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Commons Sommerschule



                  Einhegungen und Gegenwehr

                Enclosures und Anti-enclosures




Bechstedt, Juni 2012        www.commons.at
Commons sind

    Eine Produktionsweise
    Eine soziale Praxis (commoning)
    Institutionen zur Regelung von
     Nutzungsrechten
    Räume relativer Autonomie – das Recht auf
     direkten Zugang zu den Mitteln der Subsistenz
     macht Menschen unabhängiger und verändert
     Machtverhältnisse

Bechstedt, Juni 2012       www.commons.at
Einhegungen
     nicht nur aus ökonomischen Gründen, sondern
      auch weil diese Räume der Autonomie als
      Bedrohung empfunden wurden
     Orte der Versammlung, Ausgangspunkt von
      Aufständen
     Nicht nur die Commons, auch die Einhegungen
      haben eine lange Geschichte
     z.B. die Bibel als ”Buch der Commons”
     Sozialgeschichte als Geschichte der Kämpfe
      um Commons
Bechstedt, Juni 2012      www.commons.at
Die Geschichte der Commons 1

Die Magna Carta und die
Charter of the Forest schrieben
im 13. Jh. Die Rechte der
”freien Leute” zur Nutzung der
Commons fest.
Charters of Liberties
Alte Rechte mussten vom König
anerkannt werden, nicht der
König (bzw. die Regierung)
gewährt Recht – kein
Gnadenakt!
Bechstedt, Juni 2012    www.commons.at
Recht auf Commons

    Politische Rechte und bürgerliche Rechte werden
     duch ökonomische Rechte abgesichert
    Eine Einschränkung der einen bedeutet daher immer
     auch ein Einschränkung der anderen!
    König steht unter dem Recht – Gleichrangigkeit
    Commons sind ein Raum, der von der königlichen
     Rechtssprechung ausgenommen ist, wo das
     Gewohnheitsrecht der Commoners gilt
    Recht auf Verteidigung der Commons – das Recht, die
     Zäune nieder zu reißen
Bechstedt, Juni 2012         www.commons.at
Die Geschichte der Commons 2

                       Seit damals kam es zu
                       Einhegungen und Kämpfen
                       dagegen
                       Bürgerkriege – Diggers und
                       Levellers
                       Bauernkriege in DL und Ö
                       Parliamentary enclosures
                       Kapitalismus: Enteignung der
                       Bauern schafft Lohnarbeiter

Bechstedt, Juni 2012   www.commons.at
Charters of liberties

    Charter of the forests geriet mit der Durchset-
     zung des Kapitalismus in Vergessenheit
    Magna Carta ist bis heute die Grundlage der
     Verfassung fast aller Staaten der Welt.
    Aber: sie änderte ihre Bedeutung – vom Recht
     auf Commons zur Absicherung des Rechtes
     auf Privateigentum, das seit John Locke als
     Grundrecht gilt.


Bechstedt, Juni 2012           www.commons.at
Commons im Kapitalismus

    Mit der Durchsetzung des Kapitalismus Ende der
     Commons als Rechtsform, nicht als soziale Praxis
    ”Ursprüngliche Akkumulation” ist nie abgeschlossen,
     Einhegungen begleiten die ganze Entwicklung des
     Kapitalismus
    Menschen machen immer wieder neue Commons
     (ArbeiterInnenbewegung)
    Einhegungen in anderen Ländern
    ”Neue” Einhegungen im Neoliberalismus –
     Landgrabbing, geistiges Eigentum
Bechstedt, Juni 2012      www.commons.at
Commons der ArbeiterInnen
    Solidarische Versicherung, Bruderladen,
     (Konsum-)Genossenschaften, Streikfonds
    Daniel Defert: ”Der Vorsorgestaat” - Kämpfe um
     Selbstorganisation waren häufiger als Kämpfe um mehr Lohn
     oder kürzere Arbeitszeit
    Staatliche Versicherung als Verhinderung der
     Selbstorganisation und als Versicherung gegen Revolutionen
    Sozialstaat: Verstaatlichung der Commons – an Lohnarbeit
     gekoppelt – daher Ende der Autonomie
    ArbeiterInnenbewegung war dann am stärksten, wenn sie ihre
     eigene Reproduktion außerhalb der Lohnarbeit absichern
     konnte.

Bechstedt, Juni 2012         www.commons.at
Menschenrechte

    1966 Internationaler Pakt über bürgerliche und
     politische Rechte – 2011 von 167 Staaten ratifiziert
    Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und
     kulturelle Rechte
    Absicht: Absicherung der politischen und bürgerlichen
     Rechte durch ökonomische und soziale Rechte
    Hat in der Praxis nie funktioniert, da Rechte häufig an
     Erwerbsarbeit gebunden sind und vom Staat gewährt
     werden müssen.


Bechstedt, Juni 2012        www.commons.at
Einhegungen durch
   Adel (Jagd)
   Parlament (Gesetze um die Industrialisierung zu
    unterstützen, Schafzucht für Wollindustrie)
   Staaten (Verkauf öffentlicher Infrastruktur, Verkauf von
    gemeinschaftlich genutztem Land)
   Unternehmen (Patente auf Saatgut)
   Naturschutz (Menschen müssen Urwald verlassen um
    Tiger oder Biodiversität zu erhalten)
   Internationale Organisationen (WTO, Weltbank – cash
    crops, SAP)
   Durch die Commoners selbst (Agrargemeinschaften Tirol)
Bechstedt, Juni 2012         www.commons.at
Einhegung von
    Ressourcen durch ”Zäune” - Land, Wald, Wasser
    Ressourcen durch gesetzliche Regelungen – Patente,
     Eigentumsrecht
    Commoning durch Kriminalisierung – der Fischer und
     Jäger wird zum Wilderer
    Commoning durch vorgebliche Schutzgesetze –
     Konsumentenschutz, Naturschutz
    Der Commoners – Lohnarbeit verdrängt Commoning
    Commoning wird ko-optiert für den Systemerhalt
    Weil Commons aus 3 Elementen bestehen, können sie
     auch über alle 3 eingehegt werden
Bechstedt, Juni 2012       www.commons.at
Beispiele für ”neue
                         Einhegungen”
     Multilateral Agreement on Investments (MAI)
     1995: WTO, TRIPs, GATS,
     1981 Erstes Patent auf GMO in den USA
     1988 Erstes Patent auf ein genmodifiziertes Säugetier
      (Krebsmaus)
     Privatisierung öffentlicher Güter und Infrastruktur
     ACTA, SOPRA
     Emissionshandel


Bechstedt, Juni 2012          www.commons.at
Anti-enclosure movements

    Verhinderung des MAI
    Stopp GATS
    Kampagne für freies Saatgut
    Kampagne gegen Bolkesteinrichtlinie
    Erfolgreiche Kampagne gegen das Patent auf
     den Neembaum
    Stop-ACTA
    Berliner Wassertisch + Energietisch
Bechstedt, Juni 2012   www.commons.at

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Enclosuers sommerschule

  • 1. Commons Sommerschule Einhegungen und Gegenwehr Enclosures und Anti-enclosures Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 2. Commons sind  Eine Produktionsweise  Eine soziale Praxis (commoning)  Institutionen zur Regelung von Nutzungsrechten  Räume relativer Autonomie – das Recht auf direkten Zugang zu den Mitteln der Subsistenz macht Menschen unabhängiger und verändert Machtverhältnisse Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 3. Einhegungen  nicht nur aus ökonomischen Gründen, sondern auch weil diese Räume der Autonomie als Bedrohung empfunden wurden  Orte der Versammlung, Ausgangspunkt von Aufständen  Nicht nur die Commons, auch die Einhegungen haben eine lange Geschichte  z.B. die Bibel als ”Buch der Commons”  Sozialgeschichte als Geschichte der Kämpfe um Commons Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 4. Die Geschichte der Commons 1 Die Magna Carta und die Charter of the Forest schrieben im 13. Jh. Die Rechte der ”freien Leute” zur Nutzung der Commons fest. Charters of Liberties Alte Rechte mussten vom König anerkannt werden, nicht der König (bzw. die Regierung) gewährt Recht – kein Gnadenakt! Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 5. Recht auf Commons  Politische Rechte und bürgerliche Rechte werden duch ökonomische Rechte abgesichert  Eine Einschränkung der einen bedeutet daher immer auch ein Einschränkung der anderen!  König steht unter dem Recht – Gleichrangigkeit  Commons sind ein Raum, der von der königlichen Rechtssprechung ausgenommen ist, wo das Gewohnheitsrecht der Commoners gilt  Recht auf Verteidigung der Commons – das Recht, die Zäune nieder zu reißen Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 6. Die Geschichte der Commons 2 Seit damals kam es zu Einhegungen und Kämpfen dagegen Bürgerkriege – Diggers und Levellers Bauernkriege in DL und Ö Parliamentary enclosures Kapitalismus: Enteignung der Bauern schafft Lohnarbeiter Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 7. Charters of liberties  Charter of the forests geriet mit der Durchset- zung des Kapitalismus in Vergessenheit  Magna Carta ist bis heute die Grundlage der Verfassung fast aller Staaten der Welt.  Aber: sie änderte ihre Bedeutung – vom Recht auf Commons zur Absicherung des Rechtes auf Privateigentum, das seit John Locke als Grundrecht gilt. Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 8. Commons im Kapitalismus  Mit der Durchsetzung des Kapitalismus Ende der Commons als Rechtsform, nicht als soziale Praxis  ”Ursprüngliche Akkumulation” ist nie abgeschlossen, Einhegungen begleiten die ganze Entwicklung des Kapitalismus  Menschen machen immer wieder neue Commons (ArbeiterInnenbewegung)  Einhegungen in anderen Ländern  ”Neue” Einhegungen im Neoliberalismus – Landgrabbing, geistiges Eigentum Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 9. Commons der ArbeiterInnen  Solidarische Versicherung, Bruderladen, (Konsum-)Genossenschaften, Streikfonds  Daniel Defert: ”Der Vorsorgestaat” - Kämpfe um Selbstorganisation waren häufiger als Kämpfe um mehr Lohn oder kürzere Arbeitszeit  Staatliche Versicherung als Verhinderung der Selbstorganisation und als Versicherung gegen Revolutionen  Sozialstaat: Verstaatlichung der Commons – an Lohnarbeit gekoppelt – daher Ende der Autonomie  ArbeiterInnenbewegung war dann am stärksten, wenn sie ihre eigene Reproduktion außerhalb der Lohnarbeit absichern konnte. Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 10. Menschenrechte  1966 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – 2011 von 167 Staaten ratifiziert  Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte  Absicht: Absicherung der politischen und bürgerlichen Rechte durch ökonomische und soziale Rechte  Hat in der Praxis nie funktioniert, da Rechte häufig an Erwerbsarbeit gebunden sind und vom Staat gewährt werden müssen. Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 11. Einhegungen durch  Adel (Jagd)  Parlament (Gesetze um die Industrialisierung zu unterstützen, Schafzucht für Wollindustrie)  Staaten (Verkauf öffentlicher Infrastruktur, Verkauf von gemeinschaftlich genutztem Land)  Unternehmen (Patente auf Saatgut)  Naturschutz (Menschen müssen Urwald verlassen um Tiger oder Biodiversität zu erhalten)  Internationale Organisationen (WTO, Weltbank – cash crops, SAP)  Durch die Commoners selbst (Agrargemeinschaften Tirol) Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 12. Einhegung von  Ressourcen durch ”Zäune” - Land, Wald, Wasser  Ressourcen durch gesetzliche Regelungen – Patente, Eigentumsrecht  Commoning durch Kriminalisierung – der Fischer und Jäger wird zum Wilderer  Commoning durch vorgebliche Schutzgesetze – Konsumentenschutz, Naturschutz  Der Commoners – Lohnarbeit verdrängt Commoning  Commoning wird ko-optiert für den Systemerhalt  Weil Commons aus 3 Elementen bestehen, können sie auch über alle 3 eingehegt werden Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 13. Beispiele für ”neue Einhegungen”  Multilateral Agreement on Investments (MAI)  1995: WTO, TRIPs, GATS,  1981 Erstes Patent auf GMO in den USA  1988 Erstes Patent auf ein genmodifiziertes Säugetier (Krebsmaus)  Privatisierung öffentlicher Güter und Infrastruktur  ACTA, SOPRA  Emissionshandel Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  • 14. Anti-enclosure movements  Verhinderung des MAI  Stopp GATS  Kampagne für freies Saatgut  Kampagne gegen Bolkesteinrichtlinie  Erfolgreiche Kampagne gegen das Patent auf den Neembaum  Stop-ACTA  Berliner Wassertisch + Energietisch Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at