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Mindestanforderungen an die
rechtssichere Nutzung von
Website, Social Media & Co.




  eBusiness-Lotse Potsdam,
  21.02.2013

  Karsten U. Bartels LL.M.
  HK2 Rechtsanwälte
2
Warm Up: Facebook / Vorschaubilder




                                     3
social media / Profile

 www.twitter.com/profilname
 Fremde Marken- , Namensrechte und
  Geschäftsbezeichnungen
 Wahl des Account-Inhabers/ Account-Typs
 Profilbilder
    Einholen der Online-Nutzungsrechte an (Hintergrund-)
     Bildern und Fotos
    Einwilligung des Fotografierten
 Passwortmanagement
 Übertragung / Exit!?


                                                            4
Elektronische Nachrichten


   Einwilligung erforderlich!?




                                 5
Spam!? § 7 II Nr. 3, III UWG


                    Werbung per elektronischer Post an
                     Verbraucher oder Unternehmer
                                zulässig



 grds. nur mit                                              ohne
ausdrücklicher                                           ausdrückliche
 Einwilligung                                            Einwilligung,
   (opt-in).                                               wenn…




    1. Adresse im
                           2. Verwendung zur                               4. Hinweis auf
  Zusammenhang mit                                3. Kein Widerspruch
                            Direktwerbung für                              Widerspruchs-
     Verkauf von                                  des Kunden bzgl. der
                             eigene ähnliche                             möglichkeit bei jeder
  Ware/Dienstleistung                                 Verwendung
                           Ware/Dienstleistung                              Verwendung.
 vom Kunden erhalten




                                                                                                 6
Keine Schleichwerbung!

 Geschäftliche Handlungen mit Werbecharakter/
  kommerzielle Kommunikation sind als solche
  kenntlich zu machen
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                                                 7
Impressum

Anwendbarkeit der § 5 Abs. 1 Telemediengesetz und
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        Leicht        Unmittelbar     Ständig
      erkennbar       erreichbar     verfügbar




                                                    8
Aktuell: Facebook / Impressum

 LG Aschaffenburg, 19.08.2011, 2 HK O 54/11
    Impressumsangaben hinter „Info“ genügte hier nicht
    Impressum muss eindeutig ergeben, auf welchen
     Telemediendienst es sich bezieht
    Impressum als Link auf andere Website zulässig


 LG Regensburg, 31.01.2013, 1 HK O 1884/12
    Massenabmahnung durch Revolutive Systems GmbH
     (ehem. Binary Services GmbH) sei zulässig




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Anbieterkennzeichnung, aber wie?
Unternehmensseiten vs. Personenprofile




                                         10
Plug-in

 Facebook „Like-Button“
    KG Berlin, Beschluss vom 29.04.2011 (91 O 25/11)
        „Nach dem glaubhaft gemachten Vorbringen der Antragstellerin
         mag einiges dafür sprechen, dass der Antragsgegner gegen
         §13 Abs. 1 TMG verstoßen hat.“
        § 13 TMG: Pflicht zur Datenschutzerklärung
           – Vollständig
           – Richtig
           – Rechtzeitig
        Kein Verstoß gegen § 4 Nr. 11 UWG


    Fazit: !?


                                                                   11
2-Click-Lösung




                 12
Betriebliche Maßnahmen
 Social Media Strategie
    Schaffung von Bewusstsein/ Mitarbeiter schulen
    Kompetenzen definieren
    Social Media Guidelines
          Zieldefinition
          Bestimmung der Plattformen/ Kanäle
          Geheimnisschutz
          Abgrenzung des Privaten vom Geschäftlichen
          Verantwortlichkeit
          Rechte Dritter
          Netiquette und Sachlichkeitsgebot
 Online Reputation/ Risk Management
    Monitoring
    Eskalations-Regime

                                                        13
Beschäftigtendatenschutz – nichts Neues!




                                           14
AGB online / Typische Fehlerquellen

   Vertragsschlussmechanismus/ Geltungsbereich
   Leistungsbeschreibung
   Änderungsvorbehalte
   Haftungsbeschränkung
   Vertragsstrafe
   Pauschalierter Schadenersatz
   Fehlerhafte Gerichtsstandsklausel

 Lieferzeiten
 Preisangaben
 Gutschein-Verfall
                                                  15
Achtung / Fernabsatzrecht




                            16
Karsten U. Bartels LL.M.
                                  Rechtsanwalt
                                  Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV)
                                  Auditor der datenschutz cert GmbH
                                      Datenschutz-Gütesiegel ips - internet privacy standards
                                      Zertifikat zur Auftragsdatenverarbeitung
                                      Zertifikat für Datenschutz-Management priventum
                                  Beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz
                                   Schleswig-Holstein anerkannter Sachverständiger für IT-
                                   Produkte (rechtlich)
                                  Mitglied Geschäftsführender Ausschuss Arge
                                   Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein e.V.
                                  Leiter AG Recht, Bundesverband IT-Sicherheit e.V. – TeleTrusT
                                  Schlichter IT-Recht der IHK Berlin Schlichtungsstelle

Hausvogteiplatz 11 A               facebook.com/karsten.bartels
10623 Berlin                       gplus.to/bartels
T +49 (0)30 27 89 00 - 0           xing.com/profile/KarstenU_Bartels
F +49 (0)30 27 89 00 - 10          de.linkedin.com/in/karstenbartels
                                   twitter.com/karstenubartels
www.hk2.eu
                                   exploreb2b.com/users/karsten-u-bartels-1


                                                                                                   17

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  • 2. 2
  • 3. Warm Up: Facebook / Vorschaubilder 3
  • 4. social media / Profile  www.twitter.com/profilname  Fremde Marken- , Namensrechte und Geschäftsbezeichnungen  Wahl des Account-Inhabers/ Account-Typs  Profilbilder  Einholen der Online-Nutzungsrechte an (Hintergrund-) Bildern und Fotos  Einwilligung des Fotografierten  Passwortmanagement  Übertragung / Exit!? 4
  • 5. Elektronische Nachrichten Einwilligung erforderlich!? 5
  • 6. Spam!? § 7 II Nr. 3, III UWG Werbung per elektronischer Post an Verbraucher oder Unternehmer zulässig grds. nur mit ohne ausdrücklicher ausdrückliche Einwilligung Einwilligung, (opt-in). wenn… 1. Adresse im 2. Verwendung zur 4. Hinweis auf Zusammenhang mit 3. Kein Widerspruch Direktwerbung für Widerspruchs- Verkauf von des Kunden bzgl. der eigene ähnliche möglichkeit bei jeder Ware/Dienstleistung Verwendung Ware/Dienstleistung Verwendung. vom Kunden erhalten 6
  • 7. Keine Schleichwerbung!  Geschäftliche Handlungen mit Werbecharakter/ kommerzielle Kommunikation sind als solche kenntlich zu machen  § 4 Nr. 3 UWG  § 6 Abs. 1 Nr. 1 TMG 7
  • 8. Impressum Anwendbarkeit der § 5 Abs. 1 Telemediengesetz und § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag Leicht Unmittelbar Ständig erkennbar erreichbar verfügbar 8
  • 9. Aktuell: Facebook / Impressum  LG Aschaffenburg, 19.08.2011, 2 HK O 54/11  Impressumsangaben hinter „Info“ genügte hier nicht  Impressum muss eindeutig ergeben, auf welchen Telemediendienst es sich bezieht  Impressum als Link auf andere Website zulässig  LG Regensburg, 31.01.2013, 1 HK O 1884/12  Massenabmahnung durch Revolutive Systems GmbH (ehem. Binary Services GmbH) sei zulässig 9
  • 11. Plug-in  Facebook „Like-Button“  KG Berlin, Beschluss vom 29.04.2011 (91 O 25/11)  „Nach dem glaubhaft gemachten Vorbringen der Antragstellerin mag einiges dafür sprechen, dass der Antragsgegner gegen §13 Abs. 1 TMG verstoßen hat.“  § 13 TMG: Pflicht zur Datenschutzerklärung – Vollständig – Richtig – Rechtzeitig  Kein Verstoß gegen § 4 Nr. 11 UWG  Fazit: !? 11
  • 13. Betriebliche Maßnahmen  Social Media Strategie  Schaffung von Bewusstsein/ Mitarbeiter schulen  Kompetenzen definieren  Social Media Guidelines  Zieldefinition  Bestimmung der Plattformen/ Kanäle  Geheimnisschutz  Abgrenzung des Privaten vom Geschäftlichen  Verantwortlichkeit  Rechte Dritter  Netiquette und Sachlichkeitsgebot  Online Reputation/ Risk Management  Monitoring  Eskalations-Regime 13
  • 15. AGB online / Typische Fehlerquellen  Vertragsschlussmechanismus/ Geltungsbereich  Leistungsbeschreibung  Änderungsvorbehalte  Haftungsbeschränkung  Vertragsstrafe  Pauschalierter Schadenersatz  Fehlerhafte Gerichtsstandsklausel  Lieferzeiten  Preisangaben  Gutschein-Verfall 15
  • 17. Karsten U. Bartels LL.M.  Rechtsanwalt  Zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV)  Auditor der datenschutz cert GmbH  Datenschutz-Gütesiegel ips - internet privacy standards  Zertifikat zur Auftragsdatenverarbeitung  Zertifikat für Datenschutz-Management priventum  Beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein anerkannter Sachverständiger für IT- Produkte (rechtlich)  Mitglied Geschäftsführender Ausschuss Arge Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein e.V.  Leiter AG Recht, Bundesverband IT-Sicherheit e.V. – TeleTrusT  Schlichter IT-Recht der IHK Berlin Schlichtungsstelle Hausvogteiplatz 11 A facebook.com/karsten.bartels 10623 Berlin gplus.to/bartels T +49 (0)30 27 89 00 - 0 xing.com/profile/KarstenU_Bartels F +49 (0)30 27 89 00 - 10 de.linkedin.com/in/karstenbartels twitter.com/karstenubartels www.hk2.eu exploreb2b.com/users/karsten-u-bartels-1 17