Präsentation von Heike Raab auf dem Media-Day 2012 (Schloss Niederweis, 10. Mai 2012), beschäftigt sich mit der Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz.

1. AKTIONSPROGRAMM
„SCHNELLES INTERNET FÜR
RHEINLAND-PFALZ -
OPTIMIERUNG DER
BREITBANDINFRASTRUKTUR“
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2. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
Grundsätzliches
- Breitbandversorgung ist eine Maßnahme der freiwilligen
Daseinsvorsorge.
- Auf- und Aufbau von Breitbandverbindungen ist in erster Linie eine
Aufgabe der Wirtschaft.
- Starke Regulierung durch Bund (Bundesnetzagentur) und EU
(Wettbewerbsrecht) lassen für Landesförderung nur sehr kleine
Spielräume.
- Nur EU-zertifizierte Förderprogramme sind zulässig, Änderungen von
bestehenden Förderprogrammen bedürfen der Zustimmung der EU.
- Dynamischer Markt: Ständige technologische Innovationen und
Neuerungen.
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3. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
Was war bisher?
Versorgungsstand Funk / kabelgebunden /Alle Technologien
Haushaltsversorgung in Haushaltsversorgung in %,
Bundesland Geschwindigkeit %, Mitte 2011, Ende 2011,
Funk/Kabel/Alle Funk/Kabel/Alle
Rheinland-Pfalz ≥ 1 Mbit/s 84,3 / 90,1 / 97,3 86,9 / 91,4 / 97,9
Rheinland-Pfalz ≥ 2 Mbit/s 57,8 / 84,2 / 92,4 61,5 / 85,8 / 93,9
Rheinland-Pfalz ≥ 6 Mbit/s 21,1 / 73,7 / 80,8 25,7 / 75,5 / 83,3
Rheinland-Pfalz ≥ 16 Mbit/s 2,9 / 61,8 / 62,3 2,9 / 64,8 / 65,5
Rheinland-Pfalz ≥ 50 Mbit/s 0,1 / 7,0 / 7,1 0,2 / 27,1 / 27,2
Quelle: Breitband-Atlas der Bundesregierung, TÜV Rheinland (Stand Anfang 2012)
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4. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
KoaVertrag:
Bis Ende 2012 eine Grundversorgung
unter Einbeziehung aller Technologien.
Schließen der Wirtschaftlichkeitslücke.
*Karte: Breitbandatlas Bundesregierung
TÜV-Rheinland (Stand 2011)
Breitbandverfügbarkeit Rheinland-Pfalz
Größer-gleich 2 Mbit/s (alle Technologien)
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5. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
KoaVertrag:
Dann schrittweise flächendeckende
Versorgung mit leistungsstarkem
Breitband, vor allem im ländl.
Raum
*Karte: Breitbandatlas Bundesregierung
TÜV-Rheinland
Breitbandverfügbarkeit Rheinland-Pfalz
Größer-gleich 6 Mbit/s (alle Technologien)
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6. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
Bisherige und weitere Maßnahmen der Landesregierung:
- Gründung der Breitband-Initiative in 2008
- Begleitung von 800 Markterkundungsverfahren
- Begleitung von 300 Breitband-Ausschreibungen von Ortsgemeinden
- Zuweisung von fast 18 Mio. Euro an mehr als 250 Ortsgemeinden,
Verbandsgemeinden und Landkreise, davon
• GAK-Mittel : rd. Euro 12 Mio. Projektkosten, Euro 10 Mio.
Zuschüsse
• Leerrohrprogramm / Konjunkturpaket II-Mittel: Euro 6 Mio.
- Breitbandhomepage und Informationsveranstaltungen
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7. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
Bisherige und weitere Maßnahmen der Landesregierung:
Ministerratsbeschluss vom 30.4.2012, neue Breitbandstrategie in
Rheinland-Pfalz: Aktionsprogramm: „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der Breitbandinfrastruktur“, Maßnahmen:
1. Förderung: GAK-Fördermittel, Mittel-Gemeinschaftsaufgabe: Land-
Bund-EU, Volumen 2012/2013 11,2 Mio. €
Förderquote 65% ab 2012
2. Unterstützung durch Investitions- und Strukturbank
- Darlehensprogramm für Kommunen und Zweckverbände
- Bürgschaftsprogramm private Gesellschaften mit kommunaler Beteiligung
3. Bundesrahmenregelung „Leerrohre“ (Förderung von passiven
Infrastrukturen“)
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8. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
Bisherige und weitere Maßnahmen der Landesregierung:
4. Breitband-Projekt-Büro Rheinland-Pfalz als einheitlicher
Ansprechpartner in der Zentralstelle für IT und Multimedia,
• Verstärkung der Beratungsleistungen u. Informationsangebote für die
Kommunen, vor-Ort Beratung (3 Regionalbeauftragte vor Ort, operative
Betreuung durch die PER bei einzelnen Modellprojekten)
• Kontaktstelle zur Breitband-Wirtschaft (Dialogveranstaltungen,
Workshops, Vernetzung aller Akteure, Schaffung von Synergien)
• Aufbau eines Breitband-Portals mit Servicecharakter (Ablauf
Förderprogramme, Ablauf Ausbau, Standardverträge,
Finanzierungmodelle, Breitband-Infrastrukturatlas Rheinland-Pfalz)
• Beratung/Hilfestellung für die Kommunen
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9. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
Breitband-Atlas Rheinland-
Pfalz
in Kooperation mit dem
TÜV Rheinland
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10. „Schnelles Internet für Rheinland-
Pfalz, Optimierung der
Breitbandinfrastruktur“
Neue Breitband-Homepage
www.breitband.rlp.de
• Breitband-Anbieter und
Interessensbekunder auf
einer Website vereint
• Übersicht über aktuellen
Stand des Breitband-
Ausbaus durch Breitband-
Navigator Rheinland-Pfalz
• News aus Politik und
Wirtschaft
• Schnelles Finden und
Kontaktieren des
Breitband-
Regionalbeauftragten
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11. Vielen Dank!
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