Profitsicherung
http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtags

47. @thsch
Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung
 http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtagverbot-
fuer-rio2016-gold-oder-sommer-rechtliche-hinweise-
zur-werbung-mit-olympia/
 http://rechtsanwalt-schwenke.de/markenrecht-
fussball-darf-euro2016-als-hashtag-verwendet-
werden/
 http://www.gesetze-im-
internet.de/olympschg/index.html
 Leitfäden bei jedweiligem Verband/Veranstalter.
Suchbegriffe: „leitfaden marketing [Veranstalter]
[Veranstaltung] “

48. @thsch
ANLEHNUNG AN
TRENDS

49. @thsch
Risiko: Nutzung von Marke & Visuals

50. @thsch
Sicher: Assoziation ohne Verwechslungsgefahr

51. @thsch
Sicher: Assoziation ohne Verwechslungsgefahr
 http://rechtsanwalt-schwenke.de/pokemon-go-
im-marketing-rechtliche-grenzen-und-praktische-
risiken/

52. @thsch
SNAPCHAT

53. @thsch
Who Cares?

54. @thsch
Recht am
eigenen
Bild

55. @thsch
Ausnahme:
Beiwerke

56. @thsch
Ausnahme:
Öffentliche
Versammlung

57. @thsch
Ausnahme:
Öffentliches
Ereignis

58. @thsch
Bildzitat?
selten
zulässig

59. @thsch
Musik?
Fast immer
unzulässig

60. @thsch
Snaps
Als
Werbemittel
außerhalb
von Snapchat?

61. @thsch
Informations-
Pflichten
-
Gewinnspiel

62. @thsch
Informations-
Pflichten
-
Urheber

63. @thsch
Impressum?
Nein

64. @thsch
Instagram Stories

65. @thsch
Snapchat
 http://rechtsanwalt-schwenke.de/snapchat-
marketing-recht-12-punkte-die-sie-wissen-
muessen/

66. @thsch
Kontakt & Werbung
 Blog/Buch: rechtsanwalt-schwenke.de
 Podcast: rechtsbelehrung.com
 Twitter: @thsch
 Facebook: facebook.com/raschwenke
 Instagram: tschwenke
 Snapchat: thschwenke

67. @thsch
Quellennachweise
 „Katze“ –
https://www.flickr.com/photos/marinadelcastell
/14321172402 von Marina del Castell, CC-BY
https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
 Weitere Quellenangaben bei jeweiligen Folien

68. @thsch
Copyright
Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt der
Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Die rechtlichen Gesichtspunkte
sind zum Teil für Präsentationszwecke vereinfacht ausgedrückt. Bei den
Fällen kann es sich um fiktive Beispiele handeln.
Stand: 28. Oktober 2016
© Präsentation:
RA Dr. Thomas Schwenke, Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin
http://rechtsanwalt-schwenke.de
Foto Refrentenvorstellung: Nils Wim-Wiemers http://wiemer-wiemers.de