Die sogenannte Digitalisierung der Gesellschaft fordert auch die Rechtsfortbildung in diesen Bereichen. Ein wichtiger Aspekt ist der Zusammenhang zwischen Datenschutz und Beschäftigungsverhältnissen. Datenschutz greift bereits bei der Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses und geht auch über die Beendigung dieses hinaus. #Arbeitsrecht #Datenschutz

1. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de
Datenschutz &
Arbeitsrecht
Rechtsanwältin Maria Dimartino
www.jurvita.de

2. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de
Normierungen
●
RL 95/46/EG Verarbeitung personenbezogener Daten
●
Grundgesetz: Allgemeines Persönlichkeitsrecht
(informationelle Selbstbestimmung)
●
Bundesdatenschutzgesetz: § 28, § 32 BDSG
●
Landesdatenschutzgesetze
●
§ 83 Abs. 1, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG

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Was ist geschützt?
●
Schutz persönlicher Daten vor missbräuchlicher
Verwendung
●
nicht nur staatlichen Einrichtungen gegenüber
●
auch im privaten Rechtsverkehr
●
Nicht die Daten als solches sind geschütz
●
sondern der Mensch vor Beeinträchtigung seiner
Persönlichkeit

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Personenbezogene Daten
● Alter
● Geschlecht
● Familienstand
● Ausbildung
● Sprachkenntnisse
● Entgeltdaten
● Gesundheitsdaten
● Behinderungen
● Fehlzeiten
● Dienstliche
Beurteilungen
● Gewerkschafts-
zugehörigkeit etc.

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Zulässigkeit
●
Datenerhebung, Verarbeitung grundsätzlich verboten
●
Ausnahme das BDSG oder eine andere Rechtsnorm erlaubt
es, vgl. § 1 BDSG
●
Arbeitnehmer hat vorher (schriftlich) eingewilligt, diese
Einwilligung kann der Arbeitnehmer jederzeit widerrufen.
●
Gem. § 32 BDSG ist die Erhebung, Nutzung und
Verarbeitung personenbezogener Daten eines
Beschäftigten durch den Arbeitgeber nur erlaubt:
●
wenn sie für die Einstellungsentscheidung im
Hinblick auf einen Bewerber oder die Durchführung
einer Beschäftigung erforderlich ist.

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Schnittpunkte
●
Background-Check
●
Bewerbungsverfahren
●
Vorstellungsgespräch
●
Fragebögen
●
Onlinebewerbungen
●
Bewerbungsfragen
●
Personalakten
●
Kündigungen
●
Auskünfte
●
Kontrolle von Mitarbeitern
●
Videoüberwachung
●
GPS, RFID, Google Maps?
●
Internetnutzung, E-Mail
●
Bring your own device (BYOD)
●
Soziale Netzwerke
●
Website: Mitarbeiterfotos, Newsletter etc.
●
Betrieblicher Datenschutzbeauftragter etc.

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Beendigung...
Speicherfristen...
nachvertragliche
Regelungen...Auskünfte!?...

8. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de
Regelungen treffen!
Verhaltenskodex...
Betriebsvereinbarungen...
Mitarbeiterschulungen...

9. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de
Maria Dimartino
Rechtsanwältin
Schulstraße 5
D- 69214 Eppelheim
Tel: 06221 6734302
Mobil: 01791081769
mail@jurvita.de
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