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© Thomas Bade 2011
Checkliste Interessenkonflikte in der Medizin
Kooperationen zwischen Arztpraxis | Krankenhaus und Sanitätshaus | HomeCare




      Aufrechterhaltung und ständige Verbesserung eines Management Systems
                   zur Erfüllung von Compliance-Anforderungen




                                  Management Beratung
                                     Thomas Bade
                                  www.thomas-bade.de
Hinweis zur Checkliste:

     Dies ist eine Analyse im Rahmen eines Qualitätsmanagement Systems nach der Normenreihe ISO 9001:2008, ISO 13485:2007 oder KTQ. Es wird ausdrücklich darauf
     hingewiesen, dass diese Risikomanagement Bewertung keine steuerrechtliche und / oder juristische Beratung durch qualifizierte Fachanwälte oder Steuerberater ersetzt.

     Es wird dringend empfohlen, auf Grundlage der Managementbewertung, einen Steuerberater und / oder Fachanwalt aufzusuchen.

     Die   Eingaben


                    b e   für   die    Managementbewertung             mit    Hilfe    der   Checkliste      sollen    Verstöße      gegen     Compliance-Anforderungen              aufzeigen      und    auf    Änderungen        und




                  ro
     Verbesserungspotentiale, die sich auf das Compliance Management System auswirken (z.B. Gesetzesänderungen, veränderte Risikolage), hinweisen.

     Die Prüfung nach dieser Checkliste entspricht einer Risikoanalyse und Bewertung nach dem Standard für Compliance Management Systeme (CMS) des TÜV Rheinland (TR CMS


    p101:2011) und dem IQWIG Formblatt zur Offenlegung potenzieller Interessenkonflikte (Stand: 06/2011) .




  se
Le
     Hinweis zum GKV- Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
     Das Gesetzgebungsverfahren zum GKVVersorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) läuft bis zum 16.12.2011.
     Die z.Zt. gültige Version berücksichtigt die Bundestagsdrucksache BT 17/6906 vom 5.9.2011 (Gesetzentwurf der Bundesregierung) sowie die Empfehlungen der Ausschüsse des
     Bundesrates vom 15.09.2011 (Bundesrat Drucksache 456/1/11).
     Das Gesetz soll zum 1.1.2012 in Kraft treten. Bitte prüfen Sie ab Januar 2012 den gültigen Gesetzestext unter: www.juris.de




     Hinweis (Muster-) Berufsordnung
     Die im September 2011 beschlossene (Muster-) Berufsordnung ist eine Empfehlung der Bundesärztekammer an die Landesärztekammern und entfaltet Rechtswirkung, wenn sie
     durch die Kammerversammlungen der Ärztekammern als Satzung beschlossen und von den Aufsichtsbehörden genehmigt wurde.
     Bitte fragen Sie bei Ihrer zuständigen Landesärztekammer nach.




     Hinweis zur Checkliste (Formular)
     Dieses Dokument ist als Formular mit Checkboxen formatiert, so dass Sie Angaben bequem am PC ausfüllen und abspeichern können.
     Es wird empfohlen, Eintragungen im Formular von Zeit zu Zeit zwischenzuspeichern ! Am Ende des Formulars können Eingaben zurückgesetzt werden !
     Nutzen Sie bei Bedraf das Inhouse-Seminar Angebot zur Schulung Ihrer Mitarbeiter. Details unter: www.thomas-bade.de/compliance


     Online Bestellformular: http://thomas-bade.de/Download/checkliste_128.htm




     Alle Rechte vorbehalten.
     Sofern nicht anders angegeben und vorbehaltlich bestehender anderer Copyrights, darf dieses Dokument in einzelnen Exemplaren nur für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke und nur mit einem Urheberrechtsschutz-Vermerk kopiert,
     gespeichert oder ausgedruckt werden. Die Schutzgebühr berechtigt zur Nutzung in einem Unternehmen / Krankenhaus oder einer Arztpraxis.




     © Thomas Bade 2011
Vorhandene Dokumentation und Nachweise in der Organisation

     Dokument                                            Revisions- Stand                   Datum             Anmerkungen   (falls nicht vorhanden, bitte Begründung eintragen)



     Qalitätsmanagement Handbuch




                b e
     Flyer, Werbematerial




    p         ro
     Internetseite




  se Patienteninformationen




Le   IGEL Leistungen


     Entlassungsmanagement
     (§ 39 und § 112 SGB V GKV-VStG)



     Compliance Grundsätze & Regeln
     (z.B. TR CMS 101:2011, TÜV Rheinland)



     externer Auditbericht (z.B. TÜV)


     Die Eingaben für die Managementbewertung mit Hilfe der Checkliste sollen Verstöße gegen Compliance-Anforderungen aufzeigen und auf Änderungen, die sich auf das Compliance Management
     System auswirken (z.B. Gesetzesänderungen, veränderte Risikolage), hinweisen.


                                                           GKV- Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
     Herausgeber:
                                                           Das Gesetzgebungsverfahren zum GKV-
                                                                                                                            (Muster-) Berufsordnung
                                                           Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) läuft bis zum
     Management Beratung Thomas Bade
                                                           16.12.2011. Die z.Zt. gültige Version berücksichtigt die
     Westenstr. 39                                                                                                          Die im September 2011 beschlossene (Muster-) Berufsordnung ist eine
                                                           Bundestagsdrucksache BT 17/6906 vom 5.9.2011
     85072 Eichstätt                                                                                                        Empfehlung der Bundesärztekammer an die Landesärztekammern und
                                                           (Gesetzentwurf der Bundesregierung) sowie die Empfehlungen
     Tel.: 08421 - 708 34 98                                                                                                entfaltet Rechtswirkung, wenn sie durch die Kammerversammlungen der
                                                           der Ausschüsse des Bundesrates vom 15.09.2011 (Bundesrat
     E-Mail: info@thomas-bade.de                                                                                            Ärztekammern als Satzung beschlossen und von den Aufsichtsbehörden
                                                           Drucksache 456/1/11).
     www.thomas-bade.de                                                                                                     genehmigt wurde.
                                                           Das Gesetz soll zum 1.1.2012 in Kraft treten.
     Stand: September 2011                                                                                                  Bitte fragen Sie bei Ihrer zuständigen Landesärztekammer nach.
                                                           Bitte prüfen Sie den Gesetzestext auf: www.juris.de




       © 2011 Thomas Bade                                                        Revision: A 04 / 2011 Risikomanagement                                                           Seite 2 von 12
Risikoanalyse          Verantwortung der Leitung                 gewerbliche Infizierung             Korruption
                                                   allgemeine Anforderungen                        Dokumentationsforderung                       Prozesse               Transparenz
                                                                                                                 Ja                 Nein
     Bereich                                                Anforderungen                                                                              Risikopotential im Rahmen des Risikomanagements
                                                                                                              Trifft zu        Trifft nicht zu


                                                                                                                                                 Dem Arzt ist untersagt, im Zusammenhang mit der Ausübung seiner



                                     e
                                                                                                                                                 ärztlichen Tätigkeit Waren und andere Gegenstände abzugeben oder
                                                                                                                                                 unter seiner Mitwirkung abgeben zu lassen sowie gewerbliche



                                   b
                                                                                                                                                 Dienstleistungen zu erbringen oder erbringen zu lassen, soweit nicht die
                                  Die Praxis / das Krankenhaus / das Unternehmen können an Hand der
                                                                                                                  Ja                 Nein        Abgabe des Produkts oder die Dienstleistung wegen ihrer




                                 ro
                                  Patientendokumentation nachweisen, welche Maßnahmen notwendiger
      allgemeine Anforderungen




                                                                                                                                                 Besonderheiten notwendiger Bestandteil der ärztlichen Therapie sind.
                                  Bestandteil der ärztlichen Therapie sind.
                                                                                                                                                 Beachte: BGH Urteile vom 9. Juli 2009 – I ZR 13/07 –



    p
                                                                                                                                                 Brillenversorgung und vom 13. Januar 2011 Hörgeräteversorgung II:




  se
                                                                                                                                                 Aktenzeichen I ZR 111/08.




Le
                                                                                                                                                 Verträge zur integrierten Versorgung
                                  Kooperationsvereinbarungen mit anderen Leistungserbringern liegen
                                                                                                                                                 Wichtig: Vereinbarungen zum Entlassungsmanagement (§§ 39 und 112
                                  grundsätzlich schriftlich vor und können im Rahmen des
                                                                                                                                                 SGBV) und Versorgungsmanagement (§ 11 Abs. 4 SGB V) müssen
                                  Qualitätsmanagements abgebildet werden (Verantwortlichkeitsmatrix,
                                                                                                                                                 schriftlich vorliegen.
                                  Delegation).
                                                                                                                                                 selektiv Verträge im Rahmen des DMP Diabetes
                                  § 7 Abs. 3 MBO wird beachtet.                                                   Ja                 Nein
                                  Ärztinnen und Ärzte haben im Interesse der Patientinnen und Patienten
                                                                                                                                                 Beachte: INTERESSENKONFLIKTE IN DER MEDIZIN: Deutsches
                                  mit anderen Ärztinnen und Ärzten und Angehörigen anderer Fachberufe
                                                                                                                                                 Ärzteblatt | Jg. 108 | Heft 6 | 11. Februar 2011.
                                  im Gesundheitswesen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die
                                  Diagnostik und Therapie erforderlich ist, haben sie rechtzeitig andere
                                                                                                                                                 Beachte: § 29 a Abs. 2 MBO: Die Zusammenarbeit mit Angehörigen
                                  Ärztinnen und Ärzte hinzuzuziehen oder ihnen die Patientin oder den
                                                                                                                                                 anderer Fachberufe im Gesundheitswesen ist zulässig, wenn die
                                  Patienten zur Fortsetzung der Behandlung zu überweisen.
                                                                                                                                                 Verantwortungsbereiche der Ärztin oder des Arztes und des Angehörigen
                                                                                                                                                 des Fachberufes klar erkennbar voneinander getrennt bleiben.



     Notizen




      © 2011 Thomas Bade                                                                           Revision: A 04 / 2011 Risikomanagement                                                               Seite 4 von 12

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Checkliste Interessenkonflikte in der Medizin

  • 1. © Thomas Bade 2011 Checkliste Interessenkonflikte in der Medizin Kooperationen zwischen Arztpraxis | Krankenhaus und Sanitätshaus | HomeCare Aufrechterhaltung und ständige Verbesserung eines Management Systems zur Erfüllung von Compliance-Anforderungen Management Beratung Thomas Bade www.thomas-bade.de
  • 2. Hinweis zur Checkliste: Dies ist eine Analyse im Rahmen eines Qualitätsmanagement Systems nach der Normenreihe ISO 9001:2008, ISO 13485:2007 oder KTQ. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Risikomanagement Bewertung keine steuerrechtliche und / oder juristische Beratung durch qualifizierte Fachanwälte oder Steuerberater ersetzt. Es wird dringend empfohlen, auf Grundlage der Managementbewertung, einen Steuerberater und / oder Fachanwalt aufzusuchen. Die Eingaben b e für die Managementbewertung mit Hilfe der Checkliste sollen Verstöße gegen Compliance-Anforderungen aufzeigen und auf Änderungen und ro Verbesserungspotentiale, die sich auf das Compliance Management System auswirken (z.B. Gesetzesänderungen, veränderte Risikolage), hinweisen. Die Prüfung nach dieser Checkliste entspricht einer Risikoanalyse und Bewertung nach dem Standard für Compliance Management Systeme (CMS) des TÜV Rheinland (TR CMS p101:2011) und dem IQWIG Formblatt zur Offenlegung potenzieller Interessenkonflikte (Stand: 06/2011) . se Le Hinweis zum GKV- Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) Das Gesetzgebungsverfahren zum GKVVersorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) läuft bis zum 16.12.2011. Die z.Zt. gültige Version berücksichtigt die Bundestagsdrucksache BT 17/6906 vom 5.9.2011 (Gesetzentwurf der Bundesregierung) sowie die Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrates vom 15.09.2011 (Bundesrat Drucksache 456/1/11). Das Gesetz soll zum 1.1.2012 in Kraft treten. Bitte prüfen Sie ab Januar 2012 den gültigen Gesetzestext unter: www.juris.de Hinweis (Muster-) Berufsordnung Die im September 2011 beschlossene (Muster-) Berufsordnung ist eine Empfehlung der Bundesärztekammer an die Landesärztekammern und entfaltet Rechtswirkung, wenn sie durch die Kammerversammlungen der Ärztekammern als Satzung beschlossen und von den Aufsichtsbehörden genehmigt wurde. Bitte fragen Sie bei Ihrer zuständigen Landesärztekammer nach. Hinweis zur Checkliste (Formular) Dieses Dokument ist als Formular mit Checkboxen formatiert, so dass Sie Angaben bequem am PC ausfüllen und abspeichern können. Es wird empfohlen, Eintragungen im Formular von Zeit zu Zeit zwischenzuspeichern ! Am Ende des Formulars können Eingaben zurückgesetzt werden ! Nutzen Sie bei Bedraf das Inhouse-Seminar Angebot zur Schulung Ihrer Mitarbeiter. Details unter: www.thomas-bade.de/compliance Online Bestellformular: http://thomas-bade.de/Download/checkliste_128.htm Alle Rechte vorbehalten. Sofern nicht anders angegeben und vorbehaltlich bestehender anderer Copyrights, darf dieses Dokument in einzelnen Exemplaren nur für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke und nur mit einem Urheberrechtsschutz-Vermerk kopiert, gespeichert oder ausgedruckt werden. Die Schutzgebühr berechtigt zur Nutzung in einem Unternehmen / Krankenhaus oder einer Arztpraxis. © Thomas Bade 2011
  • 3. Vorhandene Dokumentation und Nachweise in der Organisation Dokument Revisions- Stand Datum Anmerkungen (falls nicht vorhanden, bitte Begründung eintragen) Qalitätsmanagement Handbuch b e Flyer, Werbematerial p ro Internetseite se Patienteninformationen Le IGEL Leistungen Entlassungsmanagement (§ 39 und § 112 SGB V GKV-VStG) Compliance Grundsätze & Regeln (z.B. TR CMS 101:2011, TÜV Rheinland) externer Auditbericht (z.B. TÜV) Die Eingaben für die Managementbewertung mit Hilfe der Checkliste sollen Verstöße gegen Compliance-Anforderungen aufzeigen und auf Änderungen, die sich auf das Compliance Management System auswirken (z.B. Gesetzesänderungen, veränderte Risikolage), hinweisen. GKV- Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) Herausgeber: Das Gesetzgebungsverfahren zum GKV- (Muster-) Berufsordnung Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) läuft bis zum Management Beratung Thomas Bade 16.12.2011. Die z.Zt. gültige Version berücksichtigt die Westenstr. 39 Die im September 2011 beschlossene (Muster-) Berufsordnung ist eine Bundestagsdrucksache BT 17/6906 vom 5.9.2011 85072 Eichstätt Empfehlung der Bundesärztekammer an die Landesärztekammern und (Gesetzentwurf der Bundesregierung) sowie die Empfehlungen Tel.: 08421 - 708 34 98 entfaltet Rechtswirkung, wenn sie durch die Kammerversammlungen der der Ausschüsse des Bundesrates vom 15.09.2011 (Bundesrat E-Mail: info@thomas-bade.de Ärztekammern als Satzung beschlossen und von den Aufsichtsbehörden Drucksache 456/1/11). www.thomas-bade.de genehmigt wurde. Das Gesetz soll zum 1.1.2012 in Kraft treten. Stand: September 2011 Bitte fragen Sie bei Ihrer zuständigen Landesärztekammer nach. Bitte prüfen Sie den Gesetzestext auf: www.juris.de © 2011 Thomas Bade Revision: A 04 / 2011 Risikomanagement Seite 2 von 12
  • 4. Risikoanalyse Verantwortung der Leitung gewerbliche Infizierung Korruption allgemeine Anforderungen Dokumentationsforderung Prozesse Transparenz Ja Nein Bereich Anforderungen Risikopotential im Rahmen des Risikomanagements Trifft zu Trifft nicht zu Dem Arzt ist untersagt, im Zusammenhang mit der Ausübung seiner e ärztlichen Tätigkeit Waren und andere Gegenstände abzugeben oder unter seiner Mitwirkung abgeben zu lassen sowie gewerbliche b Dienstleistungen zu erbringen oder erbringen zu lassen, soweit nicht die Die Praxis / das Krankenhaus / das Unternehmen können an Hand der Ja Nein Abgabe des Produkts oder die Dienstleistung wegen ihrer ro Patientendokumentation nachweisen, welche Maßnahmen notwendiger allgemeine Anforderungen Besonderheiten notwendiger Bestandteil der ärztlichen Therapie sind. Bestandteil der ärztlichen Therapie sind. Beachte: BGH Urteile vom 9. Juli 2009 – I ZR 13/07 – p Brillenversorgung und vom 13. Januar 2011 Hörgeräteversorgung II: se Aktenzeichen I ZR 111/08. Le Verträge zur integrierten Versorgung Kooperationsvereinbarungen mit anderen Leistungserbringern liegen Wichtig: Vereinbarungen zum Entlassungsmanagement (§§ 39 und 112 grundsätzlich schriftlich vor und können im Rahmen des SGBV) und Versorgungsmanagement (§ 11 Abs. 4 SGB V) müssen Qualitätsmanagements abgebildet werden (Verantwortlichkeitsmatrix, schriftlich vorliegen. Delegation). selektiv Verträge im Rahmen des DMP Diabetes § 7 Abs. 3 MBO wird beachtet. Ja Nein Ärztinnen und Ärzte haben im Interesse der Patientinnen und Patienten Beachte: INTERESSENKONFLIKTE IN DER MEDIZIN: Deutsches mit anderen Ärztinnen und Ärzten und Angehörigen anderer Fachberufe Ärzteblatt | Jg. 108 | Heft 6 | 11. Februar 2011. im Gesundheitswesen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Diagnostik und Therapie erforderlich ist, haben sie rechtzeitig andere Beachte: § 29 a Abs. 2 MBO: Die Zusammenarbeit mit Angehörigen Ärztinnen und Ärzte hinzuzuziehen oder ihnen die Patientin oder den anderer Fachberufe im Gesundheitswesen ist zulässig, wenn die Patienten zur Fortsetzung der Behandlung zu überweisen. Verantwortungsbereiche der Ärztin oder des Arztes und des Angehörigen des Fachberufes klar erkennbar voneinander getrennt bleiben. Notizen © 2011 Thomas Bade Revision: A 04 / 2011 Risikomanagement Seite 4 von 12