Spanien und ihr Geopolitik. Spanische Prioritäten in Europa, Afrika, Amerika und die Welt

1. Außen- und Sicherheitspolitik
aus Sicht Spaniens.
Internationales Sicherheitspolitisches Engagement Spaniens in der
Welt und besonders in der EU

2. • Territoriale Integrität, Souveränität
• Terrorismus, Jihadismus
• Gescheiterte Staaten
• Durchlässigkeit der Grenzen
• Cyber-Attacken
• Cyberspionage
• Menschenhandel
• Piraterie
• Territorialstreitigkeiten
• Ethnische und religiöse
Auseinandersetzungen
• Neue Mächte. Geopolitische
Veränderungen
Verteidigunspolitik
oder
Sicherheitsstrategie?
Die neue Welt

3. Tagung des Europäischen Rates in Brüssel
im Dezember 2013. Schlussfolgerungen:
1. Schlüsselrolle der Verteidigungspolitik
2. Erforderliche Maßnahmen:
2.1 Erhöhung der Wirksamkeit, Sichtbarkeit
und Auswirkungen der GSVP / CSDP
(Gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik)
2.2 Entfaltung der Kapazitäten
2.3 Stärkung der industriellen Grundlage
des europäischen Verteidigungssektors
Fakten und Zahlen:
• Europa, ein Rechtsraum
• 7% der Weltbevölkerung
• 25% des Welt-BIPs
• 50% der weltweiten
öffentlichen Sozialausgaben
• Wahrnehmung der
Schlüsselrolle Europas in der Welt
Europa

4. • Zwischen
dem Atlantik
und dem
Mittelmeer.
• Bezug zu drei
Kontinenten:
Europa,
Afrika und
Amerika
• Grenzstaat
Europas
Loyaler und
solidarischer Partner
Europas
Betroffen von “Nicht-
Gemeinsamen-
Bedrohungen”
Spanien

5. • Volle Unterstützung der Wirtschafts- und
Währungsunion (WWU)
• Festigung der Grundlagen einer
politischen Union
• Verstärkung und Entfaltung des
Europäischen Auswärtigen
Dienstes(EAD)
• Entwicklung der GSVP (Gemeinsamen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik)
• Vertiefung des Raums der Freiheit, der
Sicherheit und des Rechts (RdFSR)
• Engere Beziehungen zu Portugal und
Frankreich.
• Ungeklärte Gibraltar-Frage
Stärkung der
europäischen
Integration
Spanien
Wahrung der
nationalen
Sicherheit

6. Spanien
• Politische Stabilität, Wohlstand im
Mittelmeerraum
• Die Türkei, wichtiger Verbündeter
• Der Nahe und Mittlere Osten
• Maghreb
• Die Sahelzone
• Das Horn von Afrika
• Der Golf von Guinea und
Westafrika
• Die Zypernfrage
Das Mittelmeer
Afrika
Der Nahe Osten

7. Spanien
• Enge, unauflösliche und
dauerhafte Verbindung.
• Gemeinsame Interessen und Werte
• Mexiko und Brasilien: globale
Akteure.
• Die Pazifik-Allianz.
• USA: unentbehrlicher und wesentlicher
Verbündeter. USA-Spanien: Sicherheit
im Atlantik und im amerikanischen
Kontinent, im Mittelmeerraum, im Nahen
Osten und in Afrika.
• Kanada: wichtiger Verbündeter.
Lateinamerika
USA
Kanada

8. • Unterstützung bei der EU, der Institutionalisierung
der Sicherheitsmechanismen im Asien-Pazifik-
Raum
• Enge Kooperation mit mehreren asiatischen
Ländern: Anti-Terror, Verteidigung und
Migration
• Strategische Abkommen zwischen Spanien und
Australien (Vorrangiger Partner)
• Priorität: Verständigung und Zusammenarbeit
mit Moskau für Europas Stabilität
• Tiefe Reform der Vereinten Nationen
• Neues strategisches Konzept der NATO.
– kollektive Verteidigung,
– das Krisenmanagement
– kooperative Sicherheit
• OSZE, G20, FSB
Asien-Pazifik
Russland
Multilaterale Foren
Spanien

9. Spanien und
die GSVP
• Der Militärausschuss und die Crisis
Management Procedures
• CEUMC als direkter Berater der
Hohen Vertreterin (EUHR)
• Vorausplanung militärischer
Einsätze
• Abwägung der Nutzung
militärischer Kapazitäten seitens der
einzelnen Staaten
STÄRKUNG DER ROLLE
DES
MILITÄRAUSSCHUSSES
(EUMC) VOR DER
HOHEN VERTRETERIN
UND DEN ÜBRIGEN
ORGANEN

10. Spanien und
die GSVP • Kapazitäten für Krisenmanagement mit
zivilen und militärischen Mitteln.
• Erlahmungsrisiko bei der
Verteidigungsdimension, besonders ihrer
militärischen Komponente zu spüren.
• Notwendigkeit, die Sichtbarkeit,
Verbindungsfähigkeit und Einfluss der
EU-Militärorgane zu erhöhen.
KONSOLIDIERUNG
EINES
AUSGEWOGENEN
INTEGRALEN
ANSATZES
 Angehörige des Militärs in die Ad-Hoc-
Gruppen für Sicherheit und Verteidigung.
 Bestimmte EU-Delegationen innerhalb des
EAD.

11. Spanien und
die GSVP
• Schaffung einer dauerhaften Planungs-
und Ausführungskapazität für zivile
und/oder militärische Operationen
• OPSCEN-Operationszentrum als Keim
dieser Kapazität
DAUERHAFTE PLANUNGS-
UND
AUSFÜHRUNGSKAPAZITÄT:
BEITRAG ZUR
VERBESSERUNG DER
OPERATIVEN BEFEHLS-,
KONTROLL- UND
FRÜHWARNUNGS-
STRUKTUREN

12. Spanien und
die GSVP
• Battlegroups: Schlüsselkapazitäten des
schnellen militärischen Eingreifens der
EU
• Übernahme alle 3 Jahre des Kommandos
über einen EU-Gefechtsverband
• Truppenbestände und Konzepte zu
schnellem Luft- und Marineeingreifen
profitieren von zusätzlichen Kapazitäten.
AKTIVE TEILNAHME AN
EU-INITIATIVEN ZUM
SCHNELLEN
EINGREIFEN,
INSBESONDERE AN
GEFECHTSVERBÄNDEN
(EU-BATTLEGROUPS)

13. Spanien und
die GSVP
• Pooling & Sharing: gemeinsame Nutzung und
Teilung militärischer Kapazitäten unter den
EU-Mitgliedstaaten.
• Ziel: Erhaltung und Verstärkung nationaler
operativer Kapazitäten und Verbesserung der
Nachhaltigkeit, Interoperabilität und
Wirtschaftlichkeit
• Beteiligung Spaniens an 6 der Initiativen des
EU Militärausschusses und der Europäischen
Verteidigungsagentur:
– C-IED Ausbildung
– Meeresüberwachung
– Feldlazarett
– Betankungsflugzeuge
– Pilotenausbildung für
Transportflugzeuge
– Marineausbildung
KAPAZITÄTEN-
ENTWICKLUNG IM
RAHMEN DES
POOLING-AND-
SHARING-KONZEPTS
(P & S)
POOLING & SHARING

14. Spanien und
die GSVP
• Globaler Sicherheitsansatz im Seeverkehr und
Entwicklung einer EU-
Meeressicherheitsstrategie.
• Gemeinsamer Raum zum
Informationsaustausch zur Aufspürung von
Risiken und Bedrohungen.
• ATALANTA-Operation zur Bekämpfung der
Piraterie im Indischen Ozean.
INITIATIVEN ZUR
SICHERHEIT IN DEN
MEERESGEBIETEN

15. Spanien und
die GSVP
• Unterschiede in der Wahrnehmung der
Beistandspflicht zwischen NATO und EU.
• Gemeinsame Werte und Ziele als Grundlage einer
strategischen Partnerschaft.
• Förderung der operationellen Effizienz.
• Schaffung von Synergien beim
Kapazitätenaufbau.
• Zusammenarbeit im Krisenmanagement.
• EU-Türkei-Beziehungen und Zypernfrage.
ZUSAMMENARBEIT
ZWISCHEN DER EU
UND DER NATO

16. Prioritäten Spaniens in der GSVP:
• Die Stärkung der Rolle des Militärausschusses
• Die Konsolidierung eines ausgewogenen und umfassenden
Ansatzes (EU Comprehensive Approach) und die Erhöhung
der Sichtbarkeit des militärischen Beitrags zu diesem
Ansatz.
• Die aktive Teilnahme an den Schnelleingreifinitiativen der
EU und vor allem an den Gefechtsverbänden (EU
Battlegroups).
• Der Beitrag zur gegenseitigen Nutzung der Kapazitäten, die
für uns im Rahmen der Initiative Pooling & Sharing von
Belang sind.
• Der Beitrag zu Initiativen, die die Sicherheit im Seeverkehr
zum Ziel haben.
• Die Vertiefung der strategischen Beziehung und der
Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO.

17. Auslandeinsätze • Teilnahme unserer Streitkräfte an verschiedenen
Auslandseinsätzen seit 1989
• Teilnahme an der NATO-Operation „Internationale
Sicherheitsunterstützungskräfte (ISAF) in
Afghanistan.
• Mission der Interimstruppe der Vereinten Nationen
in Libanon (UNIFIL)
• Wichtiger Beitrag in der Operation ATALANTA,
Antipiraterie-Mission der EU
• Andere EU-Operationen mit spanischer
Beteiligung: Somalia, Mali,
Zentralafrikanische Republik, Bosnien-
Herzegowina
Das Engagement Spaniens
für den Frieden und die
Internationale Sicherheit

18. OCCAR
• Mitgliedsstaaten: Belgien, Deutschland,
Frankreich, Italien, Spanien und das
Vereinigte Königreich
• Programmen an denen Spanien beteiligt ist:
– Transportflugzeug A400M
– TIGER-Familie von Mehrzweck-
Hubschraubern
– European Secure Software-defined
Radio (ESSOR)
• EDA und OCCAR: Natürliche Partner
Aspekte der
spanisch-
deutschen
Zusammenarbeit