Der delegierte Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, sagte, dass die Autonomie-Initiative, derer Triftigkeit die letzten sieben Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates bestätigt haben, „eine realistische Lösung“ „ohne Sieger noch Besiegte“ für den Sahara-Konflikt konstituiert.
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„Die autonomie als lösung für die sahara“ in der spanischen zeitung el pais
1. „Die Autonomie als Lösung für die Sahara“ in der spanischen Zeitung El Pais
Der delegierte Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, sagte, dass die
Autonomie-Initiative, derer Triftigkeit die letzten sieben Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates
bestätigt haben, „eine realistische Lösung“ „ohne Sieger noch Besiegte“ für den Sahara-Konflikt
konstituiert.
Herr Amrani versicherte in einem Artikel, das am Mittwoch die spanische Zeitung El Pais „die
Autonomie Lösung für die Sahara“ veröffentlicht hat, dass Marokko keine Mühe spart, Gutgläubigkeit
aufzuweisen und jegliche Wege einzuschlagen, um ein Ende „diesem geopolitischen Konflikt und den
Leiden ein Ende zu bereiten, die der sahraouischen Bevölkerung zuteilwerden“
Der Minister bestand in diesem Kontext darauf, dass die momentane Situation nicht nur
unakzeptabel ist, sondern dass sie eine echte Bedrohung für die Region des arabischen Maghreb
konstituiert, hinzufügend, dass „wir nicht zulassen sollen, dass diese Region unstabil wird“.
Herr Amrani erläuterte, dass es auf diese Weise dringend geworden ist, sich dafür einzusetzen,
„diese Spannungssituation in dieser Region zu vermeiden“, hervorhebend, dass Marokko „freiwillig
seine Verantwortung übernommen hat, als es die Autonomie-Initiative als Verhandlungsbasis in der
Sahara-Region unterbreitet hat“.
Er fügte hinzu, dass die marokkanische Initiative „eine konstruktive Erwiderung auf die Einladung des
Sicherheitsrates, des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft
konstituiert, die unaufhörlich die Hoffnung gehegt haben, dass eine politische Lösung zur Beilegung
dieses regionalen Konflikts gefunden wird“.
Er wies darauf hin, dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen, nach dessen Feststellung der
Anwendungsunfähigkeit des Beilegungsplans 1991 und des 2. Plans Backer, in seinem Bericht vom
Oktober 2004 und vom April 2008 dazu aufgerufen hat, die Sackgasse zu beenden und sich einer
realistischen Konsenspolitik zu bedienen“.
Er sagte, dass „die letzten sieben Resolutionen des Sicherheitsrates, trotz der Kritik einiger Parteien,
die Triftigkeit der marokkanischen Initiative bestätigt haben“, hervorhebend, dass der marokkanische
Vorschlag „seitens der internationalen Gemeinschaft begrüßt wurde und dass er eine effiziente und
objektive Erwiderung auf die Resolutionen des Sicherheitsrates bezüglich der Sahara-Frage
konstituiert, die den Geist des Konsens und des Realismus als ausschlaggebende Kriterien für eine
politische Lösung für diesen Konflikt definiert haben“.
Er fügte hinzu, dass „die marokkanische Autonomie-Initiative, die der Frucht eines partizipativen
Prozesses der Konsultationen sowohl auf der lokalen und nationalen Ebene als auch auf der
regionalen und internationalen Ebene gewesen war, den aufrichtigen Willen und dass seriöse
Engagement widerspiegelt, um eine politische Lösung zu finden, wo es weder Sieger noch Besiegte
gibt, unter der Ägide der Vereinten Nationen“.
Er fuhr fort, dass diese Initiative sich der Unterstützung einer wachsenden Anzahl der Länder erfreut,
die nicht zaudern, die „seriösen und glaubwürdigen“ Bemühungen des Königreichs zu loben, denn
„es geht einerseits um eine Initiative, die in Übereinstimmung mit den internationalen Maßstäben
2. steht und andererseits sie versetzt die Bewohner der Region in die Lage, ihre Angelegenheiten
demokratisch zu verwalten“.
Herr Amrani versicherte, dass die marokkanische Initiative einerseits eine Mittellösung mit der Vision
einer politischen Lösung vorschlägt, in völliger Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den
modernen Mustern der Beilegung der Konflikte und „sie konstituiert andererseits ein Engagement,
gemäß den Bestrebungen der internationalen Gemeinschaft, sowie einen Beweis des politischen
Willens, um zu einer Übereinkunft zu gelangen, die den Dialog, die Verhandlung und die Aussöhnung
bevorzugt“.
Herr Amrani fügte hinzu, dass die Autonomie ein realistischer Vorschlag ist, der Freiraum für die
Beilegungen und für die Zugeständnisse zulässt, und wo man keine Mühe spart, um extremistische
Positionen aufzugeben, hervorhebend, dass das Königreich Marokko „eine aufgeschlossene Initiative
unterbreitet hat, die nicht im Widerspruch mit der Realität und mit den Besonderheiten der Sahara-
Region steht, der seit 1975 ein besonderes Interesse geschenkt wird und wo enorme Bemühungen
im Bereich der menschlichen Entwicklung und der Infrastrukturen geleistet werden“.
Der Minister wies darauf hin, dass der realistische Vorschlag der Autonomie auch eine seriöse
Erwiderung auf die Hoffnung und auf die Erwartungen der Bewohner der südlichen Provinzen
konstituiert, nicht nur was die Integration als auch was die Aussöhnung, die weise Regierungsführung
und die Entwicklung anbetrifft.
Er sagte in diesem Zusammenhang, dass „der Vorschlag der anderen Parteien, die auf die Adoption
anwendungsunfähiger Optionen eingeschränkt sind, die Maßstäben des Sicherheitsrates
vernachlässigen und die Beilegung dieses langandauernden Konflikts in Verzug bringen, an die
Erklärung des ehemaligen Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die
Sahara, Herrn Peter Van Walsum, erinnernd, der im April 2008 vor dem Sicherheitsrat erklärt hat,
dass „die Unabhängigkeit der Sahara keine realistische Lösung ist“.
Er erläuterte, dass „die Bevölkerung der Lager von Tinduf bezüglich jeglicher Konsultation hinsichtlich
des Vorschlags der Polisario ausgeschlossen wurde, schlimmer noch leidet diese Bevölkerung unter
der Verletzung der Menschenrechte und lebt in unmenschlichen Bedingungen“, darauf hinweisend,
dass „die Zählung der Flüchtlinge in den Lagern von Tinduf im algerischen Hoheitsgebiet noch nicht
durchgeführt wurde und dass die rechtliche Verantwortung des Aufnahmelandes noch nicht
abgeklärt wurde, was diese Leiden noch verschlimmern“.
Herr Amrani fügte hinzu, dass „Marokko im Gegensatz zu der Position der anderen Parteien weiter
seinen Engagements in einem unwiderruflichen Prozess Folge leistet, um weiter Fortschritt zu
erzielen“, die Behauptungen der anderen Parteien widerlegend, „die weiter das edle Thema der
Menschenrechte instrumentalisieren, um die Verhandlungen zu beeinträchtigen“.
Der Minister erwähnte, dass Marokko, nach der Unterbreitung der Autonomie zwecks der
Verhandlung, eine Reihe von Reformen in den südlichen Provinzen initiiert hat, darunter einer neuen
Verfassung zur Verankerung der sahraouisch-hassanschen Komponente, einem ehrgeizigen Prozess
der weiträumigen Regionalisierung in allen Regionen des Landes und an derer Spitze in der Sahara-
Region, der Förderung der Rechte und der Freiheiten, insbesondere durch die Öffnung zweier
regionaler Antennen des nationalen Menschenrechtsrates in Dakhla und in Laâyoune.
3. Er wies auf das Blatt der Umrahmung hin, das der Präsident des Wirtschafts-Sozial-und Umwelt-Rates
seiner Majestät dem König Mohammed VI bezüglich des Modells der wirtschaftlichen und sozialen
Entwicklung in den südlichen Provinzen unterbreitet hat und das „einen Roadmap und eine Basis
konstituiert, als Teil der fortgeschrittenen Regionalisierung und bezugnehmend auf den
wirtschaftlichen, sozialen, Umwelt- und kulturellen Aspekt, die Notwendigkeit der Kohäsion der
öffentlichen Politiken hervorhebend und auf das Prinzip der guten Regierungsführung bestehend, im
vorliegenden Fall auf die hauptsächlichen Menschenrechte, auf die Demokratisierung, auf die
Dezentralisierung, auf die Transparenz und auf die Kontenabrechnung“.
Herr Amrani schloss damit ab, dass Marokko weiter bereitwillig bleibt, auf der Basis „der klaren
Maßstäben des Sicherheitsrates“ zu verhandeln, darauf hinweisend, dass diese Position Herrn
Christopher Ross, dem Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die
Sahara, während seiner rezenten Tournee in Marokko weitergeleitet wurde, nicht nur seitens der
Regierung und der politischen Parteien, sondern auch seitens der Komponente der Zivilgesellschaft,
mit dem Ziel vorwärtszukommen, um „eine politische Lösung zu finden, die den Frieden, die
Sicherheit und den Fortschritt für alle maghrebinischen Länder sicherstellt“.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com