Die Reform der Kostenregelungen in der geplanten neuen DIS Schiedsgerichtsordnung

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DIS40-Veranstaltungsserie:
„Ideen zur Reform der DIS-Schiedsgerichtsordnung“
Call for Ideas und Diskussionsveranstaltung
der DIS40 Rhein/Ruhr
Die aktuelle DIS-Schiedsgerichtsordnung trat zum 1. Januar 1998 in Kraft. Seitdem
wurden zwar diverse weitere Regelwerke ergänzt, wie etwa die Regeln für beschleu-
nigte Verfahren von 2008 und für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten von 2009. Das
Kernstück, die DIS-Schiedsgerichtsordnung selbst, ist jedoch bis heute unverändert.
Andere Schiedsgerichtsinstitutionen haben in jüngerer Zeit ihre Schiedsgerichtsord-
nungen überarbeitet und aktualisiert, so die ICC in 2012, das SIAC und das HKIAC in
2013 und der LCIA und das ICDR in 2014. Ziele dieser Reformen waren unter ande-
rem die Steigerung der Effizienz, etwa durch striktere Zeitvorgaben, aber auch die
Einführung neuer Regelungen, wie etwa der Möglichkeit zur Konsolidierung mehrerer
Schiedsverfahren oder eines Verfahrens für Eilentscheidungen (Emergency Arbitrator
proceedings). Vor diesem Hintergrund hat die DIS einen Prozess zur Reform der DIS-
Schiedsgerichtsordnung begonnen. Ist die Schiedsgerichtsordnung von 1998 nach
wie vor unverändert geeignet im Wettbewerb der Schiedsinstitutionen zu bestehen?
Und wie sollte eine reformierte Schiedsgerichtsordnung aussehen?
Diesen Fragen möchte die DIS40 in einer Veranstaltungsserie in allen DIS40-
Regionen nachgehen. Die Ergebnisse wollen wir anschließend bundesweit zusam-
mentragen, gemeinsam erörtern, ggf. in einem gemeinsamen DIS40-Positionspapier
verabschieden und in den Reformprozess der DIS einbringen.
Die Diskussionsveranstaltung der DIS40 Rhein/Ruhr in dieser Serie wird am
Mittwoch, den 8. Juni 2016, um 18:00 Uhr
bei CMS, Kranhaus 1, Im Zollhafen 18, 50678 Köln
stattfinden.
Das Thema der Veranstaltung ist:
„Money and Costs – Welche neuen Regelungen können die
DIS-Schiedsordnung im Wettbewerb attraktiver machen
und den Nutzern mehr Sicherheit bieten?“

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Als Referenten konnten wir drei in der Schiedsgerichtsbarkeit sehr erfahrene
Schiedspraktiker gewinnen, die uns ihre Reformvorschläge vorstellen werden:
Dr. Friederike Strack, LL.M, Rechtsanwältin im Kölner Büro von Mannheimer Swart-
ling,
Dr. Florian Mohs, LL.M., Rechtsanwalt und Partner im Zürcher Büro von Pestalozzi
Attorneys at Law Ltd und
Dr. Wolfram Buchwitz, Habilitand, Rechtsanwalt und Of Counsel im Kölner Büro von
DLA Piper UK LLP.
Durch die Veranstaltung führen:
Catrice Gayer, Maître en DROIT, Postgraduate Laws Certificate und Rechtsanwältin
im Düsseldorfer Büro von Heuking Kühn Lüer Wojtek und
Dr. Benjamin Lissner, Rechtsanwalt und Counsel im Kölner Büro von CMS.
Die Referenten werden u.a. zu folgenden Punkten Vorschläge unterbreiten:
· Unterlassene Vorschusszahlung durch den Beklagten – Benötigen wir eine Rege-
lung zum Erlass von Schiedssprüchen oder anderen Entscheidungen gegen den
säumigen Beklagten?
· Sollte die DIS bei der finanziellen Abwicklung eines Schiedsverfahrens eine grö-
ßere Rolle spielen (Festsetzung von Streitwerten, Festsetzung und Verwaltung
von Vorschüssen etc.)?
· Honorare für Schiedsrichter und Kostenentscheidung durch das Schiedsgericht:
Benötigen wir detaillierte Regelungen, die Schiedsrichter und Parteien zu mehr
Verfahrensökonomie und weniger Verzögerungen „zwingen“?
Eure positiven und negativen Erfahrungen rund um das Thema „Money and Costs“
sind natürlich herzlich willkommen. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion!
Im Anschluss an die gemeinsame Diskussion ist wie immer für das leibliche Wohl ge-
sorgt.
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und bitten alle, die an der Veranstaltung teil-
nehmen möchten, sich unter
c.gayer@heuking.de und Benjamin.Lissner@cms-hs.com.
anzumelden.
Beste Grüße,
Catrice (Gayer) Ben (Lissner)
DIS40 Rhein/Ruhr Regionalkoordinatorin Organisator der Veranstaltung