Die Sicht eines Chemieparkbetreibers...alles Stand der Technik?

1. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 1
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
BDI-Symposium Rechtssicherheit in
Genehmigungsverfahren
26. November, Berlin
Die Sicht eines Chemieparkbetreibers
… alles Stand der Technik?

2. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 2
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
Ausgangssituation CURRENTA/CHEMPARK
• Chemieparkbetreiber in NRW mit drei Standorten Dormagen, Leverkusen und Krefeld-Uerdingen
• CURRENTA ist Betreiber und Manager des CHEMPARK an drei Standorten
• U.a. Ver- und Entsorgungsleistungen, Infrastruktur und Services
• 80 Chemieparkpartner mit insgesamt ca. 47.000 Mitarbeitern
• Jährliche Investitionen an den Standorten in Höhe von ca. 500 Millionen Euro
• Aktuell 150 IED-Anlagen, in Summe > 200 genehmigungsbedürftige Anlagen und ca. 1.800
Anlagen mit baurechtlichem Hintergrund
Alle Anlagenbetreiber besitzen relevante Berührungspunkte mit
der Thematik „Genehmigung und ihre Folgen“!

3. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 3
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
Ausgangssituation CURRENTA/CHEMPARK
• CURRENTA ist verantwortlich für das komplette Genehmigungsmanagement aller Standorte
• Pro Jahr durchschnittlich 50 genehmigungsrechtliche Vorgängen zu Änderungen in Anlagen
• Wesentliche Änderungen nach § 16 BImSchG (incl. alle Rechtsgebiete gemäß § 13 BImSchG)
• Anzeigen nach 15 § BImSchG
• Historisch gewachsene Standorte im Umfeld städtischer „Gemengelagen“
• Genehmigungssituation wird zunehmend schwieriger („unmöglich“??)
• Die Erteilung einer Genehmigung ist zu einem wesentlichen Investitionsfaktor geworden
• Betreiber haben eine Vielzahl von Anlagen an einem Standort
• Ständige Investitionen (Änderungen/BImSchG) in den Anlagenpark sind erforderlich
Alle Änderungen im Umweltrecht beeinflussen maßgeblich die
Investitionsentscheidung der Betreiber in Deutschland!!!!!

4. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 4
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
Ein Beispiel (wie entscheidet ein Investor?)
• Ein Betreiber hat Anlagen am Standort Leverkusen und muss sich für die Errichtung einer
Neuanlage (Investition von ca. 50 Millionen Euro incl. 25 neuer Arbeitsplätze) zwischen
einem Standort in NRW, der EU oder im nicht europäischenAusland entscheiden. Welche
möglichen Vorteile sieht der Investor am Standort Leverkusen?
• Vorhandene (firmeneigene) genehmigte Infrastruktur (u.a. zur Abgasreinigung) in bestehenden
Anlagen kann genutzt werden kann
• Schnittstelle Europarecht versus nationales Recht (z.B. TA Luft oder neu TA Abstand)
• Die Dauer des gesamten Genehmigungsverfahren ist ein entscheidender Faktor, da
marktentscheidend für eine zügige Produkteinführung
• Art des durchzuführenden Genehmigungsverfahrens gemäß IED/BImSchG
• Wesentliche Infrastruktur im CHEMPARK ist vorhanden
• Anhaltende Diskussionen zum aktuellen Stand der Technik in der Umsetzung

5. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 5
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
Wer Ist Schuld? – Die IED!
„IVU war nett, jetzt wird’s ernst: IED“
Artikel 15 Abs. 3:
Die zuständige Behörde legt Emissionsgrenzwerte fest, mit denen sichergestellt wird, dass
die Emissionen unter normalen Betriebsbedingungen die mit den BVT assoziierten
Emissionswerte (BAT-AEL), wie sie in den Entscheidungen über die BVT-
Schlussfolgerungen gemäß Art. 13 Abs. 5 festgelegt sind, nicht überschreiten.

6. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 6
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
…und dann das dazu!
• Auszug aus dem nationalen Umsetzungsplan zur Erreichung der NERC-
Ziele (hier NOx)
• …. darüber hinaus gibt es weitere Maßnahmenoptionen, die bisher nicht bewertet worden
sind;
• Nationale Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen für Großfeuerungsanlagen (EU)
2017/1442 entsprechend der unteren Enden der vorgegebenen Bandbreiten
• WeitereVerschärfungen der Regelungen der zur Novellierung anstehenden TA-Luft
(TechnischeAnleitung zur Reinhaltung der Luft) für verschiedene Anlagen

7. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 7
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
Betroffenheit Stand der Technik im CHEMPARK
Chemieparkpartner (horizontale BREF)
• Chloralkali CAK-BREF
• Organische Großchemie LVOC-BREF
• Anorganische Großchemie LVIC-BREF
• Organische Feinchemie OFC-BREF
• Anorganische Spezialchemie SIC-BREF
• Polymerchemie POL-BREF
• Lagerung und Logistik EFS-BREF
CURRENTA(vertikaleBREF)
• Abluft –und Abwasserreinigung CWW-BREF/WGC-BREF (neu)
• Industrielle Kühlanlagen ICS-BREF
• Großfeuerungsanlagen LCP-BREF
• Abfallverbrennung WI-BREF
• Abfallbehandlung WT-BREF

8. BDI Symposium Rechtssicherheit in Genehmigungsverfahren | Seite 8
Currenta GmbH & Co. OHG, Frank Schmitz | 26.11.2019
Standardisierung = BREF = Normung = ?!
CWW
EFS
EFSWT
LCP
CWW/WGC
ICS
Reaktion Aufarbeitung
Abfallbehandlung Produktlagerung
Rohstofflager Kühlwasser-
versorgung
Kraftwerk
Produkt
Abfall
Abwasser
Kühlwasser
Rohstoff
z. B. LVIC, SIC, LVOC,
OFC, etc.
Abgas-
verbrennung
Kläranlage
AbgasAbgas
Abgas
AbgasAbwasserAbwasser
Abgas
Abwasser Abfall Produkt
Abgas