Vorstellung Siegel für faire Windenergie Thueringen, (GERMAN)
1. Das Siegel für faire Windenergie Thüringen
Akzeptanz und Beteiligungsspielräume in der Umsetzung
2. Leitlinien und informelle Beteiligung!
• Foto: gecko networks / Constanze Wutschig
• Leitlinien als Grundlage einer freiwilligen
Selbstverpflichtung von
Projektierungsunternehmen
• für Projektierer und Planer, die sich
verpflichten, die Vorgaben und Prinzipien
von Zusammenarbeit und Transparenz
gegenüber Thüringer Bürgern,
Unternehmen und Kommunen
umzusetzen
• wirtschaftliche Beteiligung als eine(!)
Beteiligungsform
Warum Leitlinien?
3. 1. Beteiligung aller Interessengruppen im Umfeld eines Windparks während der
gesamten Projektierungsphase
2. Sicherstellung eines transparenten Umgangs mit projektrelevanten
Informationen vor Ort, Bereitstellung von Unterstützungs- und
Aufklärungsangeboten
3. Faire Teilhabe aller Betroffenen und Anwohner, auch der nicht unmittelbar
profitierenden Flächeneigentümer
4. Einbeziehung der regionalen Energieversorger und Kreditinstitute
5. Schaffung einer direkten finanziellen Beteiligungsmöglichkeit für Thüringer
Bürger, Unternehmen und Kommunen
Leitlinien und informelle Beteiligung!
4. Thüringer Landesregierung
Das Siegel faire Windenergie in der Umsetzung
Evaluierung halbjährlich. Abgefragt werden nach den Vorgaben der
Leitlinien folgende Inhalte:
Zu den Leitlinien: LL 1 - Beteiligung aller Interessengruppen im Umfeld
eines Windparks während der gesamten Projektierungsphase
Fragen zur Fläche:
In welcher Planungsregion befindet sich das Projekt?
Ist die Fläche als Vorranggebiet ausgewiesen?
In Welcher Standortgemeinde befindet sich die Fläche?
Wann wurde die Gemeinde erstmals kontaktiert?
Stand der Flächensicherung in %
Wie viele WEA sind geplant
Welche Leistungsmerkmale hat die WEA
Praktische Erfahrungen mit der Umsetzung des Siegels:
5. Thüringer Landesregierung
Das Siegel faire Windenergie in der Umsetzung
Evaluierung halbjährlich. Abgefragt werden nach den Vorgaben der
Leitlinien folgende Inhalte:
Zu den Leitlinien: LL 2 - Sicherstellung eines transparenten Umgangs mit
projektrelevanten Informationen vor Ort, Bereitstellung von Unterstützungs-
und Aufklärungsangeboten
Wurde die außerordentliche Kündigungsoption (5+3) eingehalten?
Sind bereits bpD zur Eintragung gekommen (wenn ja warum?)
Welche Transparenzmaßnahmen wurden angeboten oder umgesetzt?
Infoveranstaltungen (GRS-Bürger-Flächeneigentümer)
Mediale Aufklärung vor Ort
Meinungsbefragung / Abstimmung
Mögliche Einsichtnahmen in Simulationen
Ggf. erneute oder geplante Infoveranstaltung
Praktische Erfahrungen mit der Umsetzung des Siegels:
6. Thüringer Landesregierung
Das Siegel faire Windenergie in der Umsetzung
Evaluierung halbjährlich. Abgefragt werden nach den Vorgaben der
Leitlinien folgende Inhalte:
Zu den Leitlinien: LL 3 - Faire Teilhabe aller Betroffenen und Anwohner,
auch der nicht unmittelbar profitierenden Flächeneigentümer
Welche der Teilhabemöglichkeiten wurden unterbreitet bzw. sind
angedacht?
Musste vom Flächenpool abgewichen werden? Wenn ja warum.
Welche A&E Maßnahmen sind angedacht oder umgesetzt? An
welchem Standort
Ist eine Betreibergesellschaft vor Ort vorgesehen?
Rückmeldung zur Umsetzung oder Hürden im Projekt
Praktische Erfahrungen mit der Umsetzung des Siegels:
7. Thüringer Landesregierung
Das Siegel faire Windenergie in der Umsetzung
Evaluierung halbjährlich. Abgefragt werden nach den Vorgaben der
Leitlinien folgende Inhalte:
Zu den Leitlinien: LL 4 - Einbeziehung der regionalen Energieversorger
und Kreditinstitute
Wann wurde/wird das regionale EVU einbezogen
Wurde ein Konzept zum Stromtarif / eine Strompreisvergünstigung
angeboten.
Wird oder wurde eine direkte finanzielle Beteiligung angeboten
Wann wurde das Kreditinstitut einbezogen
Welches Kreditinstitut ist vorgesehen
Wurde/wird ein Modell zur indirekten Beteiligungsmöglichkeit (z.B.
Sparbrief) angeboten
Kurze Rückmeldung zu Umsetzungshürden der LL4
Praktische Erfahrungen mit der Umsetzung des Siegels:
8. Thüringer Landesregierung
Das Siegel faire Windenergie in der Umsetzung
Evaluierung halbjährlich. Abgefragt werden nach den Vorgaben der
Leitlinien folgende Inhalte:
Zu den Leitlinien: LL 5 - Schaffung einer direkten finanziellen
Beteiligungsmöglichkeit für Thüringer Bürger, Unternehmen und
Kommunen
Wurde vor Ort eine direkte finanzielle Beteiligungsmöglichkeit
angeboten bzw. ein Willenbekundungsverfahren durchgeführt?
Falls ja, in welcher Form und mit welchen Rahmenbedingungen? Falls
nein, wann ist ein Angebot geplant?
Praktische Erfahrungen mit der Umsetzung des Siegels:
10. Thüringer Landesregierung
Das Siegel faire Windenergie in der Umsetzung
Projektierer Zusammenarbeit/Abfrage
• 2 mal jährlich, Abfrage Projektliste über laufende Projekte in Thüringen
• zur Vergabe des Siegels, erläutern der Leitlinien und Umsetzung in der Praxis
• Unterstützung der Projektierungsunternehmen bei Informationsveranstaltungen
in der Standortgemeinde.
• Unterstützung von Projektierungsunternehmen, wenn in der Gemeinde keine
Gesprächsbereitschaft vorhanden ist.
• Austausch mit Regionalplanung und weiterleiten von Fragestellungen der
Projektierungsunternehmen an die Planungsstellen sowie Rückkopplung an
Siegelpartner
• Zusammenschluss in Arbeitsgruppen zu aktuellen Themen (TaskForceWind)
• Enger Kontakt zu Politik, um Realität in Praxis weiterzugeben
• Unterstützung der Flächeneigentümer bei Sichtung von Nutzungsverträgen mit
anschließenden Austausch unserer Siegelpartner
• Wissensaneignung, Erkennen und Nachgehen von abweichenden
Umsetzungen der Leitlinien durch regelmäßige Gespräche mit Siegelpartnern
• Beantworten der Anfragen von Presse und Ministerium im Zusammenspiel mit
Projektierungsunternehmen und Kommunen
Praktische Erfahrungen mit der Umsetzung des Siegels: